Christopher Benning (CDU-Fraktion im RVR) aus Essen

Den vorliegenden Antragsentwurf der Stiftung Industriedenkmalpflege Teile der Metropole Ruhr zu einem UNESCO-Weltkulturerbe qualifizieren zu wollen, lehnt die CDU-Fraktion im Ruhrparlament ab. „Die CDU steht ohne Wenn und Aber zum identitässtiftenden Erbe der Region. Dies wird in der großzügigen Förderung der „Route der Industriekultur“ auch deutlich“, erklärt Fraktionsvorsitzender Roland Mitschke. Ein UNESCO-Welterbe-Titel sei aber auch eine große finanzielle Herausforderung, erläutert...

„Über 127 Millionen Euro fließen in diesem Jahr in Städtebau- und Sportstättenförderprojekte in die Metropole Ruhr“, freut sich CDU-Fraktionsvorsitzender Roland Mitschke. Dabei profitieren kreisfreie Städte wie beispielsweise Bochum (6,97 Mio. €), Duisburg (10,9 Mio. €) und Essen (6,5 Mio. €) gleichermaßen wie die die Kreise Unna (9,37 Mio. €), Recklinghausen (15,87 Mio. €), Wesel (13,36 Mio. €) und Ennepe-Ruhr (9,1 Mio. €). Die Landesregierung unterstütze gemeinsam mit Bundes- und...

Trockenheit, Dürren, Starkwetterereignisse und Schädlingsbefall haben auch den Wäldern in der Metropole Ruhr in den vergangenen Jahren stark zugesetzt und stellen die Waldbesitzer zukünftig vor große Herausforderungen. Mit ca. 17.000 ha Eigenbesitz ist der Regionalverband Ruhr (RVR) der größte kommunale Waldbesitzer in NRW. Auch auf diesen Flächen sind in den letzten Jahren erhebliche Schäden entstanden. Um diesen negativen Einflüssen entgegenzuwirken, hat die CDU-Fraktion im RVR bereits 2019...

Trotz der negativen Nachrichten des IOC steht die CDU-Fraktion im Ruhrparlament zu der Bewerbung von Rhein-Ruhr City. Fraktionsvorsitzender Roland Mitschke begrüßt ausdrücklich, dass Ministerpräsident Armin Laschet auch eine Bewerbung 2036 in Betracht zieht. Den Bedenken bezüglich des Rückblicks auf die Nazi-Olympiade vor 100 Jahren in Berlin teilt Mitschke nicht. Im Gegenteil sieht er die Chance, der Welt ein verändertes, demokratisches, weltoffenes Land zu präsentieren, welches die...

„Ob sich die Region um eine UNESCO-Welterbe-Bewerbung bemüht, muss auch vom Ruhrparlament mitentschieden werden“, kommentiert CDU-Fraktionsvorsitzender im RVR, Roland Mitschke, die aktuelle Diskussion. „Ich bin skeptisch, ob die Vorteile Welterbe zu sein, eventuelle Entwicklungsnachteile für die Region überwiegen“, so Mitschke weiter. Bemühungen in der Metropole Ruhr neben der Zeche Zollverein noch viele weitere ehemalige Zechenstandorte, aber auch Grünzüge, Schleusen, Verwaltungsgebäude und...

Die Gespräche zwischen SPD und CDU über eine Zusammenarbeit beim Regionalverband Ruhr (RVR) sind abgeschlossen. Die zwei Parteien haben sich auf eine Zusammenarbeit für die 14. Wahlperiode im Ruhrparlament verständigt. In mehreren Verhandlungsrunden seit den Kommunalwahlen am 13. September haben VertreterInnen von SPD und CDU die Inhalte einer Koalitionsvereinbarung erarbeitet. Die zwei Parteien wollen sich auf eine Zusammenarbeit verständigen, um den RVR als regionale Klammer und die...

