Immer diese Radfahrer… Aus der Bezirksvertretung – Fahrradbeauftragter Wagener stand Rede und Antwort

Gut gelaunt begrüßte Bezirksbürgermeister Dr. Michael Bonmann die Gäste der 3. Sitzung der BV. Dabei war ihm so manche Laus über die Leber gelaufen.

„Fast tägliche Verlautbarungen der Fachverwaltung in Sachen Asyl, meistens auf Kosten unseres Bezirks, das Werdener Verkehrskonzept hält keinen Zeitplan ein, das Sportamt lässt ein funktionsfähiges Vereinsheim durch Nichtstun verrotten, weiß aber angeblich nichts von Kettwiger Bemühungen um einen Kunstrasen, die Immobilienwirtschaft weiß nicht, wie sie von der BV bereit gestellte Gelder ausgeben soll, ein Fahrradbeauftragter, der uns des ‚Wegduckens‘ bezichtigt, all‘ dies sind massive Probleme. Aber ich glaube, die werden wir alle lösen!“

Fragenkatalog

Christian Wagener, Fahrradbeauftragter der Stadt Essen, stand Rede und Antwort, die Bezirksvertretung hatte ihm einen umfangreichen Fragenkatalog vorgelegt. Anlass war ein Zeitungsinterview gewesen, in dem Wagener über das Rechtsgutachten berichtet hatte, verstärkt Einbahnstraßen als für Radfahrer in beide Richtungen befahrbar auszuschildern. Die meisten Bezirksvertretungen hätten dieses Ansinnen abgenickt, doch im Essener Süden fehle eine entsprechende Beschlussfassung. Also kam die Aussage, die BV IX „ducke sich weg“, gleichzeitig wurden in Kettwig die ersten Einbahnstraßen für Fahrradverkehr in beide Richtungen freigegeben. Dies hatte die Ortspolitiker erzürnt, da sie sehr wohl einen Beschluss gefasst hatten, nämlich, die Öffnungen nicht zu genehmigen, da sie zu gefährlich seien. Christian Wagener hielt zunächst fest, dass besagte Äußerung „weder wörtlich noch sinngemäß“ ein Zitat seinerseits sei, der Satz aus der Feder der Redakteurin stamme.
Der Fahrradbeauftragte umriss kurz seine Aufgabenfelder, er sei seit 2006 Ansprechpartner für Bürger, Firmen, Politik, koordiniere auch für die Stadt Essen die Abstimmung mit anderen Städten, der Bahn, der EVAG. Er sei zuständig für Bau und Beschilderung von Radfahrwegen, die Planung des Radverkehrsnetzes, Abstellanlagen, den Verleih „Metropolrad Ruhr“ und die Öffentlichkeitsarbeit.
Seit 2005 beschäftigt sich die Verwaltung mit der Öffnung von Einbahnstraßen für Radfahrer, nun wurde aufgrund der Eingabe eines „penetranten“ Bürgers ein Rechtsgutachten erstellt, das die Stadt noch mehr in die Pflicht nehme, diese Öffnungen voran zu treiben.

Kriterien

Christian Wagener erläuterte auch die Hauptkriterien, die die Öffnung einer Einbahnstraße ermöglichten. „Die Breite der Fahrgasse, wie wird geparkt, Gefälle, Belastung der Straße.“ Nur „Tempo 30“-Straßen würden geöffnet, und dies oft auch nur für wenige Meter, um eine Abkürzung zu ermöglichen
Zwischen 5 und 13 Entscheidungen seien im Essener Süden fällig, die ersten 7 wären nun leider schon vor der Beratung mit der BV durchgeführt worden. Aber die weiteren Entscheidungen würden nun zurückgestellt und erst mit den Ortspolitikern durchgesprochen.

BV–Politiker verstimmt

Die machten aus ihrem Herzen keine Mördergrube. Daniel Behmenburg erklärte, warum die BV so sauer war: „Hier geht es um die Frage, wie man miteinander umgeht. Das war nicht gut. Aber ich habe ihre heutigen Äußerungen als ‚tut mir leid‘ verstanden.“
Auch Dr. Bonmann zeigte sich verstimmt: „Es war schlicht und einfach falsch zu behaupten, wir hätten keine Beschlüsse gefasst! Wir hatten nämlich votiert, dass die Öffnung zu gefährlich ist. Wer etwas ändern möchte bei uns im Bezirk, sollte doch zumindest vorher fragen!“
Alterspräsident Hanslothar Kranz hält die Öffnungen, zum Beispiel der Werdener Grafenstraße, ebenfalls für falsch, sieht auch ein Problem der Glaubwürdigkeit: „Das ist schlimm für die ‚Vor Ort‘-Politiker, die müssen sich gegenüber den Bürgern dann rechtfertigen!“

Klimafreundlich

Hans Joachim von Hesler-Wirtz relativierte die Verpflichtung der Stadt zur Öffnung: „Nicht alles, was man in diesem Leben kann, muss man auch tun!“
Anna Leipprand begrüßte die Stärkung des Radverkehres: „Er ist leise, platzsparend, klimafreundlich und stärkt den örtlichen Handel. Es macht Sinn, Abkürzungen zu nehmen und so stark befahrene Straßen zu vermeiden!“
Patrick Widmaier erinnerte daran, dass es Gründe gab, warum die BV gegen diese Maßnahmen gestimmt habe: „Wir fühlen uns alle als Fahrradbeauftragte!“ Außerdem hätte der Bezirk ganz andere Probleme: Fehlende Radwege an der Ruhr, ungeeignete und deswegen ungenutzte Fahrrad-Stellplätze Am Schwarzen und am Werdener Rasthaus, immer noch kein Radweg entlang der B 224.
Ulla Lötzer mahnte: „Man sollte das gesamte Radnetz im Bezirk in Ruhe und ganzer Breite besprechen!“
Dies versprachen die Vertreter der Stadtverwaltung. Das Angebot wurde allgemein als Neustart für die Zukunft verstanden.

Kommentar:

Erst mal machen, dann drüber reden

„Nicht alles, was man kann, muss man auch!“ Wahr gesprochen, Herr Bezirkspolitiker. Der Fahrradbeauftragte kam zur Bezirksvertretung, stand mächtig unter Feuer. Er hatte zu seiner moralischen Unterstützung sogar Fans im Publikum, das „Fahrradteam St. Ludgerus“ hatte bei seiner 90 Kilometer langen Rundtour durchs Ruhrgebiet eigens am Kettwiger Rathaus Zwischenstopp gemacht. Doch sie brauchten ihrem „Rad-Guru“ nicht zur Seite stehen, er kann sich auch so wehren.
Das Prozedere „Erst mal machen, dann drüber reden“ enthüllte Entfremdungen zwischen örtlicher Politik und Verwaltung. Da keine Beschlüsse der BV IX vorlägen, hätte man handeln müssen. „Doch“, sagte Bezirksbürgermeister Dr. Michael Bonmann, es gäbe Beschlüsse. Nur eben nicht so lautend, wie es die Verwaltung wünsche. Ach so.
Was mir nicht in den Kram passt, ist nicht existent? Was sitzen nur für Menschen unserer Verwaltung?