Bodo Urbat (Essen steht AUF) aus Essen-Nord

Seit gut einem Jahr marschieren jeden Donnerstag in Steele die sogenannten „Steeler Jungs“ als selbsternannte Bürgerwehr auf. Seit dieser Zeit hat sich das Bündnis „Mut machen – Steele bleibt bunt“ gegründet, um dem Treiben der braunen Truppe entgegenzutreten. Die anfängliche „gutbürgerliche“ Tarnung wurde schnell fallen gelassen und die faschistische Gesinnung der Gruppe ist mittlerweile deutlich zutage getreten. Spätestens mit ihrem offen den Faschismus verherrlichenden Auftritt mit einem...

Der „Standard der fünften Generation“ (5G) ist etwa hundertmal schneller als 4G und ermöglicht Datenübertragung fast in Echtzeit. Zum Telefonieren und selbst für Smartphone-Nutzungen oder zum Streamen brauchen wir das nicht. Die Behauptung, es ginge vor allem darum, eine flächendeckende Versorgung der Bevölkerung mit Mobilfunk sicherzustellen, ist ein Märchen. Tatsache ist, dass die 5G-Frequenzen für eine flächendeckende Versorgung gar nicht in Frage kommen. Sie haben zwar eine hohe...

Ein 250 Menschen starker und Aufsehen erregender Demonstrationszug zog am Samstag, den 16. März von Zollverein Schacht XII durch Katernberg auf den Marktplatz. Von vielen Anwohnern an der Strecke wurden die Demonstranten aus den Fenstern freudig gegrüßt. Organisiert war diese Demonstration von der kämpferischen Bergarbeiterbewegung „Kumpel für AUF“. Eine ganze Reihe ehemaliger und noch aktiver Bergleute prägte die Demonstration. Vom Auftakt vor Schacht XII bis zur Abschlusskundgebung...

Die kämpferische Bergarbeiterbewegung „Kumpel für AUF“ hat die Initiative zu einer Demonstration gegen die verantwortungslose Politik der Ruhrkohle AG (RAG) nach der Stilllegung der letzten Steinkohlezechen ergriffen. Unter dem Motto: „Wir akzeptieren die Zechenschließung der RAG nicht - das letzte Wort ist noch nicht gesprochen!“ werden Kumpel vom Niederrhein, vom Ruhrgebiet bis nach Bergkamen der RAG die Rechnung der Bergleute präsentieren. Die Demonstration findet am Samstag, den 16. März...

Seit August 2004 gibt es die Essener Montagsdemonstration gegen Hartz IV. Im 15. Jahr ihres Bestehens und angesichts des allgemeinen Niedergangs der stark nach rechts gerückten Groko-Parteien kann es die bundesweite Montagsdemo-Bewegung als ihren maßgeblichen Verdienst ansehen, dass speziell die SPD Hartz IV „hinter sich lassen“ will. Die SPD-Spitze verspricht jetzt Zugeständnisse, vor allem bei Älteren. Die Sanktionspraxis soll etwas entschärft, aber nicht abgeschafft werden. Am Regelsatz soll...

Mit seinem Vorstoß zur Einführung eines verpflichtenden Arbeitsdienstes für arbeitsfähige Hartz-IV-Bezieher disqualifiziert sich Peter Renzel als Sozialdezernent der Stadt Essen. Renzel tönt: „Die Regel des Förderns und Forderns zu verlassen, halte ich für einen absoluten Fehler“. Als ob es darum jemals ging. Hartz IV war und ist zusammen mit den anderen Hartz-Gesetzen ein Instrument, einen wachsenden Niedriglohnsektor zu etablieren und Druck auf Arbeitende und Arbeitslose auszuüben, auch zu...

Das kommunalpolitische Bündnis „Essen steht AUF“ unterstützt von ganzem Herzen die wöchentlichen Streiks der Schülerinnen und Schüler für ihre Zukunft in einer lebenswerten Umwelt. Hohe Wellen schlägt inzwischen die Auseinandersetzung, dass sie (bei Androhung von Bestrafung) gefälligst die Schulbank drücken sollen statt jeden Freitag für ihr zukünftiges Leben zu demonstrieren. Worum geht es den jungen Menschen? Sie wollen nicht hinnehmen, dass sie die drohende Klimakatastrophe ausbaden sollen,...

Durch einen Defekt am Aktivkohlefilter des Müllheizkraftwerks Karnap wurde eine unbekannte Menge des Aktivkohle-Granulats in benachbarte Straßen geschleudert. Ein Spielplatz und weitere öffentliche Flächen wurden gereinigt und einige Warnungen ausgesprochen (nicht in den Mund nehmen, Hautkontakt vermeiden, Gemüse aus umliegenden Gärten gründlich reinigen usw.). Warum diese Warnungen? Mit Formulierungen in verschiedenen Medien wie „Zwischenfall“ wird die Gefährlichkeit dieses Störfalls...

