CDU Hamminkeln plakatiert zu früh
CDU missachtet Wahlkampfregeln
- hochgeladen von Thomas Becker
Seit Montag, dem 18. Mai hängen an verschiedenen Stellen in Hamminkeln Plakate der CDU. Das deutlichste, erkennbare Detail im Vorbeifahren ist das Partei-Logo. Die Grünen Hamminkeln haben dies bei Robert Graaf, dem Kämmerer und obersten Ordnungsamtschef als unzulässige Wahlwerbung beanstandet. Wahlwerbung ist nämlich erst ab drei Monaten vor dem Wahltag erlaubt. Herr Graaf stufte diese Plakatierung nicht als Wahlwerbung ein.
In einem am 20.Mai veröffentlichten Interview, dass Dirk Bohlen vom „Weseler“ mit dem CDU-Bürgermeisterkandidaten Andreas Lips geführt hat, antwortet dieser auf die Frage nach dem Lips-Wahlkampf: „ …wir sind seit Montag mit Plakaten im Stadtbild präsent“.
Deutet dies nicht auf eine Missachtung der geltenden Wahlkampf-Regeln hin?
Die Grünen gaben zu erkennen, dass sie mit der Ungleichbehandlung nicht einverstanden sind.
Autor:Thomas Becker aus Hamminkeln |
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