Ludger Jägers aus Gelsenkirchen

Heinberg: Jetzt machen statt nörgeln! „Die CDU-Fraktion unterstützt die Initiativen von Ministerpräsident Armin Laschet und der schwarz-gelben Landesregierung unter dem Titel „Ruhrkonferenz“ wichtige Zukunftsinitiativen zu realisieren – und das unter Beteiligung der regional Verantwortlichen, der Bürgerinnen und Bürger und der Unternehmen. Der Rahmen, den der Ministerpräsident beim Initiativkreis Ruhrgebiet gesetzt hat ist keine Eintagsfliege, wie manche schon schnell behaupten, sondern die...

Kurth: „Fehler müssen Folgen für Qualitätssicherung haben“ Anlässlich der Planungsfehler an den Bussteigen am neuen ZOB Buer sieht die CDU Fraktion im Rat der Stadt Gelsenkirchen grundsätzlichen Handlungsbedarf bei der Qualitätssicherung nicht nur bei Planung, sondern auch bei der Bauaufsicht bzw. Bauleitung. Dazu erklärt der Fraktionsgeschäftsführer der CDU Ratsfraktion, Sascha Kurth: „Wir erleben am ZOB Buer einen sehr ärgerlichen Fehler, der sich möglicherweise negativ auf die Bauzeit...

Peter Röttgen: Unterführung Bismarckstraße gemeinsam mit Jugendlichen neu gestalten In der gestrigen Sitzung der Bezirksvertretung Gelsenkirchen-Mitte beantragte die SPD einen Sachstandsbericht zu dem “Baukörper Bahnhof Zoo“. Ziel sollte sein, den “Baukörper Bahnhof Zoo“, also die Unterführung an der Bismarckstraße, als Tor zur ZOOM Erlebniswelt zu verschönern und aufzuwerten. Peter Röttgen, Fraktionsvorsitzender der CDU in der Bezirksvertretung Mitte: „Der Zustand ist uns schon seit langer...

Heinberg: Junge Familien sind Motor der Entwicklung „Es geht scheinbar zügig und augenscheinlich besser voran, als erwartet“, diese Quintessenz zog der Fraktionsvorsitzende der CDU-Ratsfraktion, Wolfgang Heinberg, nach dem Besuch seiner Fraktion auf dem Gelände des sogenannten Buerschen Waldbogens. Begleitet wurde die Delegation der CDU-Fraktion von der Geschäftsführerin der Stadtentwicklungsgesell-schaft (SEG), Frau Helga Sander, und Herrn Dirk Ebeling von NRW.URBAN. Bis (spätestens) 2024 soll...

Kurth: „In Sachen Fahrverbote erwarten wir ein Spiel mit offenen Karten“ Für die am Donnerstag stattfindende Sitzung des Verkehrs-, Bau- und Liegenschaftsausschusses hat die CDU-Fraktion auf dem Wege der Dringlichkeit den Tagesordnungspunkt „Potentielle Fahrverbote für Dieselfahrzeuge im Stadtgebiet“ beantragt. „Wir setzen alles daran, Fahrverbote in Gelsenkirchen zu verhindern und stattdessen Maßnahmen zu ergreifen, die die Luftqualität anderweitig verbessern“, betont der verkehrspolitische...

Kurth: „Urteil hat Status Quo in Gelsenkirchen vorerst nicht verändert“ Zu den Auswirkungen des Urteils des Bundesverwaltungsgerichts zu möglichen Fahrverboten für Diesel-PKW erklärt der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Ratsfraktion, Sascha Kurth, mit Blick auf Gelsenkirchen: „Das Urteil selbst betrifft ja nur die grundsätzliche Zulässigkeit von Fahrverboten ohne konkreten Blick auf Gelsenkirchen. Da mögliche Fahrverbote sowieso am Horizont der Debatte standen, ändert das Urteil über die...

Peter Röttgen: In den meisten Städten finden auswärtige Besucher einen Postkasten vor dem Rathaus Bis vor einigen Jahren stand auf der Höhe des Hans-Sachs-Hauses ein Postbriefkasten. Im Zuge der Neugestaltung der Ebertstraße wurde dieser abgebaut und auch nach Fertigstellung der Umbaumaßnahme nicht wieder aufgestellt. Peter Röttgen, Fraktionsvorsitzender der CDU in der Bezirksvertretung Mitte: „Der Postbriefkasten vor dem Rathaus war stets gut angenommen. Der jetzt nächstgelegene Postkasten ist...

