„Das ist ein Verhinderungskonzept“ Streit um das Verkehrskonzept schwelt weiter – Antrag der BAL abgeschmettert

Nachdem das Verkehrskonzept von großer Mehrheit der Bezirksvertreter durchgewinkt wurde, stellte Ratsfrau Dr. Elisabeth van Heesch-Orgass von der Gruppe „Bürgerlich-Alternative-Liste“ (BAL) einen Antrag. Vor einer finalen Anhörung der Bezirksvertretung und Beschlussfassung des Bau- und Verkehrsausschusses sollten noch im ersten Halbjahr 2016 die Optimierungsvorschläge der Bürgerinitiative „Fließend Werden“ auf Vorteile gegenüber dem bestehenden Verkehrskonzept geprüft werden, auch unter dem Aspekt der entstehenden Kosten.

Das Vorgehen der Ratsfrau, einen an den Vorsitzenden des Bau- und Verkehrsausschusses, Rolf Fliß von den Grünen, gerichteten Antrag durch die BV „übermitteln“ zu lassen, stieß auf heftige Gegenwehr des Gremiums. Bezirksbürgermeister Dr. Michael Bonmann zeigte sich irritiert: „Ich bin da ein bisschen enttäuscht. Die BAL hat keinen Vertreter im Ausschuss, daher sollen wir das jetzt übernehmen? Nein! Die Bürgerinitiative hätte an uns herantreten sollen.“
Auch Patrick Widmaier verweigerte seine Zustimmung: „Wir optimieren seit fünf Jahren, sind immer offen für die Anregungen und Sorgen der Bürger. Aber Vehikel der BAL wollen wir nicht sein.“ Ins selbe Horn stieß Daniel Behmenburg: „Wir haben doch Anregungen der BI aufgenommen…“ Holger Ackermann sah keine Neuerungen in den Vorschlägen: „Natürlich erschwert die enge Bebauung Lösungen. Ein paar Aspekte erkenne ich auch, aber die sind von uns bereits in die Planungen eingebracht worden.“

Ton wurde schärfer

Der Ton wurde schärfer, Anna Leipprand sah die ganze Vorlage kritisch: „Es ist nicht ganz ehrlich, von Optimierungsvorschlägen zu reden. 17 Prozent mehr Verkehr durch das Konzept, wie die BI behauptet? Das stimmt nicht! Die Zahlen sind irreführend dargestellt. Inhaltlich sind die Vorschläge teilweise abenteuerlich.“
Ähnliches hatte Ulla Lötzer ausgemacht: „Es ist eher eine Alternative zum beschlossenen Verkehrskonzept, die Grundsätze dieses Konzeptes werden ja abgelehnt. Aber einige Vorschläge sind durchaus sinnvoll.“ Da wollte Hans Joachim von Hesler-Wirtz nicht nachstehen: „Das ist kein Optimierungsvorschlag, sondern ein Verhinderungskonzept!“

"Völlig zulässiger Vorgang"

Dr. Elisabeth van Heesch-Orgass wollte die Welt nicht mehr verstehen: “Unser Antrag ist ein völlig zulässiger Vorgang. Es gibt da keinen Grund, enttäuscht zu sein, das ist der vorgeschriebene Weg! Warum nicht diesen formellen Optimierungsantrag in den Fachausschuss überweisen? Die Bürgerinitiative hat bereits 600 Unterstützer. Warum machen wir es nicht gut und richtig? Auf ein halbes Jahr kommt es jetzt auch nicht mehr an.“

Doch der Bezirksbürgermeister schloss die Diskussion: „Ich verstehe nicht, warum die BI nicht direkt den Bauausschuss anschreibt. Dieses Vorgehen mag im Rat üblich sein, aber wir arbeiten hier anders!“ Es kam zur Abstimmung, 17 Bezirksvertreter stimmten gegen den Antrag, Hanslothar Kranz enthielt sich.