Bezirksvertretung tagt 2012 neun Mal

sionen wie im letzten Jahr, doch diesmal haben sich die Mehrheiten geändert: Die Bezirksvertretung wird künftig wieder neunmal im Jahr tagen. 2010 kam sie nur sechsmal zusammen.
Und das reiche nach Ansicht der CDU-Fraktion auch vollkommen. Die Christdemokraten treffen sich lieber seltener und beackern dann eine lange Tagesordnung, anstatt in kürzeren Abständen mit entsprechend kürzeren Aufgabenlisten zu tagen. Dass jede andere BV in Essen sich häufiger trifft, spielt für die CDU keine Rolle.
Allerdings für die FDP. Sie brachte einen entsprechenden Antrag in die letzte Sitzung ein und schlug vor, neun Sitzungstermine anzuberaumen. Damit rannte sie bei der SPD und den Grünen offene Türen ein. Diese beiden Fraktionen waren im letzten Jahr bei der Abstimmung über die Termine noch unterlegen und rührten gleich kräftig die Werbetrommel für den FDP-Antrag.
Es sei sehr viel bürgernäher, neun, statt sechs Mal zu tagen, man könne so viel zeitnäher entscheiden.
Aber die CDU zeigte sich uneinsichtig, wollte den Status Quo beibehalten. Sie schlug vor, lieber Sondersitzungstermine kurzfristig zu beschließen und bei sechs Terminen zu bleiben. Allerdings war es auch diese Fraktion, die kurz zuvor einen Sondersitzungstermin zur Restmittelvergabe des Haushalts abgelehnt hatte...
Bei der Abstimmung gab es folglich eine neue Mehrheit von FDP, SPD, Grüne und des Vertreters der Linken. Einzig der parteilose Dr. Frank Roeser wollte als Freiberufler keine weiteren Termine mehr und stimmte mit der CDU gegen den Antrag.
Die Termine 2012:
31. Januar
28. Februar
27. März
24. April
26. Juni
28. August
25. September
30. Oktober
27. November
Immer um 16 Uhr im Sitzungssaal im Rathaus Kettwig.

Autor:

Melanie Berg aus Essen-Süd

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