Die bundesweite Bergarbeiterbewegung "Kumpel für AUF" führt am kommenden Mittwoch in Bottrop eine Pressekonferenz zum Thema "Deputat für Rentner der Ruhrkohle AG" durch. Ende 2018 hatte das Landesarbeitsgericht Hamm aufgedeckt, dass die Tabellen zur Berechnung der Einmalzahlung als Abgeltung für die Abschaffung des Deputats zugunsten der RAG manipuliert sind. Außerdem wurde die ersatzlose Streichung des Deputats für die nach dem 1.7.1982 bei der RAG angelegten Kollegen vom Gericht für...

Die bundesweite Bergarbeiterbewegung „Kumpel für AUF“ kann gemeinsam mit vielen Bergleuten und Bergbau-Rentnern einen ersten Erfolg in ihrem Kampf gegen die Streichung des Deputats und seine Abgeltung durch eine viel zu geringe Einmalzahlung verbuchen. Gegen die rückwirkende Kürzung bzw. Streichung des Deputats als über Jahrzehnte erarbeiteten Betriebsrentenanspruch hat sich eine Bewegung mit weit über 1.000 Bergleuten entwickelt. In dieser Bewegung gab es in den letzten Monaten einen neuen...

Das überparteiliche Bündnis „Essen steht AUF“ lädt zu seinem ersten kommunalpolitischen Frühstück im neuen Jahr ein. Die Diskussionsveranstaltung mit Frühstück gegen Spende findet am Sonntag (20. Januar 2019) von 11.00 – 13.00 Uhr im Courage-Zentrum, Goldschmidtstr. 3, Essen-Ostviertel statt. Thema ist: Wer ist hier „Gefährder“? Neue Polizeigesetze, mit denen jeder unliebsame Kritiker bestehender Zustände zum „Gefährder“ erklärt und „vorbeugend“ weggesperrt werden kann; Hetz- und Lügenkampagnen...

Bereits einige Tage vor dem heutigen Urteil des Verwaltungsgerichts Gelsenkirchen nahm das überparteiliche Wahlbündnis "Essen steht AUF" zu Dieselskandal und Fahrverboten Stellung: Vor kurzem wurde gerichtlich verfügt, nach Stuttgart auch in Köln und Bonn Fahrverbote zu planen. Mitte November ist so ein Urteil für Essen zu erwarten. Grund: Die „Luftreinhaltepläne“ der Kommunen reichen nicht im Geringsten, um den Grenzwert von 40 Mikrogramm Stickstoffdioxid (NOx) pro Kubikmeter Luft einzuhalten....

Der Essener „Verlag Neuer Weg“ hat im Oktober das Buch „Der Attentäter – Die Hintergründe der Pogromnacht 1938 – Die Geschichte von Herschel Grynszpan“ neu herausgegeben. Der Autor Lutz van Dijk und die Alte Synagoge Essen laden für den 1. November um 19 Uhr herzlich zu einer Lesung ein. Der Veranstaltungsort ist der Seminarraum in der Alten Synagoge, Edmund-Körner-Platz 1, 45127 Essen. Der Eintritt ist frei. Der Verlag Neuer Weg freut sich ebenfalls über viele Teilnehmerinnen und Teilnehmer....

Am kommenden Samstag findet eine einzigartige, von Bergarbeitern und ihren Unterstützern selbst organisierte Großveranstaltung zum Bergarbeiterstreik 1997 statt, die auch vom kommunalen Wahlbündnis "Essen steht AUF" unterstützt wird. In einer aktuellen Pressemitteilung der Bergarbeiterinitiative "Kumpel für AUF" heißt es dazu: Der große Bergarbeiterstreik 1997 der Kumpels von Ruhr und Saar war ein historisches Ereignis. Mit dem größten, selbständig organisierten Bergarbeiterstreik seit dem II....

Das kommunale Wahlbündnis „Essen steht AUF“ unterstützt die Demonstration „#WIRSINDMEHR – AUFSTEHEN GEGEN RECHTE HETZE“, zu der das antifaschistische und antirassistische Bündnis „Essen stellt sich quer“ aufruft. Die Demonstration findet am kommenden Donnerstag, den 13. September, statt. Treffpunkt ist um 18 Uhr auf dem Willy-Brandt-Platz. Nach den Vorfällen in Chemnitz und insbesondere ihrer „Nachbereitung“ durch die bürgerliche Politik und Medien wächst im ganzen Land das Bedürfnis, gegen den...

Für den kommenden Montag lädt die Essener Montagsdemonstration zur Feier ihres 14. Geburtstages auf die Porschekanzel. In der Einladung dazu heißt es: „Am 9. August 2004 demonstrierten erstmals in Essen Hunderte gegen die Einführung der Hartz-Gesetze und die Agenda 2010 der Schröder/Fischer-Regierung. Wenn auch die Teilnehmerzahlen zurückgingen, die Montagsdemonstrationsbewegung hat Ausdauer und findet bundesweit regelmäßig in rund 70 Städten statt. Heute wachsen Kinder schon mit Hartz IV als...