Rund um die öffentliche Diskussion zum ehemaligen Kraftwerksstandort Moellen in Voerde gab es jetzt ein Treffen zwischen Vertretern der CDU-Fraktion Voerde und dem Fraktionsvorsitzenden der CDU im Regionalverband Ruhr (RVR), Roland Mitschke. „Die jüngste Presseberichterstattung hat uns beim RVR schon sehr überrascht“, erläutert Roland Mitschke. Der RVR sehe im aktuellen Planentwurf für die gesamte Fläche (ca. 60 ha) des ehemaligen Kraftwerkstandortes Moellen eindeutig einen regionalen...

„Meine Fraktionskolleginnen und Fraktionskollegen haben ihr Wort gehalten, sind dem Wahlvorschlag gefolgt und haben maßgeblich dazu beigetragen, dass Stefan Kuczera neuer Planungsdezernent des Regionalverbandes Ruhr (RVR) ist“, erklärt CDU-Fraktionsvorsitzender Roland Mitschke anerkennend. Für den Regionalplan Ruhr wird Stefan Kuczera zunächst nicht die Verantwortung übernehmen. Zwar halte man Kuczera für qualifiziert den Planungsbereich des Verbandes zu leiten, jedoch hätten die vergangenen...

Der Koalitionsausschuss in Berlin hat sich auf ein 130-Milliarden-schweres Corona-Konjunkturpaket geeinigt, das vor allem den Kommunen zugutekommt. Der Bund wird künftig dauerhaft bis zu 75 Prozent der Kosten der Unterkunft (KdU) übernehmen. Jede einzelne Kommune in Nordrhein-Westfalen wird damit jährlich strukturell und dauerhaft erheblich entlastet. So erhalten die 11 kreisfreien Städte und 4 Kreise in der Metropole Ruhr pro Jahr zusätzlich 392 Mio €. Dazu erklärt Roland Mitschke,...

(Foto: RVR) Im aktuellen Sitzungsturnus des Ruhrparlaments stehen wichtige Schritte zu einem einheitlichen Regionalplan für die Metropole Ruhr an. Um den Druck aus der Diskussion um immer dringender benötigter Wirtschaftsflächen in der Region zu nehmen, wird in Abstimmung mit der Landesplanungsbehörde in Düsseldorf das Kapitel der regionalen Kooperationsstandorte aus dem Regionalplanentwurf ausgeklammert und vorab als Teilplan auf den Weg gebracht. Das birgt den Vorteil, Flächen an 24...

„Wenn Wirtschaftsförderer in unserer Region es als großen Erfolg feiern, dass Oberbürgermeister ankündigen, auf weitere Steuererhöhungen zu verzichten, dann zeugt das von einer schon fast unterwürfigen Bescheidenheit“, kritisiert Roland Mitschke, CDU-Fraktionsvorsitzender im Ruhrparlament. Die Städte in der Region hätten mit ihren Hebesätzen sowohl bei der Grund- wie auch bei der Gewerbesteuer Spitzenpositionen. Roland Mitschke fordert vielmehr eine Absenkung der Hebesätze nach dem Beispiel von...

„Die CDU-Fraktion im Regionalverband Ruhr (RVR) setzt sich nachdrücklich für die Entwicklung eines Leitbildes ein, dass die ÖPNV-Planung metropolengerecht und frei von bestehenden Strukturen, Kompetenzen und Finanzierung zukunftsweisend darstellt“, bekräftigt Roland Mitschke, CDU-Fraktionsvorsitzender im RVR. Hintergrund ist die Berichterstattung zur heutigen Unterzeichnung des 11-Punkte-Plans zur Stärkung des ÖPNV in der Metropole Ruhr durch die Oberbürgermeister und Landräte der Region. „Aus...

Der Regionalverband Ruhr (RVR) hat über 500 Tafeln einer einheitlichen Notfallbeschilderung auf Rad- und Wanderwegen sowie Halden erfolgreich installiert. „Was lange währt, wird endlich gut“, freut sich Horst Severin (CDU-Fraktion im RVR) über die gute Nachricht. Das Projekt einer einheitlichen Beschilderung für Notfälle nahm Ende 2015 seinen Anfang. „Mir persönlich ging es insbesondere um die Sicherheit auf regionalen Radwegen, die nicht entlang von Straßen führen, sondern über ehemalige...

