Die ausgestreckte Hand
Aus der Bezirksvertretung
Die erste BV-Sitzung des neuen Jahres brachte den Ortspolitikern kontroverse Diskussionen aber auch viele Gemeinsamkeiten, letztlich einen schon fast „schiedlich-friedlichen“ Kompromiss und sogar ein einstimmiges Votum! Doch bis dahin gab es Gesprächsbedarf…
Diskussion um den Haushalt
Beim letzten Haushalt gab es noch eine Kampfabstimmung, die mit 10 Stimmen der CDU-/FDP-Fraktionen gegen 9 Stimmen der SPD- und Grüne-Fraktionen sowie der Vertreter der Linken und des EBB endete. Diesmal wollte die Bezirksvertretung IX im Essener Süden neue politische Wege gehen. Die deutlich veränderte alltägliche Arbeit, natürlich auch angeregt durch den knappen Ausgang bei der letzten Kommunalwahl, wurde an vielen Stellen sichtbar. Bestes Beispiel war das gelungene Zusammenspiel aller Kräfte beim schon legendären „SchachtZeichen“!
Nun kam es für dieses neue Politikverständnis in der Bezirksvertretung zur „Nagelprobe“. Der Haushalt für das Jahr 2011 wollte eingebracht sein, in den letzten Jahren oft ein Zankapfel. Doch diesmal lief vieles anders, in interfraktionellen Gesprächen wurden sehr viele Überschneidungen entdeckt, Anregungen beider Lager integriert. Dennoch gab es in einigen Punkten unterschiedliche Auffassungen. Deswegen kam es kurz vor der BV-Sitzung noch zu einem Pressegespräch, bei dem SPD, Grüne und Linke ihren Ansatz klar machten. Bereits im Vorfeld konnte die Opposition sich mit der Forderung nach mehr Einfluss der drei Beauftragen für Kinder, Jugendliche und Senioren durchsetzen und warb erfolgreich für die Instandsetzung des Kettwiger Verbindungsweges vom Münzenberger Platz zum Leinpfad.
Schwerpunkthema „Sport“
Knackpunkt war jedoch der Vorschlag, durch ein jährliches Schwerpunktthema in einen verbesserten Dialog mit den Institutionen und Vereinen des Bezirks zu treten. Dies auch als Signal an die Menschen, dass man aus "Stuttgart 21" gelernt hat und die Betroffenen mit auf den Weg nehmen möchte. Dazu wollte die Opposition mit einer fixierten Summe den finanziellen Spielraum verdeutlichen. Das Thema „Sport“ war auch schnell gefunden, letztlich ging es nur um Nuancen. Patrick Widmaier (CDU) stellte den Haushaltsentwurf der Mehrheitsfraktionen vor, betonte die guten Gespräche im Vorfeld: „Bei diesem Haushalt liegen die Urheberrechte nicht nur bei CDU und FDP!“ und gab seiner Hoffnung Ausdruck, zu einem gemeinsamen Entschluss zu finden. Wirkliche Neuerungen waren Verfügungsmittel für die drei Experten, die der BV als externe Fachleute zur Seite stehen: „Dann kann der Kinderbeauftragte als Aushängeschild der Ortspolitik auch einmal zu einer Schulfeier ein Buch verschenken!“ Bei der Frage des „runden Tisches Sport“ blieb Widmaier bei seiner Ansicht: „Wir sind ja auch dafür, möchten aber die Gespräche mit den Betroffenen abwarten und erst dann die konkrete Summe einstellen. Das könnten dann auch durchaus mehr als die hier geforderten 30.000 Euro sein.“
Haushalt kompakt
Die Bezirksvertretung IX beschloss die Einrichtung eines Runden Tisches aller im Stadtbezirk maßgeblichen Vereine, der Verwaltung und der BV-Mitglieder, um eine Maßnahmenliste 2011 für den Bereich Sport zu erarbeiten. Diese Versammlung
soll voraussichtlich am 1. März stattfinden. Vorgesehen sind rund 30.000 Euro, das sind ein Zehntel der insgesamt für 2011 zur Verfügung stehenden Gesamtmittel.
