Zukunft des Verkehrsverbundes VIA vor dem Aus !

GRÜNE: Engere Kooperation der Nahverkehrsbetriebe alternativlos

Die Grünen Ratsfraktionen in Essen, Mülheim und Duisburg üben deutliche Kritik am mangelnden Willen ihrer Stadtregierungen, die Möglichkeiten des gemeinsamen Betriebs ihrer tiefgreifend unterfinanzierten Verkehrsgesellschaften zum Wohle der Fahrgäste auszuschöpfen.
Angesichts des Scheiterns der geplanten Fusion der kommunalen Verkehrsbetriebe EVAG (Essener Verkehrs-AG), DVG (Duisburger Verkehrsgesellschaft) und MVG (Mülheimer Verkehrsgesellschaft) erklären Hiltrud Schmutzler-Jäger, Vorsitzende der Essener Ratsfraktion der Grünen, und Tim Giesbert, Vorsitzender der Mülheimer Ratsfraktion der Grünen:
„Für uns Grüne ist eine engere Kooperation der Nahverkehrsbetriebe alternativlos. Es zeichnete sich aber bereits seit längerem ab, dass Duisburg der falsche Partner für die angestrebte Fusion war. Darum sind wir froh, dass das Herumgeeiere nun beendet ist.
Jetzt gilt es, den Prozess einer Verschmelzung von EVAG und MVG als ersten Schritt hin zu einem größeren Nahverkehrsbetrieb im mittleren Ruhrgebiet zügig voranzutreiben. Zeitnah sollten allerdings auch Gespräche mit Oberhausen, Gelsenkirchen und Bochum wegen einer vertieften Zusammenarbeit der Nahverkehrsbetriebe geführt werden.
Bereits heute gibt es ein zusammenhängendes Netz von Straßenbahnlinien im Meterspurbetrieb, das die Städte Mülheim, Essen, Gelsenkirchen und Bochum verbindet. Ein Zusammenlegen von Leitstellen und Werkstätten mehrerer Verkehrsbetriebe verspricht Effizienzgewinne ohne Abstriche beim Leistungsangebot für die Kundinnen und Kunden.“
Die GRÜNEN Duisburg kritisieren die selbstherrliche und überstürzte Ausstiegserklärung von OB Link aus der VIA (gemeinsame Dienstleistungsgesellschaft der Verkehrsbetriebe aus Essen, Mülheim und Duisburg):

Grob fahrlässig überstürzt und fadenscheinig!

Erst aus einer Pressemitteilung der Stadt Essen und dann aus den Duisburger Medien erfährt die Politik in Duisburg davon, dass OB Link für sich entschieden hat, dass die Stadtwerke Duisburg aus dem Zusammenschluss mit den Essener und Mülheimer Verkehrsbetrieben aussteigen werden.
„Wir kritisieren aufs Schärfste den mangelnden Willen des OB, alle Unterlagen transparent zu machen,“ so Claudia Leiße, Sprecherin der Grünen Ratsfraktion. OB Sören Link hatte erklärt, dass er das vorliegende Gutachten zur „Zukunft der VIA“ der Politik und der Öffentlichkeit erst in 2016 ´kommentiert` vorlegen wolle. „Damit zeigt Herr Link seine geringe Wertschätzung der Politik und der Öffentlichkeit gegenüber. Er spricht ihr ab, Gutachten lesen und verstehen zu können!“ empört sich Leiße. „Ein ´Management Summary` enthält eben nur die Information, die der OB weiterzugeben gewillt ist. Soll das der versprochene Neuanfang sein?“

Gebündelte Dienstleistungen für 3 Verkehrsbetriebe zuwenig für ÖPNV Effizienz

Kritisch anzumerken sei, dass über gebündelte Dienstleistungen für die drei Verkehrsbe­triebe hinaus, die VIA es bisher nicht geschafft habe, eine Struktur für die anvisierte Effizienz im ÖPNV zu realisieren.
„Aber ohne Zweifel haben wir in den letzten fünf Jahren feststellen können, dass die Unternehmung VIA viel Potenzial aufweist, um weitere Synergien zu schaffen.“ Erklärt Sait Keles, Fraktionssprecher der GRÜNEN in Duisburg. Wie von einem Geistesblitz ,wolle der Duisburger OB die während der bisherigen Kooperation aufbereiteten Synergie-Potenziale für Duisburg einstampfen. „Um seine 180°-Kehrtwende zu rechtfertigen, beruft er sich auf Begründungen, die sein könnten, aber nicht sein müssen. Z.B. muss es nicht dazu kommen, dass Duisburg seine Querfinanzierung durch die DVV( Duisburger Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH) verliert,“ Keles weiter. Dies habe das Gutachten offen dargelegt. „Vielleicht soll die Duisburger Öffentlichkeit deswegen das Gutachten nicht zu lesen bekommen, welches der Essener OB bereits veröffentlicht hat!“

Gefährdeter Sozialplan für Duisburger Stadtwerke-Mitarbeiter ist irreales Schreckgespenst

Amüsant sei die weitere Begründung des OB zum Ausstieg aus dem VIA-Verbund, dass der Sozialplan für die Stadtwerke-Mitarbeiter gefährdet sei. „Ich weiß nicht, auf welche Ideen dieser kreative Mensch noch kommen wird, aber dieses ist wirklich ziemlich weit hergeholt. Die Bezirksregierung hat der DVV-Holding die über 180 Mio. Euro für ein in sich schlüssiges Restrukturierungskonzept der Stadtwerke genehmigt.“ Führt der Grüne Fraktionssprecher aus. Dieser Prozess müsse auch weiterhin fortgeführt werden, ob mit oder ohne VIA. Manifestierungen von Synergien im VIA-Verbund würden diesen Prozess eher weiter beflügeln.
Soweit die Duisburger Grünen.

Scheitern des VIA-Konzepts war kein Sachzwang

Fazit bleibt dabei: das Scheitern des bisherigen Via- Konzepts mit dem Ziel eines gemeinsamen Verkehrsbetriebs zumindest von Essen über Mülheim bis Duisburg ist kein unabänderlicher Sachzwang, sondern aus nicht nachvollziehbaren kommunalpolitschen Winkelzügen geboren. Ausbaden müssen es aber die ÖPNV-NutzerInnen, die im Ruhrgebiet auf ein viel schlechteres Angebot zurückgeworfen sind, als bzw. in Hamburg oder Berlin.
Dabei hätten wir doch zwischen Essen und Duisburg immerhin das positive Beispiel der gemeinsamen Universität Duisburg/Essen, die nach sehr streitbaren Anfängen recht gut funktioniert.