Voraussichtlich 13 Monate werden die Brückenbauarbeiten an der Uferstraße in Anspruch nehmen. Welche Mehrbelastungen sich hierdurch für die Anlieger der Kurt-Schumacher-Straße und deren Nebenstraßen ergeben ist noch nicht absehbar. Auch die genauen Auswirkungen auf den Verkehr und die Feinstaub- sowie Stickoxidbelastungen sind noch nicht kalkulierbar. Für den Sprecher der CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung-Mitte, Peter Röttgen, steht fest, dass alle Möglichkeiten ausgeschöpft werden müssen,...

Brosch: Friedhöfe sind Rückzugsräume die nicht nur von Hinterbliebenen genutzt werden Die Entwicklung bei den Friedhofsgebühren kennt in Gelsenkirchen nur eine Richtung. Seit vielen Jahren steigen die Bestattungsgebühren kontinuierlich an, so dass einige Bürgerinnen und Bürger aus finanziellen Gründen nicht mehr frei über die Bestattungs- und Grabart entscheiden können. Alfred Brosch, Sprecher der CDU-Fraktion im Betriebsausschuss Gelsendienste: „Das hat dazu geführt, dass mittlerweile...

Kurth: „Hohe Relevanz für Menschen und Verkehrsunternehmen“ Die CDU-Ratsfraktion hat für die Ratssitzung am 14.12.2017 eine Resolution zum Erhalt des Sozialtickets beantragt – dazu erklärt der Fraktionsgeschäftsführer der CDU-Fraktion, Sascha Kurth: „Das Thema ‚Sozialticket‘ hat für die Menschen in Gelsenkirchen genauso wie für die Verkehrsunternehmen in unserer Region eine hohe Relevanz. Deshalb haben wir für die kommende Ratssitzung einen entsprechenden Tagesordnungspunkt beantragt und werden...

Wöll: Von der Betriebsverlagerung der Pilkington Tochter hat der Gelsenkirchener Arbeitsmarkt gar nichts Nachdem es am Altstandort Bochum für die AGR Europe, eine Logistik-Tochter des Glasspezialisten Pilkington, keine ausreichenden Expansionsmöglichkeiten mehr gab, wurde nun ein effizienterer und effektiverer Standort gefunden. Mit dem Umzug des Logistikers von Bochum nach Gelsenkirchen wird die seit Jahren im Dornröschenschlaf befindliche Fläche des Gewerbeparks A42 bebaut. „Die...

Der Sprecher der CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung-Mitte, Peter Röttgen, hat in der gestrigen Sitzung der Bezirksvertretung-Mitte darauf aufmerksam gemacht, dass die neu angeschafften Sitzbänke auf der Bahnhofstraße und dem Heinrich-König-Platz Mängel aufweisen. „Die Beschichtung ist an mehreren Stellen, vor allem an den Armlehnen, abgeplatzt. Diese Schäden sollten kurzfristig, bevor der erste Frost kommt, beseitigt werden. Durch das Eindringen von Wasser im Zusammenspiel mit dem Frost...

CDU-Fraktion stellte Dringlichkeitsantrag in der BV-Süd Der Bericht der WAZ vom vergangenen Freitag („Brief raubt 91-Jähriger den Schlaf“) hat auch die Mitglieder der Bezirksvertretung-Süd beschäftigt. Die CDU-Fraktion hat auf dem Wege der Dringlichkeit einen entsprechenden Tagesordnungspunkt beantragt, um zu einer tragfähigen Lösung der Problemlage zu kommen. Lothar Jacksteit, Vorsitzender der CDU in der BV-Süd: „Die im WAZ-Bericht geschilderte Verunsicherung und die massiven Sorgen der alten...

Brosch: Das Thema Berufsausbildung und Berufswahl muss früher als bisher bei den Jugendlichen ankommen Es ist wichtig allen jungen Menschen eine Perspektive am Arbeitsmarkt zu eröffnen und daher braucht es zunächst genügend Ausbildungsplätze. Deshalb unterstützt auch die CDU-Fraktion die Anregung für ein neues Bündnis für Ausbildung. „Wenn die Annahme zutrifft, dass nur etwa 30 Prozent aller Betriebe in Gelsenkirchen Ausbildungsplätze anbieten, gilt es zunächst nach den Ursachen zu suchen,...

Brosch: Bürgerinnen und Bürger frühzeitig informieren und einbinden Wie schnell große Verunsicherung und Sorgen beim Thema Tod und letzte Ruhestätte um sich greifen, macht der heutige Bericht der WAZ („Brief raubt 91-Jähriger den Schlaf“) mehr als deutlich. „Dieses höchst sensible Thema muss aus unserer Sicht mit viel mehr Feingefühl, Respekt und Weitsicht behandelt werden“, erklärt Alfred Brosch, Sprecher der CDU-Fraktion im Betriebsausschuss Gelsendienste. „Auch das laufende Geschäft der...

