Stellungnahmen zur Grünen Harfe
Endlich - so war die einhellige Meinung auf der Sondersitzung des Planungsausschusses am Dienstag - endlich gibt es eine Entscheidung im Fall Grüne Harfe. Der vorgelegte Bebauungsplan "Variante 1A+" wurde einstimmig angenommen. Insgesamt zwei Bürgeranhörungen hatte es im Vorfeld zum in Werden umstrittenen Bebauungsplan der idyllischen Grünen Harfe gegeben. Resultat: eben diese Variante 1A+ - mit einem 40prozentigen Anteil an zusammenhängenden Grünflächen im bebauten Gebiet. Friede, Freude, Eierkuchen?
Die vor Ort engagierten Politiker sehen das Verfahren differenzierter. Während viele ein Fortkommen sehen und sich freuen, dass nun endlich die vermaledeite Werdener Verkehrssituation oben auf der Agenda steht, bezweifeln andere eben dies und fordern vehement das Junktim „Bebauung nicht vor Verkehrsminimierung“ ein.
Ratsherr Klaus Budde (FDP):
„Endlich ist die Geschichte vom Tisch. Mir persönlich hat es zu lange gedauert, aber nun sind alle Gedanken und Meinungen ausgetauscht worden. Das entscheidende Kriterium: Das Gelände gehört Thyssen-Krupp, welches viel investiert hat, um sich in Essen niederzulassen. Die deutlich runter geschraubte Zahl von 102 Wohneinheiten ist eine gute Lösung – das begrüße ich. Wir von der FDP haben immer gesagt, dass zu viel Zeit mit der Diskussion um die Grüne Harfe vergeht. Denn das Thema ist ausgereizt und es gibt genug andere Probleme in Werden – wie Verkehrskonzept oder übertriebener Denkmalschutz.“
Bezirksbürgermeister Dr. Michael Bonmann (CDU):
„Ich bin froh, dass es soweit gediehen ist. Beide Seiten können mit dem Erreichten leben. Die Bürgerinitiative hat einen Großteil ihrer Vorstellungen einbringen können und Thyssen-Krupp kann nun bauen. Die gesamte Umgebung wird gewinnen, auf für Werden ist es ein Erfolg – denn nun steht die Werdener Verkehrssituation auf der Tagesordnung im Rat. Wir Ortspolitiker werden dafür sorgen, dass die Versprechen auch eingehalten werden!“
BV-Mitglied Daniel Behmenburg (SPD):
„Ich bedauere es, dass die Ergebnisse des Moderationsverfahrens nicht 1 zu 1 umgesetzt wurden und bei vielen Bürgern ein sehr schaler Beigeschmack entstanden ist. Hier wurde die Chance vertan, ein neues Instrument von Bürgerbeteiligung zu etablieren. Im weiteren Verfahren wird es nun darum gehen, die Anzahl der Wohneinheiten auch faktisch auf 102 zu begrenzen und die Frage der verkehrlichen Entlastung im Werdener Ortskern parallel zur Frage der Bebauung voran zu treiben. Ich hoffe, dass beides gelingen wird.“
Dr. Frank Roeser, unabhängiges BV-Mitglied:
„Besonders empörend ist der plumpe Versuch einiger, das Moderationsverfahren als gelungenes Modell staatlich gewollter Bürgerbeteiligung zu verkaufen. Genau das Gegenteil ist der Fall. Die im Moderationsverfahren beschlossene Lösung - erst Beseitigung der Verkehrsprobleme, dann Planung der Bebauung - wird schlichtweg ignoriert, das politische Engagement, die guten Ideen, aber auch die berechtigten Sorgen so vieler Menschen werden im wesentlichen ignoriert.“
BV-Mitglied Peter Maas (Grüne):
Für mich ist das Junktim immer noch Pflicht! Im September geht es ans Verkehrskonzept, bis dahin muss die Feinstaub-Studie für die Abteistraße vorliegen. Hier muss die Bürgerbeteiligung schnellstens erfolgen. Bevor nicht die Minimierung der Verkehrsbelastung erreicht ist, darf es an der Grünen Harfe nicht weitergehen. Diesen Gleichklang erwarte ich einfach. Die Verwaltung hat nun den beim runden Tisch gefundenen Konsens – der in der Tat allen wehtat – auch umzusetzen. Es ist auch ein Glaubwürdigkeitstest. Sollte das schieflaufen, werden die Bürger ihr Vertrauen verlieren. Also muss der Rat auch festlegen, dass die beschriebenen 102 Wohneinheiten auch 102 meinen. Hier ist Rechtssicherheit möglich und auch nötig!
Autor:Daniel Henschke aus Essen-Werden |
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