Die SPD ist und bleibt gegen Fracking auf Essener Stadtgebiet

Die SPD-Ratsfraktion bleibt bei ihrer ablehnenden Haltung zum Fracking auf Essener Stadtgebiet. Dafür ist aus ihrer Sicht auch keine weitere Resolution im Essener Stadtrat notwendig. „Scheingefechte der Essener Grünen machen wir nicht mit. Die SPD hat sich in dieser Frage bereits mehrfach eindeutig erklärt. Der von den Grünen nun vorgelegte Resolutionstext zielte auf ein Fracking-Verbot für ganz Deutschland ab – so wünschenswert dies wäre, geht es weit über die Kompetenzen des Stadtrates hinaus“, macht SPD-Ratsfrau Julia Kahle-Hausmann, umweltpolitische Sprecherin, deutlich.
Der Versuch der Grünen in der Ratssitzung, hieraus eine Kehrtwende der SPD oder gar einen Verrat an Ministerpräsidentin Hannelore Kraft zu konstruieren, sei durchschaubar und naiv. „Hier überschätzt die Grüne-Ratsfraktion die Auswirkungen von Beschlüssen auf kommunaler Ebene enorm. Als die Grünen im letzten Jahr einen Linken-Antrag gegen Fracking an der deutsch-niederländischen Grenze ablehnten, waren Umweltminister Remmel und »GroenLinks« in Holland davon auch sichtlich unbeeindruckt“, stellt Julia Kahle-Hausmann fest.
Zuletzt habe die Bundesregierung in einem Schreiben noch einmal verdeutlicht, dass es derzeit nicht ersichtlich sei, dass im Ruhrgebiet Fracking-Aktivitäten geplant seien. Sollte sich an dieser Situation zukünftig etwas ändern, werde die SPD-Fraktion klar gegen diese Pläne votieren, wie sie es zurückliegend schon mehrfach deutlich gemacht habe.