Kurth: „Den nächsten Schritt gehen und in den Standort investieren“ Zu den positiven Meldungen über die höher als erwartet ausfallenden Schlüsselzuweisungen erklärt der finanzpolitische Sprecher der CDU-Ratsfraktion, Sascha Kurth: „Wir freuen uns über die positiven Nachrichten aus Düsseldorf, dass wir im kommenden Jahr knapp 37 Mio. Euro mehr an Schlüsselzuweisungen erwarten können. Richtig ist: Dieses Plus an Schlüsselzuweisungen hat aber Ursachen! Umso wichtiger ist es jetzt, gedanklich auch...

Totzeck: Finanzierung der Schulsozialarbeit bleibt gesichert Gestern entschied die schwarz-gelbe Landesregierung in Nordrhein-Westfalen, die Finanzierung der Schulsozialarbeit in NRW zu sichern. NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann erklärte, sich für die Weiterfinanzierung in Berlin stark machen zu wollen. Sollte dies nicht gelingen, würde das Land die Finanzierung übernehmen. "Für den Fall, dass er dies nicht tut, treffen wir als Landesregierung allerdings schon heute Vorsorge: In der...

Kurth: „Mobilitätskonzept darf kein Umerziehungskonzept werden“ Der Hauptausschuss in hat in seiner letzten Sitzung u. a. die Förderkulisse für anstehende Projekte aus dem Bundesfond „Nachhaltige Mobilität in der Stadt“ beraten. Die CDU mahnt, die Rahmenbedingungen für die Elektromobilität in Gelsenkirchen dabei nicht außer Acht zu lassen. Dazu erklärt der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Ratsfraktion, Sascha Kurth: „Um den Bürgerinnen und Bürgern den Einstieg in die Elektromobilität zu...

Werner Wöll: Verwaltung soll ihren Verpflichtungen als Denkmalschützer nachkommen Das ehemalige Rittergut “Haus Leithe“ ist baurechtlich ein Denkmal. Seit 2010 steht das Ensemble leer, obwohl baurechtliche und denkmalrechtliche Genehmigungen für eine wohnwirtschaftliche Nutzung seit 2015 vorliegen. Offensichtlich gibt es beim privaten Eigentümer Vermarktungsschwierigkeiten der Immobilie. Die Baulichkeiten wurden zwischenzeitlich zwar gegen Vandalismus gesichert, offenkundig aber nicht gegen...

Birgit Lucht: Kommunale Selbstverwaltung bedeutet auch, dass die Verantwortlichen vor Ort selbst entscheiden dürfen „Niemand will die wichtige und unverzichtbare Arbeit der Integrationsräte in Nordrhein-Westfalen in Frage stellen oder gar deren Abschaffung einleiten“, erklärt Birgit Lucht, Sprecherin der CDU-Fraktion im Integrationsrat, zu der heute in der WAZ veröffentlichten SPD-Mitteilung anlässlich der Sitzung des Hauptausschusses der Integrationsräte NRW in Gelsenkirchen. Lucht: „Es geht...

Heinberg: Chance muss genutzt werden „Die von der CDU-geführten Landesregierung für 2018 angekündigte Ruhrkonferenz muss auch die Politik in Gelsenkirchen beschäftigen“, fordert der CDU-Fraktionsvorsitzende Wolfgang Heinberg und erwartet dazu Initiativen der Verwaltung in Richtung Politik. Für die CDU-Fraktion sind die Themen Zuwanderung EU-Ost, Herausforderungen für den Wirtschaftsstandort an der Schnittstelle von Rheinland und Westfalen, Wohnungspolitik, Eigentumsbildung, verkehrliche...

Wöll: Die Treppenanlage könnte wie in der Glückauf-Kampfbahn zur Wallanlage umgestaltet werden Im Rahmen einer Begehung des Fürstenbergstadions hat sich die CDU- Fraktion sowohl von dem allgemeinen Pflegezustand als auch von der baulichen Beschaffenheit des Stadions in GE-Horst ein Bild gemacht. Neben der Tatsache, dass die Stehränge durch überwucherndes Grün praktisch nicht mehr genutzt werden können, und dem damit verbundenen ästhetischen Defizit der Sportanlage fiel besonders der bauliche...

Kurth: „Ärger der Bürger über Mängel im Verkehrsfluss nachvollziehbar”Für die CDU-Fraktion ist die aktuelle Debatte rund um Beschwerden der Bürgerinnen und Bürger in Gelsenkirchen über Ampelschaltungen, stockendem Verkehrsfluss und Verkehrssteuerung nachvollziehbar. Dazu erklärt der verkehrspolitische Sprecher der CDU Ratsfraktion, Sascha Kurth: „Wir kämpfen seit Jahren dafür, dass im Bereich Verkehr die richtigen Weichen gestellt werden. Der Verkehrsfluss mit seinen Auswirkungen nicht nur auf...