Am 5. Mai 2020 feierte der heutige Regionalverband Ruhr (RVR) sein 100jähriges Bestehen. Aus gegebenem Anlass mussten die geplanten Feierlichkeiten abgesagt werden. Trotz der schwierigen Zeit, in der auch die Metropole Ruhr aktuell verhaftet ist, lohnt sich ein Blick auf die Geschicke des RVR. „Im Grunde hat sich die Aufgabenstellung des Verbandes seit seiner Gründung nicht geändert“, erklärt Johannes Ferstl (CDU), der die Stadt Hamm in der aktuellen Legislaturperiode im Ruhrparlament vertritt....

Die Forderung von Ulrich Paetzel (SPD) nach einem „Infastruktur-Sozialismus“ findet Widerspruch bei Roland Mitschke, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Ruhrparlament. Wenn Paetzel ausdrücklich als Beispiel anführt, dass das Mobilitätsangebot nicht dem Markt überlassen werden darf, übersieht er offensichtlich, dass der Nahverkehr in der Metropole Ruhr nicht privat- sondern kommunalwirtschaftlich geregelt ist. Die durchaus richtige Forderung, Planung, Ausbau und Betrieb in eine Hand zu legen,...

„Mit über 4 Millionen Euro Förderung werden Bochumer Städtebauprojekte in diesem Jahr unterstützt“, freut sich Roland Mitschke CDU-Fraktionsvorsitzender im Regionalverband Ruhr (RVR). „Besonders freue ich mich über die großzügige Förderung von 1,1 Millionen Euro für das integrative Zentrum für Sport und Begegnung Am Hausacker“, so Mitschke weiter. Nachdem sowohl Struktur- als auch Verbandsausschuss des RVR die Förderlisten beschlossen hatten verkündete heute (18.3.) die zuständige Ministerin...

„Nun ist es bestätigt: Mit knapp 11,4 Millionen Euro werden in diesem Jahr Städtebauprojekte im Kreis Unna durch das Land gefördert“, freut sich Marco Morten Pufke, der den Kreis Unna für die CDU im Regionalverband Ruhr (RVR) vertritt. Ministerin Scharrenbach hat heute (18.3.) öffentlich bekannt gegeben, welche Projekte im Einzelnen in diesem Jahr gefördert werden. „Ich freue mich, dass die Ministerin unseren Empfehlungen gefolgt ist“, erklärt Marco Morten Pufke, Mitglied des zuständigen...

„Die Koalition in der Verbandsversammlung des Regionalverbandes Ruhr (RVR) hat sich auf die Einbringung eines Antrages zur höheren Priorisierung der Duisburger Städtebauprojekte geeinigt“, freut sich der Duisburger CDU-Ratsherr Frank Heidenreich der auch dem Strukturausschuss beim RVR vorsitzt. Die beiden Projektvorhaben „Soziale Stadt Laar“ und „Soziale Stadt Hochheide“ sind in der vorgeschlagenen Liste der Bezirksregierung Düsseldorf in Kategorie C eingestuft. „In dieser Kategorie ist eine...

„Berlin konkurriert nicht länger mit Rhein-Ruhr um die Olympischen Sommerspiele 2032“, freut sich Roland Mitschke. „Dass die Bemühungen um eine Bewerbung um die Olympischen Sommerspiele 2032 an Rhein und Ruhr Schritt für Schritt Früchte tragen begrüßt die CDU-Fraktion im Regionalverband Ruhr ausdrücklich“, erklärt Fraktionsvorsitzender Roland Mitschke. „Bei aller gesunden Skepsis – auch im Hinblick auf bereits gescheiterte Bewerbungen bzw. Bewerbungsversuche anderer deutscher Städte in der...