So kriegt Essen die Kurve nicht!

Immer deutlicher wird, dass die anhaltende Weltwirtschafts- und Finanzkrise die Kommunen besonders beutelt und dass hier noch dramatische Entwicklungen möglich sind.
Schon gibt es erste Ankündigungen von Banken, hoch verschuldeten Kommunen keine Kredite mehr zu geben.

Für Schlagzeilen sorgte auch Essens Kämmerer Klieve mit seinen Äußerungen über die mögliche Auflösung von Pleite-Kommunen. Die hektischen Distanzierungen sowohl von Klieves CDU-Kollegen als auch seines Vorgesetzten OB Paß sind nicht wirklich ernst zu nehmen. Denn Klieve hat keine „Vorschläge“ gemacht, sondern lediglich auf eine, rechtlich durchaus im Bereich des Möglichen liegende Konsequenz hingewiesen, die allen bekannt ist. Bei der Abwälzung der Lasten der städtischen Finanzkrise auf unserem Rücken kennt die Phantasie der Herren und Damen Paß, Kufen, Schmutzler-Jäger, Bayer und eben auch Klieve bekanntlich keine Grenzen. Alles was unsere Lebensqualität berührt scheint letztlich entbehrlich zu sein. Wer braucht schon Bäder, Büchereien, Bürgerämter, wenn doch die Messe Not leidet?

Erst kürzlich ist zum zweiten Mal der Versuch Klieves gescheitert, für seine Kürzungspläne die Phantasie der Bevölkerung anzuzapfen. Die Pseudo-Bürgerbeteiligung unter dem Motto „Essen kriegt die Kurve“ ist mit Ach und Krach aus der Kurve geflogen.
Gleichzeitig wird, besonders auf Kosten von Kindern und Jugendlichen, weiter gekürzt und gestrichen. Erst vor zwei Wochen schreckte die Meldung auf, dass in Essen bis zu 50 Spielplätze geschlossen werden müssten.
Worauf müssen wir uns hier noch einstellen? Wie kann man einen breiteren Widerstand gegen die Anwälzung der Krisenlasten entwickeln? Das und mehr soll diskutiert werden bei einem kommunalpolitischen Frühstück am kommenden Sonntag.
„Kürzen, streichen und trotzdem Schulden machen – so kriegt Essen die Kurve nicht!“ – mit diesem Thema lädt das kommunale Wahlbündnis Essen steht AUF am 23. Oktober um 11 Uhr in seine Geschäftsstelle ein (Essen, Goldschmidtstr. 3).
Nach einer kurzen Einführung durch den AUF-Ratsherrn Dietrich Keil wird in gemütlicher Frühstücksrunde diskutiert.