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Am heutigen Freitag fand zum insgesamt sechsten Mal in Gelsenkirchen eine Verlegung von „Stolpersteinen“ statt. In mittlerweile 19 europäischen Ländern sind diese Gedenksteine für die verfolgten und ermordeten Opfer des Dritten Reiches bisher verlegt worden. Die Verlegung dieser Stolpersteine in Gelsenkirchen ist der Initiative von Andreas und Heike Jordan zu verdanken, die beide als Antifaschisten bekannt sind und die Projektgruppe Stolpersteine Gelsenkirchen ins Leben gerufen haben. An...
DIE LINKE. im Rat Gelsenkirchen lädt ein zur Bootsfahrt auf dem Rhein-Herne-Kanal am Freitag, 28. August 2015, 17.30 - 21.30 Uhr Einfach mal die Seele baumeln lassen, klönen, Spaß haben, die Aussicht genießen oder auch mit den Mitgliedern der Ratsfraktion politische Fragen diskutieren ... und das Ganze bei hoffentlich schönem Wetter vom Hafen an der Grimbergstraße bis zum Stadthafen nach Essen und von dort wieder zurück zur Abfahrtsstelle. Für das leibliche Wohl in Form von Kartoffelsalat und...
DIE LINKE im Rat Gelsenkirchen Martin Gatzemeier, Fraktionsvorsitzender der DIE LINKE. im Rat Gelsenkirchen und selbst langjähriges Mitglied im Umweltausschuss zu dem möglicherweise anstehenden Umweltskandal in Sachen Rostasche-Berge im Hafen Grimberg: „Es ist schon verwunderlich, wie seltsam träge auf die Beschwerden betroffener Anwohner reagiert wird. Verwunderlich auch, weil seit Jahren bekannt ist, dass die Halde weit über die genehmigte Höhe aufgekippt wurde und die Lagermenge ohne...
DIE LINKE. im Rat Gelsenkirchen / Nachdem das Bundesverfassungsgericht das als „Herdprämie“ bezeichnete Betreuungsgeld kassiert hat, fordert DIE LINKE, das frei werdende Geld für den Kita-Ausbau zu nutzen. Dafür müssten die Kommunen sich einsetzen. DIE LINKE. Gelsenkirchen wird darum im Rat eine Anfrage zum wachsenden Bedarf an Kitaplätzen stellen. Martin Gatzemeier, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. Gelsenkirchen erklärt: „Nach dem Urteil stellt sich erneut die Frage, wie ein...
DIE LINKE. Kreisverband Gelsenkirchen / DIE LINKE.Gelsenkirchen zum Diktat von Brüssel Was wir derzeit mit dem Resultat des Eurogruppen-Gipfels vom Montag, mit dieser „Einigung“ erleben, bedeutet das Ende Europas und der europäischen Idee, falls es diese je wirklich gegeben hat. Von Anfang an war die europäische Vereinigung in ihrer realen Ausprägung eher ein Elitenprojekt, ein Projekt der Wirtschaftseliten Europas. Die normalen Bürger wollten freies Reisen, Völkerverständigung und das Ende von...
DIE LINKE.Gelsenkirchen ist solidarisch mit der Politik der griechischen Regierung, sich gegen die erpresserische Politik der Europäischen Union und der Troika-Institutionen zu wehren. Zum Demokratieverständnis der EU, zu den Gründen der griechischen Regierung für ein Referendum und zur Position der LINKEN veröffentlichen wir eine Analyse von·Michael Schlecht, MdB, wirtschaftspolitischer Sprecher Fraktion DIE LINKE, sowie die Erklärung von Ministerpräsident Alexis Tsipras vom 27.06.2015. Read...
Manche Sozialdemokraten machen Luftsprünge, wenn sie an die 10 % - Sperrklausel in der Türkei denken. Viele Jahre galt auch in NRW die 5 % - Sperrklausel bei den Kommunalwahlen, doch das Verfassungsgericht hob sie vor mehr als 20 Jahren auf. Seitdem haben auch Kleinstparteien und Wählergruppen die Chance in den Räten mitzusprechen. Das nervt die etablierten Parteien; können sie doch nur noch selten unter sich mauscheln. Dazu kommt, dass kleine Parteien sehr oft spezialisierte Fachleute ins...
