Thomas Kufen: Große Koalition gut für die kommunale Familie

Dazu erklärt Thomas Kufen: „Der Koalitionsvertrag zeigt sehr deutlich, dass die Kommunalinteressen in einer Unions-geführten Bundesregierung in guten Händen sind. Die intensiven Wechselwirkungen zwischen der Bundespolitik auf kommunale Belange – direkt als auch indirekt – ziehen sich stringent durch den Vertragstext.“ So haben u.a. Union und SPD gemeinsam vereinbart, dass den Kommunen ab 2014 mit rund fünf Milliarden Euro aus der in der 17. Wahlperiode beschlossenen größten Kommunalentlastung in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland ein Vielfaches der Kosten für die Schulsozialarbeit zur Verfügung. Mit den zusätzlich zur Verfügung stehenden Finanzmitteln können darüber hinaus auch viele weitere Projekte der Kommunen finanziert werden.
Ebenso soll die Qualität der Kinderbetreuung weiter vorangetrieben werden, indem die Ganztagsbetreuung in Kindertageseinrichtungen schrittweise ausgebaut wird. „Der qualitative Ausbau der Kindertagesbetreuung stärkt aus Sicht der CDU-Fraktion die kommunale Standortattraktivität.“
Positiv für die Stadt Essen wird sich auch die Aufstockung der Mittel für die Städtebauförderung auf 700 Millionen Euro und die Aufwertung des Programms „Soziale Stadt“ auf 150 Millionen Euro jährlich auswirken.
„Die Erhöhung der Mittel im Bereich Städtebauförderung kann den Kommunen helfen, die Herausforderungen, insbesondere den demographischen, sozialen und ökonomischen Wandel sowie beim Klimaschutz, leichter zu stemmen. Eine Ausweitung des Programms „Soziale Stadt“ wird dazu führen, dass im Rahmen der Städtebauförderung die soziale Integration fortgeführt werden kann und Fördermittel aus anderen Ressorts in Gebieten mit erhöhten Integrationsanforderungen gezielt gebündelt werden können“, so Thomas Kufen abschließend.