CDU für gemeinsame Lösungen beim Hochwasserschutz – Mit Abgeordneten unterwegs an der Issel

Als „gemeinsam zu bewältigende Aufgabe“ haben die Teilnehmer des Hochwasser-Termins die anstehenden Herausforderungen beschrieben. Landwirte, Anlieger, Nachbarkommunen und -kreise sowie die beteiligten Behörden und Verbände seien einzubeziehen. Auf Einladung von CDU-Landtagskandidatin Charlotte Quik waren mit Rainer Deppe MdL und Dr. Günther Bergmann MdL der umweltpolitische Sprecher und der Hochwasserexperte der CDU-Landtagsfraktion zu Gast an der Issel. Im Rahmen ihrer Sommertour zum Thema Hochwasserschutz machten die beiden CDU-Politiker Halt in Ringenberg, um sich über die Situation an der Issel und die Folgen der gerade zurückliegenden Hochwasserereignisse zu informieren.

Kompetent berichten konnten der Vorsitzende des Wasser- und Bodenverbandes Mittlere Issel, Volker Elsermann, sowie Arnd Holsteg aus Brünen als betroffener Landwirt. An mehreren Stellen entlang des Issellaufs wie auch an den betroffenen landwirtschaftlichen Flächen konnte sich die Gruppe ein authentisches Bild der Lage machen. Dabei kamen neben einem Bericht zur akuten Situation im Juni 2016 auch Probleme wie die Instandhaltung der Dämme und die Pflege des Grabensystems zur Sprache: Wenn die Dämme beispielweise durch nicht zu bejagende Nagetiere unterhöhlt werden und die Gräben entweder durch spätere Bebauung für Pflegemaßnahmen nicht mehr erreichbar sind oder auch von Anwohnern für die Entsorgung von Grünschnitt benutzt werden, verschärft das die Situation im Hochwasserfall.

Deutlich wurde, dass alle Beteiligten ihren Teil zu einem zügig umzusetzenden, aber dennoch gut durchdachten Hochwasserschutzkonzept beitragen wollen. Gerade auch die jetzt massiv betroffenen Landwirte, die mit ihren für eine Flutung zur Verfügung gestellten Flächen dazu beigetragen haben, weitere Katastrophen zu verhindern, sind bereit, über Lösungen zu sprechen. Dass dabei über realistische Entschädigungszahlungen gesprochen werden muss, darüber herrschte Einigkeit. Ebenso darüber, dass die geologische Formation der Issel eine besondere ist: Sie verläuft in weiten Bereichen oberhalb des Grundwasserspiegels. Somit sind Auswirkungen auf den Grundwasserspiegel bei allen Überlegungen zum Hochwasserschutz immer zu beachten.

Deppe verwies darauf, dass die Mittel für den Hochwasserschutz unter Rot-Grün nicht auskömmlich finanziert seien. „Wenn immer darauf verwiesen wird, dass das Geld ausreiche, dann ist das viel zu kurz gesprungen, denn viel zu viele Anträge für Hochwasserschutz liegen unbearbeitet in den Schubladen der Ämter.“ Deshalb habe sich die CDU bei den Haushaltsberatungen in den vergangenen Jahren stets für eine Steigerung des Etats um 10 Mio. Euro, für 2016 sogar um 15 Mio. Euro eingesetzt. „Was wir heute an der Issel gesehen haben, zeigt, dass ein Sanierungs- und Ertüchtigungsstau dringend aufgelöst werden muss. Dazu wollen wir im Landtag unseren Beitrag leisten.“

Landtagskandidatin Charlotte Quik bedankte sich herzlich für den Besuch aus Düsseldorf: „Hochwasserschutz zählt genau wie die Instandhaltung unserer Infrastruktur zur Daseinsvorsorge. Das wurde uns in Hamminkeln gerade sehr deutlich vor Augen geführt. Isolierte Überlegungen bringen uns jedoch nicht weiter – Hochwasser an der Issel betrifft nicht nur uns, sondern beispielweise auch den Kreis Borken und die Niederlande. Es gilt, mit allen Akteuren im Gespräch zu bleiben und gemeinsame Lösungen anzustreben. Wichtig ist auch die Unterstützung über alle Ebenen von der Kommune über den Kreis bis zum Land und Bund – von daher freue ich mich sehr darüber, dass heute CDU-Vertreter aller Ebenen den Weg an die Issel gefunden haben. Wir bleiben gemeinsam dran!“

Zahlreiche CDU-Kollegen begleiteten Deppe und Bergmann auf ihrer Tour entlang der Issel: Mit Anneliese Große-Holtforth als stellvertretender Bürgermeisterin, Jürgen Kuran als stellvertretendem Fraktionsvorsitzenden und Parteichef Norbert Neß war die CDU Hamminkeln stark vertreten. Auch Marie-Luise Fasse MdL hatte es sich nicht nehmen lassen, die Kollegen aus Düsseldorf im Kreis Wesel zu begrüßen. Und die Bundestagsabgeordnete und CDU-Kreisvorsitzende Sabine Weiss war ebenfalls gekommen, um sich vor Ort ein Bild über die aktuelle Lage zu machen.