CDU-Fraktion verlässt Ratssitzung

CDU sorgt für Eklat auf der Ratssitzung

Offenbar selbst für einige Mitglieder der eigenen CDU-Ratsfraktion überraschend verkündete Fraktionsvorsitzender Johannes Bauhaus 50 Minuten nach Beginn der Ratssitzung in der Wertherbrucher Bürgerhalle, dass seine 8-köpfige Fraktion die Sitzung verlassen würde.

Was war passiert?
Mit dem Tagesordnungspunkt 6 ging es um einen Antrag der FWI auf Überprüfung des Abfall-Entsorgungssystems. Der Beschlussvorschlag der Verwaltung sah vor, die Entscheidung über das zukünftige Abfallsystem im Bauausschuss am 23. Juni zu fällen. Hintergrund war, noch genügend zeitlichen Puffer für die anstehende Ausschreibung zu haben.

Die CDU wollte die Entscheidung bis nach der Sommerpause vertagen, obwohl Bürgermeister Bernd Romanski dargelegt hatte, dass ein derart später Termin zeitliche Probleme bei der Ausschreibung geben würde. Das Argument der schwarzen Fraktion war, dass man noch mehr Bürgermeinungen einholen wolle. „Die Diskussion muss ein Ende haben“ ,war dagegen die Äußerung von FDP-Frau Elke Neuenhoff.

Die nettesten Kommentare der andern Fraktionen beim Auszug der CDU-Fraktion waren noch: „Kindergarten“. Denn die übrigen 17 wichtigen Tagesordnungspunkte konnten nicht mehr abgearbeitet werden. Darunter ging es z.B. um Entscheidungen zu Grundstücksangelegenheiten, auf die die Antragsteller gewartet hatten.

Platzen lassen konnte die CDU die Ratssitzung durch ihren Auszug nur, weil Corona-bedingt nur in reduzierter Größe getagt wurde. Dafür hatte sich deren Fraktion seinerzeit stark ins Zeug gelegt.
Als Reaktion auf diese „noch nie dagewesene Situation“ (Zitat Beigeordneter Robert Graaf), hat der Bürgermeister für den 31.05.2021 eine Ratssitzung in voller Stärke anberaumt.