Aus der Arbeit des Vorsitzenden der Grünen Landtagsfraktion: Mehrdad's Brief aus Düsseldorf

Mehrdad`s Brief aus Düsseldorf
Liebe Freundinnen und Freunde,
die Sommerwochen, in denen das parlamentarische Leben im Landtag in Düsseldorf ruht, ist für mich eine Zeit, in der ich gerne im Land unterwegs bin. So besuchte ich unter anderem die AFB gGmbH in Essen, ein wirklich bemerkenswertes Unternehmen, das je zur Hälfte Menschen mit und ohne Behinderung beschäftigt und eindrucksvoll beweist, wie Inklusion gelingen kann.

Seit 12 Jahren beschäftigt sich das Unternehmen mit gebrauchten IT-Geräten, sie werden abgeholt und nach der Datenlöschung aufbereitet, um dann als Gebrauchtgeräte verkauft zu werden. Für ihre hervorragende Arbeit wurde die AfB gGmbH im vergangenen Jahr mit dem Effizienz-Preis NRW für sozialen und ökologischen IT-Service durch unseren GRÜNEN Umweltminister Johannes Remmel ausgezeichnet.
An ihren drei Standorten in Essen, Düren und Köln werden die Mitarbeiter*innen so ausgebildet, dass sie auch Zugang zum ersten Arbeitsmarkt finden können. Zu den Kunden der AfB gehören unter anderem ThyssenKrupp, die WAZ, der RWE Konzern sowie der Landschaftsverband Rheinland.

Projektentwicklung für Wind- und Solarparks

Einen weiteres innovatives Unternehmen besuchte ich mit meiner Landtagskollegin Wibke Brems, die Niederlassung der Juwi-Gruppe in Bochum. Sie übernimmt die Projektentwicklung und weitere Dienstleistungen rund um den Bau von Wind- und Solarparks und hat im vergangenen Jahr rund 575 Millionen Euro umgesetzt. Das war nicht immer so. Gerade JuWi musste immense Arbeitsplatzverluste im Solarbereich aufgrund der Fehlentscheidungen der Bundesregierung in den vergangen Jahren verkraften.
Für mich ist es ein ganz wichtiges Signal, dass die Juwi-Gruppe ein Regionalbüro betreibt, wo bisher noch die alten Energieerzeuger den Markt dominieren und mit ihrer rückständigen Energieerzeugung das Klima schädigen. Den erneuerbaren Energien gehört die Zukunft, und da ist es ein fatales Signal, dass die Große Koalition in Berlin ausgerechnet jetzt mit einem neuen EEG die Branche massiv ausbremsen will. Das steht nicht nur im Widerspruch zu den Beschlüssen von Paris, sondern macht auch ökonomisch keinen Sinn. Die Unternehmen brauchen wirtschaftliche Perspektiven, auch auf dem heimischen Markt, und die sind nur durch massive Änderungen am jetzigen EEG-Entwurf sicherzustellen. Wer so handelt gefährdet nicht nur die Ziele der Energiewende sondern vor allem wichtige und zukunftsfähige Arbeitsplätze in der Region.

Gerechtigkeit und Armut

Eine spannende Diskussion zum Thema Gerechtigkeit und Armut führte mich ins Arbeitslosenzentrum nach Mönchengladbach. Die Arbeitslosen- und Armutsqoute ist dort nach dem Aus der Textilindustrie in den 80er-Jahren ähnlich hoch wie in vielen Ruhrgebietsstädten. Die neu entstandenen Arbeitsplätze sind oft im Niedriglohnsektor angesiedelt und bieten keine wirkliche Perspektive der Armutsfalle zu entkommen. Die Folgen ist Hoffnungslosigkeit und Verbitterung, die zu einem Anwachsen populistischer und fremdenfeindlicher Stimmungen führt. Das Gespräch machte mir noch einmal klar, wie wichtig eine Politik führ mehr Chancengerechtigkeit ist, um es nicht zu einer sozialen Spaltung kommen zu lassen. Neben wichtigen Aspekten der Arbeitsmarktpolitik konnte ich bei der Veranstaltung in Mönchengladbach auch unser Gerechtigkeitspapier vorstellen.

Landespolitische Schwerpunkte

Schwerpunkte unserer Landespolitik sind die bessere Ausstattung der Städte und Gemeinden und die Förderung von Bildungschancen. Jetzt haben wir ein weiteres Unterstützungsprogramm initiiert. Mit rund zwei Milliarden Euro wollen wir so schnell wie möglich Projekte fördern, die vor allem Schulen, aber auch Schwimmbädern und anderen Freizeiteinrichtungen vor Ort zugutekommen können. Auch der Breitbandausbau, gerade in ländlichen Gebieten, könnte davon profitieren. Unser Programm wird in Kooperation mit der NRW-Bank aufgesetzt. Das Land übernimmt dabei die Tilgung der Kredite in Höhe von mindestens zwei Milliarden Euro. Auch hierzu werde ich in den Ferien das Gespräch mit den Akteurinnen und Akteuren vor Ort suchen. Damit die Mittel schnell beantragt werden können, erarbeiten wir noch in der Sommerpause die Richtlinien für das Förderprogramm, damit erste Projekte schon im nächsten Jahr auf den Weg gebracht werden können.
Trotz, dass wir immer wieder von erschreckenden Ereignisse wie in Bayern und Frankreich, aber auch in Kabul in Afghanistan eingeholt werden, wünsche ich Euch einen schönen und erholsamen Sommer.
Herzliche Grüße
Euer Mehrdad Mostofizadeh