"TeilhabeCard": Segen oder Fluch?

Die Essener SPD-Fraktion hat jetzt eine neue Initiative für eine „TeilhabeCard“ gestartet. Bewirken soll diese Karte, dass HartzIV-Empfänger, Wohngeldempfänger oder Familien mit Kindergeldzuschlag Vergünstigungen etwa beim Besuch der Gruga oder von Museen problemlos nutzen können. Wir haben beim sozialpolitischen Sprecher der SPD-Fraktion, Dirk Heidenblut, zur neuen Karte nachgefragt.

Vergünstigungen für Hartz IV-, bzw. Wohngeldempfänger oder Familien mit Kindergeldzuschlag gibt es doch schon, was soll die neue Karte?

Sie erfüllt drei ganz entscheidende Zwecke. Einmal erhöht sie den Kreis der Berechtigten, denn u.a. Wohngeldempfänger waren keineswegs an allen Vergünstigungen bisher beteiligt. Damit erreichen wir auch, zumindest teilweise, die sog. Schwellenhaushalte. Zweitens ist die Karte viel neutraler als etwa die Arbeitslosenbescheinigung, sie verhindert somit Stigmatisierung und erhöht so die Inanspruchnahme. Und drittens, das Modell lässt sich so beliebig erweitern. Wenn also, etwa Kinobetreiber, Vergünstigungen gewähren wollen, können sie ganz leicht auch auf das System zugreifen und natürlich, wir würden uns auch freuen, wenn das neue Vergünstigungen nach sich zieht.

Warum genau dieses System?

Wir gehen davon aus, dass es verwaltungstechnisch, weil es auf vorhandenen Systemen aufsetzt, sehr einfach und kostengünstig umzusetzen ist. Die Handhabung einer solchen Karte ist dann auch für die Empfänger eine gewohnte Tätigkeit, denn Karten bestimmen ja inzwischen in fast allen Bereichen den Alltag. Ähnliche Verfahren gibt es mit gutem Erfolg schon in anderen Städten. An dieser Stelle auch noch einmal unser besonderer Dank an den DGB, der nie locker gelassen hat, so ein Angebot auch für Essen zu fordern.

Und ab wann wird es die Karte nun geben?

Das werden die Beratungen in den Ausschüssen und am Ende das Ergebnis der Maisitzung im Rat ergeben. Wenn unser Antrag so beschlossen wird, sind wir ganz zuversichtlich, dass die Verwaltung noch im Herbst einen entsprechenden konkreten Vorschlag unterbreiten kann. Eine Einführung Anfang 2014 sollte dann möglich sein.

Dirk Heidenblut