Hambach: Etappensieg gegen die Braunkohle

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Ein ständiges Kommen und Gehen auf den langen Feldwegen zum Kundgebungsort. Auffallend viele junge Leute und Familien beteiligen sich..
hochgeladen von Joachim Drell

Die Polizei spricht von zehntausenden Demonstranten für den Braunkohleausstieg, die Veranstalter verkündeten 50.000
Teilnehmer. In jedem Fall war die Teilnehmerzahl noch höher als erwartet bei dieser größten Kundgebung für die Energiewende in Sachen Braunkohle in NRW.
Grüne aus Witten und Hattingen fuhren mit einem Sonderbus zur Großdemonstration und Feier des Etappensieges am Hambacher Forst. Andere nahmen die Bahn oder organisierten Fahrgemeinschaften. Wegen der schwierigen Erreichbarkeit des Kundgebungsplatzes war es ein ständiges Ankommen und Gehen im Laufe der mehrstündigen Kundgebung. Die Großdemonstration wird zur Siegesfeier. .

Klima retten – Braunkohle stoppen

Aber noch wichtiger: Dem RWE wurde die Rodung des Hambacher Forsts bis zur Entscheidung in der Hauptverhandlung untersagt, weil das RWE nicht nachweisen konnte, dass die Rodung für die Aufrechterhaltung der Energieversorgung zwingend erforderlich ist. Das ist auch eine Niederlage für die schwarzgelbe Landesregierung. Sie wollte dem RWE mit den polizeilichen Räumungsaktionen helfen, vollendete Tatsachen zu schaffen. Dem hat das OVG Münster Einhalt geboten. Nun gibt es gegen den Klimakiller Nr. 1 Braunkohle einen wichtigen Etappensieg. Die Zeit ist auf Seite und die Energiewende schreitet hoffentlich mit Hilfe der Regierungen schneller voran, bis das Gericht in der Hauptsache entscheidet, ob der Hambacher Forst aus naturschutzrechtlichen Gründen erhalten werden muss.

Energiewende durchsetzen

Große Koalitionen im Bund wie im Land haben die Energiewende bisher leider verlangsamt. Vor dem Hintergrund der Hitzerekorde, Dürre und zunehmender Unwetter aller Art wäre mehr Tempo erforderlich. Bisher sind von ca. 7700 km neuer Stromleitungen nur 1750 km fertig geplant und 950 tatsächlich gebaut. Die Regierung hat ihre Hausaufgaben nicht gemacht. NRW-Ministerpräsident Laschet verweist jetzt auf Bürgerinitiativen, die den Ausbau verhindern, um eine längere Nutzung der Braunkohle zu rechtfertigen. Das ist bezogen auf die Gesamtaufgabe eine faule Ausrede. Die Bunderegierung hat einen erheblichen Planungsrückstand produziert statt zu liefern. Dieser Zustand ist hausgemacht und nicht Schuld tatsächlicher und imaginärer Bürgerinitiativen, sondern der Großen Koalition in Berlin. Sie ist dafür verantwortlich und dieser Aufgabe bisher nicht gewachsen, wie sieben Jahre nach Fukushima der unzureichende Neubau der dringend benötigten neuen Nord-Süd Stromtrassen eindeutig belegt.

Umso erfreulicher auch, dass in Umfragen die Zustimmung für die CDU auf 28% abgesunken sind während die Grünen im Aufwind sind. Das ist auch ein Ergebnis der Verteidigung der unzeitgemäßen Verstromung von Braunkohle gerade in NRW, wo sich die zahlreichen Braunkohlkraftwerke des RWE befinden, die unverantwortlich hohe Kohlendioxidmengen produzieren und den Klimawandel beschleunigen. Aktuelle Umfragen belegen auch, dass die überwiegende Mehrheit der Bevölkerung diese Art der Energieerzeugung ablehnt. Bleibt die Frage, wann dieser Volkswille bei der schwarzgelben Landesregierung ankommt?