Grüner Neujahrsempfang 2018: Mehr Tempo beim Ausbau von Radverkehr und ÖPNV

Den diesjährigen Neujahrsempfang der Essener Grünen in der Lichtburg besuchten über 300 geladene Gäste aus Politik, Verbänden, Verwaltung und Stadtgesellschaft.

Thematischer Schwerpunkt war dieses Mal die umweltfreundliche Mobilität. Gastredner war Arndt Klocke, Fraktionsvorsitzender der Grünen im Landtag NRW. Er lobte in seiner Rede, wie auch zuvor in der Begrüßung der Gäste der Parteivorsitzende Kai Gehring und die Fraktionsvorsitzende Hiltrud Schmutzler-Jäger, das erfolgreiche Grüne Hauptstadt-Jahr in Essen. Gleichzeitig betonte er, dass die ehrgeizigen Ziele der Grünen Hauptstadt nur durch eine massive Förderung des Radverkehrs und des öffentlichen Nahverkehrs zu erreichen seien, wofür er das Potential in der Stadt sieht. Dazu seien aber auch Bund und Land finanziell gefordert. Die schwarz-gelbe Landesregierung betreibe jedoch eine Autovorrangpolitik. Immerhin sei es den Grünen zusammen mit den Sozialverbänden bereits gelungen, den Plan der Landesregierung zur Abschaffung des Sozialtickets zu stoppen.

Klocke kündigte auch deutlichen Widerstand der Grünen gegen die vom Flughafen Düsseldorf geplante Kapazitätserweiterung an. Denn diese bedeute eine erhebliche Mehrbelastung der Essener Bevölkerung durch Fluglärm. Beim Flughafen Essen/Mülheim gab er seine Verwunderung zum Ausdruck, dass sich die Politik in Essen und Mülheim immer noch nicht auf klares Datum zur Schließung spätestens im Jahr 2024 verständigt habe. Hier werde die Chance vergeben, ein städtebauliches Filetgrundstück sinnvoll für Wohnen, Gewerbe und Naherholung zu nutzen.

Fraktionsvorsitzende Hiltrud Schmutzler-Jäger kündigten an, die Verkehrswende in Essen zu einem Arbeitsschwerpunkt der Essener Grünen im Jahr 2018 zu machen. „Wir fühlen uns den Zielen der Grünen Hauptstadt verpflichtet. Essen hat bei der umweltfreundlichen Mobilität einen großen Nachholbedarf. Angesichts steigender Nachfrage nach Elektromobilität und wachsender Beliebtheit des Radfahrens besteht hier aber auch eine große Entwicklungschance für Essen.“

Kai Gehring, Essener Bundestagsabgeordneter und PArteivorsitzender begrüßte die Gäste mit einem Rückblick: „2017 war für Essen ein außergewöhnliches Jahr: Die „Grüne Hauptstadt“ hat viel bewegt und viele bewegt. Es war ein gelungenes Projekt einer engagierten Zivilgesellschaft und wichtiger Meilenstein, um für den ökologischen Strukturwandel weiter die Ärmel hochzukrempeln.“ Gehring forderte für Grüne vor Ort ein: „Essen braucht eine Energiewende, mehr Klimaschutz und Divestment. Unsere Stadt muss eine andere Mobilität auf die Schiene setzen, denn Bus Bahn und Bike gehören endlich auf die Überholspur!“ In diesem Sinne sei das Hauptstadt-Jahr „Auftakt für weitere grüne Weichenstellungen“.

Als Bundespolitiker reflektierte Gehring, dass Grüne „nach dem komplizierten Wahlausgang am 24. September in den Jamaika-Sondierungen mit Leidenschaft und Pragmatismus eine gute Figur gemacht“ hätten. Es sei überdeutlich geworden, dass „wir als einzige Partei tatsächlich für Klimaschutz und Kohleausstieg kämpfen“. Daneben hätten wir „für ein faires Europa, Humanität im In- und Ausland, für ökologische Modernisierung und sozialen Zusammenhalt“ in der Bundesregierung viel erreichen können. Gehring kündigte für Grüne im Bundestag eine schwungvolle, harte und kreative Oppositionsarbeit an.