Vereint gegen den Wahlsieger

Überparteilich für eine höhere Wahlbeteiligung und gegen Rechts - ein Kommentar

Gestern vor einer Woche hat Essen gewählt und einige Punkte des Ergebnisses lassen aufhorchen.
Mit dem Kommunalwahlergebnis umzugehen ist für die Ratsparteien nicht einfach – einerseits hätte das Vierer-Bündnis keine Mehrheit mehr, andererseits auch rot-grün nicht.

Ein Gewinner steht allerdings fest: Die Partei der Nichtwähler konnte mit 52,6% die absolute Mehrheit in unserer Stadt einfahren.

Nun könnte man sagen, dass das gar keine schlechte Nachricht ist, denn die Wahlbeteiligung stieg sogar minimal (im Vergleich zur Kommunalwahl 2009 um 0,1%), aber das war wohl ein einmaliger Effekt durch die Doppelwahl. Bedenklich sind zudem die massiven Abweichungen bei der Wahlbeteiligung, so machten im Stadtbezirk V 33% der Wähler von ihrem Grundrecht gebrauch, im Bezirk IX waren es 58%.

Für die gesamte Stadtgesellschaft muss es schmerzlich sein, wenn mehr als die Hälfte der Einwohner sich vom politischen Geschehen verabschiedet hat.

Schlimm ist vor allem, dass sich der Allgemeinplatz bewahrheitet hat, dass eine niedrige Wahlbeteiligung zu einem erstarken rechter Kräfte führt. Neben der NPD ist nun auch ProNRW im Rat vertreten, genauso wie in mehreren Bezirksvertretungen.

Auf schwierige Probleme gibt es keine einfachen Antworten

Die demokratischen Parteien müssen ihre Parteiarbeit vor Ort nun weiter intensivieren, mit den Bürgern ins Gespräch kommen und klar machen, dass die einfachen Antworten der Populisten die Probleme nicht lösen können. Gleichsam dürfen auch schwierige Fragen, wie etwa Integrationsprobleme, nicht nivelliert werden – anderenfalls stoßen genau dort die Rechten vor.

Erfahrungen aus Ostdeutschland zeigen, dass die Nazis sich immer mehr als „Kümmerer“ inszenieren. Hier müssen die Parteien ihnen das Feld streitig machen, aber es muss zugegeben werden, dass das in einer Großstadt und mit sinkenden Mitgliederzahlen schwierig ist.

Für die CDU kann ich sagen, dass unsere Mitglieder und unsere Vertreter im Rat und den Bezirksvertretungen daraufhin arbeiten werden, die Bürger von den Möglichkeiten politischer Teilhabe in unserer Stadt zu überzeugen und somit die Rechten zu schwächen.
Bei diesem Thema kann man getrost ganz überparteilich sein und sagen, dass es sich bei allen anderen demokratischen Parteien ebenso verhält.

Es ist zu hoffen, dass wir es gemeinsam schaffen bis zur nächsten Wahl die Partei der Nichtwähler zu schwächen und damit auch die Rechten aus dem Rat und den Bezirksvertretungen zu fegen!

Der Autor ist Vorsitzender der JU Essen-Nord und seit der Kommunalwahl 2014 Mitglied der BV V.