Gocher Haushaltsdebatte ohne Überraschungen

Gochs „große Koalition“ aus SPD, CDU, Bündnis90/Die Grünen und ZIG hatte schon vorab ihre gemeinsame Änderungsliste zum Doppelhaushalt 2014/2015 vorgestellt (wir berichteten.) Da waren die Entscheidungen im Hauptausschuss am Dienstagabend keine große Überraschung mehr.

Ein Umstand, der von BFG-Mitglied Franz van Beek zu Beginn der Debatte mit harten Worten gegeißelt wurde. Bisher sei es üblich gewesen, den Haushalt im Ausschuss zu beraten. So hätten alle Mitglieder Gelegenheit zum Diskutieren gehabt.

"Verlust der politischen Kultur"

Van Beek sprach hier vom „Verlust der politischen Kultur“ und empfahl, das Stadt-Motto in „statt miteinander“ umzudrehen. In der Tat lässt sich die Sitzung des Hauptausschusses einfach zusammenfassen. Die Änderungsliste des BFG wurde komplett abgelehnt, die Änderungsliste der anderen vier Parteien passierte den Ausschuss mit großer Mehrheit und den jeweils zwei Nein-Stimmen des BFG.

Geld für Bücherei und Billardfreunde

So soll nun die Bücherei 2.000 Euro erhalten, um muttersprachliche Literatur für Migranten anzuschaffen, die Billardfreunde bekommen die einmalig für die nächsten zehn Jahre zusammengefasste Sportförderung in Höhe von 6.400 Euro für ihr neues Domizil an der Gartenstraße, und der Sportplatz von Concordia Goch wird künftig mit einer weiteren Reihe Flutlicht ausgeleuchtet.

Streichungen bei den Schulen

Gestrichen aus der Haushaltsplanung für 2014/2015 wurde der Schall- und Sonnenschutz für Schulen ebenso wie 103.000 Euro für die Niers-Kendel-Schule (Schulhofsanierung) sowie für den Zaunabschnitt zur Straße an der Freiherr-von-Motzfeld-Schule. Diese Streichungen waren noch einmal Anlass für heftige Kritik seitens des BFG. Darüber seien die Schulleiter zuvor im Schulausschuss nicht informiert worden, kritisierte Franz van Beek. Sie hätten sich in diesen Punkten auf die Verwaltung verlassen.

Zusätzliche Stelle im Stadtplanungsamt

Ebenfalls beschlossen wurde, dass Stadtbaurat Klaus Krantz künftig durch einen Ingenieur bzw. Städteplaner unterstützt werden soll. Die Entwicklung des Kasernengeländes und eines Radwegenetzes sei mit den jetzigen Personal-Ressourcen nicht zu bewältigen so die Begründung für die Schaffung einer zusätzlichen Stelle. Das sei zudem sinnvoll, weil Krantz 2016 in den Ruhestand gehe, erläuterte SPD-Fraktionschef Klaus-Dieter Nikutowski. Auch hier mochte das BFG nur zustimmen, wenn dafür an anderer Stelle gespart werde.
Die einzige einstimmige Entscheidung des Abends betraf die Sicherungsmaßnahmen an den Häusern Melatenstraße/Duvelskamp: Die 40.000 Euro, die dafür nötig sind, wurden in den Haushalt eingestellt. Am kommenden Dienstag soll der Doppelhaushalt 2014/2015 in der Sitzung des Rates veranschiedet werden. Die öffentliche Sitzung beginnt um 18 Uhr.

Den ganzen Bericht lesen Sie in Ihrem Gocher Wochenblatt!