Beschäftigte im Sozial- und Erziehungsdienst brauchen unsere Unterstützung Die Ratsfraktion DIE LINKE. stellt sich solidarisch hinter die Beschäftigten im Sozial- und Erziehungsdienst. Diese haben sich in einer Urabstimmung mit einer eindeutigen Mehrheit von 93% für einen unbefristeten Streik ausgesprochen, der am kommenden Freitag beginnt und die Arbeitgeber wieder zurück an den Verhandlungstisch holen soll. Betroffen sind in erster Linie Kitas, aber auch andere Einrichtungen im Sozial- und...
Pressemeldung DIE LINKE. im Rat der Stadt Gelsenkirchen Der Skandal um die Vermarktung von Kindern, die nach der letzten Monitor-Sendung in der ARD am vergangenen Donnerstag bekannt geworden ist, zieht immer größere Kreise. Die Anzahl beteiligter Personen nimmt immer weiter zu. DIE LINKE. im Rat der Stadt Gelsenkirchen fordert die fristlose Entlassung der beteiligten Jugendamtsvertreter. Hierzu Martin Gatzemeier von der Gelsenkirchener Linksfraktion: „Wir erinnern uns an den Eklat bei...
Die Neuen machen es den Alten vor DIE LINKE. zahlt ein Drittel der Fraktionsgelder zurück „Wir freuen uns, dass wir 12.596,62 Euro an Fraktionsgeldern an die Stadt zurückgeben können, die wir aufgrund sparsamen Wirtschaftens nicht verwendet haben. Das sind 37,74 % der Summe, die uns die Stadt für unsere kommunalpolitische Arbeit zur Verfügung gestellt hat“, so der Fraktionsvorsitzende Martin Gatzemeier. DIE LINKE. seit Mai im Rat der Stadt vertreten, erhält wie alle anderen Fraktionen monatlich...
Am 29. März 2015 findet zum zweiten Mal die Aktion "Straßenfeuer" des Künstlers Norbert Labatzki im Bürgerforum des Hans Sachs Haus statt. DIE LINKE. Kreisverband Gelsenkirchen verteilt kostenlos einige Eintrittskarten für die Veranstaltung, zu der u.a. Künstler wie Herbert Knebel ihre Teilnahme zugesagt haben. Die Karten können am Dienstag, den 17.03.2015 und am darauffolgenden Dienstag, den 24.03.2015, in der Zeit von 16.00 - 17.00 Uhr im Parteibüro der LINKEN, Werner Goldschmidt Salon,...
„Bremer Modell“ auch in Gelsenkirchen einführen Zur gestrigen Sitzung des Ausschusses für Arbeit und Soziales haben DIE LINKEN gemeinsam mit den Piraten und AUF einen Antrag zur Gesundheitsversorgung für Flüchtlinge und Asylsuchende eingebracht. Vorbild hierfür ist das sogenannte „Bremer Modell“. „Wir haben mit unserem Papier den gemeinsamen Antrag aller demokratischen Parteien aus Münster übernommen, der dort mehrheitlich beschlossen worden ist. In der Hoffnung, dass im Interesse aller...
Pressemeldung der Fraktion DIE LINKE. im Rat Gelsenkirchen „Die LINKE. im Rat der Stadt Gelsenkirchen beglückwünscht Bodo Ramelow zu seiner Wahl zum Ministerpräsidenten des Landes Thüringen“, so Martin Gatzemeier, Fraktionsvorsitzender. „Wenn auch erst im zweiten Wahldurchgang, so haben SPD und Bündnis 90/Die Grünen, deutlich gemacht, dass sie fest hinter dem Kandidaten für das Amt des Ministerpräsidenten stehen – entsprechend der Entscheidungen ihrer jeweiligen Parteibasis. Alle drei Parteien...
Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) und der DGB haben gestern in der Landespressekonferenz Bilanz zur Bildungspolitik der NRW-Landesregierung gezogen. LINKEN-Fraktionsvorsitzender Martin Gatzemeier fasst die Ergebnisse so zusammen: „Krafts vollmundiges Versprechen ‚Kein Kind zurücklassen‘ ist gescheitert.“ Zahl der Sitzenbleiber angestiegen Die von den Gewerkschaften präsentierte Studie mit dem Titel „Bildungspolitik in NRW: Bochumer Memorandum 2010 – 2015, eine Zwischenbilanz"...
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