Große Resonanz auf Diskussionsabend rund um die „Sicherheit in NRW“ im Weseler Saal Schepers: Themenwoche Sicherheit von CDU-Landtagskandidatin Charlotte Quik

Wohnungseinbrüche in NRW sind an der Tagesordnung, während der Personalabbau bei der Polizei im ländlichen Raum weiter voranschreitet. Die Wahrscheinlichkeit, Opfer eines Einbruchs zu werden, ist in NRW fünfmal höher als in Bayern. Die Sicherheitspolitik der rot-grünen Landesregierung und von Innenminister Jäger gilt spätestens seit dem Silvester-Debakel von Köln als gescheitert. Vom Fall „Amri“ ganz zu schweigen. Dass die „Innere Sicherheit“ die Bürgerinnen und Bürger sichtlich bewegt, zeigte sich beim Diskussionsabend am vergangenen Dienstag im Saal Schepers, zu dem CDU-Landtagskandidatin Charlotte Quik eingeladen hatte. Trotz Champions-League-Halbfinale und TV-Auseinandersetzung zwischen Armin Laschet und Hannelore Kraft war der Saal voll. „Als wir die Veranstaltung geplant haben, war das Fernsehduell noch nicht terminiert“, erklärte Charlotte Quik und zeigte sich erfreut über so viel Interesse: „Schön, dass so viele gekommen sind.“ Sie begrüßte dann ihren prominenten Gast aus Berlin: Dr. Günter Krings, Parlamentarischer Staatssekretär bei Bundesinnenminister Thomas de Maizière.

Und der nahm kein Blatt vor den Mund: „Rot-Grün ist ein Sicherheitsrisiko für Nordrhein-Westfalen.“ In Bayern laufe es nicht deshalb gut, weil sie dort bessere Polizisten hätten. „Es sind einfach mehr und dort werden andere Prioritäten gesetzt. Man sollte in NRW mal darüber nachdenken, statt eines Blitzermarathons einen Aktionstag gegen Einbruchskriminalität durchzuführen.“ In diesem Zusammenhang zitierte Charlotte Quik den CDU-Sicherheitsexperten Wolfgang Bosbach: „Köln wäre in München nicht passiert!“

Dr. Günter Krings kritisierte auch NRW-Innenminister Jäger: „Grundsätzlich sind für ihn alle anderen verantwortlich. Fehler können passieren, aber man muss erkennen, wenn ein Innenminister überfordert ist.“ Krings warb für Bodycams für Polizisten, die Einstellung von neuen Beamten und Verwaltungsmitarbeitern, die Schleierfahndung, mehr Kompetenzen des Bundes bei der Terrorbekämpfung, besseren Datenaustausch der Behörden und die Videoüberwachung von zentralen Plätzen.

Beim Thema Flüchtlinge betont Krings den hohen Stellenwert des Asylrechts: „Wir haben nicht Terror wegen der Flüchtlinge, sondern Flüchtlinge wegen des Terrors. Viele kommen doch hier hin, weil sie vor Krieg fliehen. Denen müssen wir helfen.“ Es müsse aber gelten: Ein Ja ist ein Ja und ein Nein ist ein Nein. Abgelehnte Asylbewerber, gerade aus den nordafrikanischen Maghreb-Staaten, deren Kriminalitätsrate hoch sei, müssten abgeschoben werden. Was Rot-Grün in NRW aber blockiere. „Wenn ein abgelehnter Asylantrag in NRW keine Konsequenzen hat, was nützt dann ein Asylverfahren überhaupt?“ Dies sei doch ein Anreiz für viele, auch noch hierhin zu kommen.

Charlotte Quik betonte: „Wir wollen uns in unserer Heimat wieder sicher fühlen können! Dazu gehört mehr Polizei auf die Straße – gerade in unseren Flächengemeinden. Die Polizei braucht auch Vertrauen, Respekt und mehr Rechte und die notwendigen Werkzeuge wie eine bessere Ausrüstung oder die Möglichkeit der Schleierfahndung. NRW darf kein Paradies für Kriminelle mehr sein. Härtere Strafen und ein digitaler Kampf gegen Einbrecherbanden sind nötig, dazu mehr Videobeobachtung im öffentlichen Raum für mehr Sicherheit.“

Die CDU-Landtagskandidatin hatte schließlich mit Andreas Henkel von der Firma Sicherheitstechnik Rust aus Wesel noch einen Experten geladen, der zum Abschluss der Diskussion praktische Empfehlungen zum Einbruchschutz gab – von der Sicherung von Türen und Fenstern über Alarmanlagen bis hin zu dem Hinweis, sich von Beamten der Kreispolizeibehörde Wesel vor Ort im eigenen Haus oder der Wohnung beraten zu lassen.