Neben Zuschüssen für Schulsport, Hochbaupauschale, Pflege von Grünflächen, Parkbänke, Vereinsjubiläen, Instandsetzung von Spielplätzen sowie Lesewettbewerb für das 3. Schuljahr finden sich unter anderem diese Posten im Haushalt:
- 3.000 € Zuschuss zur Anschaffung einer Wickelstation für Kinder in Kettwig e.V. aufgrund eines Brandschadens
- 3.400 € für Kinder
- 3.250 € für Jugendliche
- 1.750 € für Senioren
- 6.000 € für Kultur
- 12.000 € Zuschuss zur Sanierung der Treppe zur Ruhr
- 10.000 € für das Pflaster der Hauptstraße in Kettwig
- 16.830 € Treppenliftanlage für Rollstuhlfahrer & Kinderwagen im Familienbegegnungs-/ Jugendzentrum Werden
- 10.000 € Erneuerung des Treppengeländers und Überarbeitung der Steilwege im Kellerbergswald
- 10.000 € zusätzliche Ausstattung der Skateranlage im Löwental
Für Bezirksbürgermeister Dr. Michael Bonmann war es ein eher „akademischer“ Streit: „Beide Seiten wollen doch im Prinzip dasselbe. Mir ist wichtig, dass unser Bezirk zumindest eine ordentliche, vernünftige Sportanlage bekommt. Daher lauten die Fragen eher: „Was kann der Bezirk tun?“ und „Was ist mit einer Bezirkssportanlage?“ Da sind wir doch alle einer Meinung.“ Überraschtes Gemurmel gab es, als sich Wolf Rainer Wild zu Wort meldete: „Wir als FDP möchten auch, dass die geplante Summe eingestellt werden. Es ist wichtig, dass die Sportler wissen, was sie erwarten können.“ Dieses Umschwenken bewog CDU-Fraktionschef Widmaier dazu, um eine kurze Pause zu bitten: „Hier gibt es offensichtlich Beratungsbedarf!“ Nach fünf Minuten hatte Wild die Lösung: „Die 30.000 Euro werden wir zwar anerkennen, möchten sie aber erst im März bei der zweiten Mittelvergabe einbringen.“ Damit konnten sich alle Beteiligten anfreunden. Daniel Behmenburg (SPD): „Ich verstehe das mal so, dass sie uns die Hand entgegen strecken. Das nehmen wir natürlich gerne an!“ Peter Maas (Grüne): "Ein Kompromiss heißt auch immer Abstriche zu machen. So sehen wir zunächst von unserer Forderung nach Renovierung der Schultoiletten an der Fischlaker Schule ab. Aber hier werden wir bei der Vergabe der Restmittel weiter streiten, das sind wir den Schülerinnen und Schülern schuldig.“
Und Behmenburg ergänzte: „Heute wurde ein erster Schritt hin zu einem wirklichen Umdenken getan. Der Haushalt ist ab sofort mehr als eine reine Mittelverteilung, er setzt klare Akzente und zeigt, wo die Reise im kommenden Jahr hingehen soll.“
Dr. Bonmann jedenfalls zeigte sich zufrieden mit dem gemeinsam Erreichten und war sichtbar stolz auf die gütliche Einigung. Fazit: Auch wenn man sich nicht in allen Punkte einigen konnte, ist letztendlich der BV ein für alle gangbarer Kompromiss erwachsen. So wurde dem Haushalt 2011 durch einen einstimmigen Beschluss die Bedeutung zugemessen, die er verdient!
Die nächste Sitzung der Bezirksvertretung findet am Dienstag, dem 29. März, statt.
Autor:Daniel Henschke aus Essen-Werden |
Kommentare
Sie möchten kommentieren?
Sie möchten zur Diskussion beitragen? Melden Sie sich an, um Kommentare zu verfassen.