Am Samstag,11. August, feiert das überparteiliche Personenwahlbündnis „Essen steht AUF“ seinen 15. Geburtstag mit einem Sommerfest, zu dem nicht nur alle Mitglieder, Freunde und Weggefährten eingeladen sind, sondern auch alle interessierten Mitbürgerinnen und Mitbürger. Das Familienfest bietet ein interessantes Kulturprogramm u.a. mit Liedern des Ruhrchors gegen den „Abgesang“auf den Bergbau. Weiter viel Spaß für Kinder mit einer Hüpfburg und Kinderschminken. Leckeres von Grill und Buffet sowie...

Liebe Kolleginnen und Kollegen, die Montagsdemo Essen übermittelt euch ihre solidarischen Grüße! Eure Forderung nach mehr Personal in allen Bereichen ist mehr als berechtigt. Es ist empörend, wenn die Geschäftsleitung in Anzeigen die Tatsachen verdreht und behauptet, der Streik gefährde Menschenleben. Es ist doch genau umgekehrt: diesem Zustand kein Ende zu setzen wäre unverantwortlich! Zeit, dass sich was dreht! Umso herzlicher möchten wir euch zur Montagsdemonstration einladen, wo ihr mitten...

In einer Pressemitteilung der Essener Montagsdemonstration heißt es dazu: Protestkundgebung am Montag, 18. Juni um 18 Uhr Porschekanzel: „Nein zum neuen Polizeigesetz NRW! Verteidigen wir unsere demokratischen Rechte und Freiheiten!“ Die NRW-Landesregierung plant eine massive Verschärfung des Polizeigesetzes. Noch vor der parlamentarischen Sommerpause soll dieses ohne große Diskussion verabschiedet werden. Diese Verschärfung hebelt grundlegende rechtsstaatliche Prinzipien wie die...

Letzte Woche kam es an den Universitätskliniken Düsseldorf und Essen zu ersten Streiks für einen Entlastungstarifvertrag. Die Kolleginnen und Kollegen sind zu Recht sauer über die Droh- und Blockadetaktik der Klinik-Vorstände. Ende letzter Woche wurden bewusst jeweils nur etwa 50 Leute in den Streik gerufen, um für den nächsten Warnstreik zu mobilisieren, der am 20. Juni stattfinden soll. Im Vorfeld hatten die Klinik-Vorstände bzw. die Tarifgemeinschaft der Länder (TdL) versucht, Streiks für...

Angefacht durch eine Hetzkampagne der damaligen Kohl-Regierung gegen das Asylrecht kam es Anfang der 1990er Jahre zu einer Welle faschistischer Anschläge, teils regelrechter Pogrome gegen Migranten: Nach den Ausschreitungen von Hoyerswerda (September 1991) folgte Rostock-Lichtenhagen (August 1992) und dann der Mordanschlag von Mölln (November 1992), bei dem drei Menschen starben. Ihren Höhepunkt erreichte die rassistische Gewalt, als vier Faschisten aus Solingen das Wohnhaus der Familie Genç...

Die Tinte unter dem Koalitionsvertrag der „neuen“ GroKo war kaum trocken, da hatte die Bundesregierung eine gesellschaftliche Debatte über das Armutsgesetz Hartz IV an der Backe, wie schon lange nicht mehr. Ausgelöst durch den diskriminierenden und fremdenfeindlichen Beschluss der Essener Tafel, keine Bewerber mehr mit ausländischem Pass aufzunehmen, wurden die Hartz-Gesetze breit unter Beschuss genommen. Ganz kurz wurde sogar aus Regierungskreisen die Forderung nach Abschaffung von Hartz IV...

Die meisten Menschen im Ruhrgebiet sind nicht damit einverstanden, dass die Ruhrkohle AG (RAG) zum Ende des Jahres die beiden letzten Steinkohlezechen in Deutschland schließen will. Wir, das überparteiliche Wahlbündnis „Essen steht AUF“ und die bundesweite Bergarbeiterinitiative „Kumpel für AUF“ laden deshalb herzlich zu einem Bergbau-Stammtisch in der Nähe von Zollverein ein. Mit viel Tamtam wollen die Ruhrkohle AG, Landesregierung und Lokalpolitiker 2018 einen Abgesang auf den Bergbau feiern....

Laut Bundesverband Deutscher Zeitungsverleger (BDZV) gibt es bundesweit rund 140.000 Zeitungszusteller, von denen die meisten als sogenannte Minijobber für 450 € monatlich arbeiten. Allein in meinem Bekanntenkreis kenne ich mehrere Leute, die den Zustellerjob als Zweitjob machen, weil sie sonst mit ihrem Verdienst nicht auskommen würden. Ohne diese fleißigen Leute, die bei jedem Wind und Wetter ihren Job machen, wären die ganzen Druckerzeugnisse nur ein wertloser Haufen Papier. Doch...