Städteübergreifender Widerstand gegen Nazi-Aufmarsch am 1. Mai

Die faschistische Splitterpartei „Die Rechte“ versucht mit einem provokativen Aufmarsch am 1. Mai von Essen-Steele nach Gelsenkirchen-Rotthausen Aufmerksamkeit zu erregen. In typisch faschistischer Manier wollen sie den internationalen Kampftag der Arbeiterbewegung für ihre Hetze missbrauchen und damit darüber hinweg täuschen, dass die Faschisten die schlimmsten Feinde der Arbeiter- und Gewerkschaftsbewegung sind.

Mehr als 80 Organisationen, Unternehmen, Vereine und Gruppen und über 300 Einzelpersonen forderten in einem offenen Brief an die Polizeipräsidenten von Essen und Gelsenkirchen ein Verbot des Nazi-Aufmarschs. Trotz dieses öffentlichen Drucks wollten die Polizeipräsidenten wegen der „Meinungsfreiheit“ kein Verbot aussprechen. Faschismus ist aber keine Meinung, sondern ein Verbrechen.

Die Provokation der Nazis trifft auf städteübergreifenden Widerstand in Essen und Gelsenkirchen, der auch von „Essen steht AUF“ unterstützt wird. Unter der Losung „Den Nazis keinen Meter“ stellen wir uns am 1. Mai um 17.30 Uhr quer, um den Nazi-Umzug zu verhindern (nördlich der S-Bahn-Station Steele, wo der Zug losgehen soll).

Der eigentliche Skandal ist, dass diese offen faschistische Gruppierung nicht längst verboten ist. „Die Rechte“ wurde im Mai 2012 gegründet, um von der Auflösung der neofaschistischen DVU zu profitieren, deren Reste großenteils in der NPD aufgingen. Nach dem Verbot einiger faschistischer „Kameradschaften“ in Aachen, Dortmund und Hamm im August 2012 organisierten sich diese in „Die Rechte“, um ihre terroristische Politik im legalen Rahmen fortzusetzen.

Statt diese zu verbieten, wurde ihre Parteieigenschaft anerkannt, so dass sie im Mai 2014 in Dortmund in den Rat einziehen konnte. Der Faschist Dennis Giemsch, der bis Ende April für „Die Rechte“ im Dortmunder Rat saß, war einer der Rädelsführer des Überfalls von 400 Neonazis auf die DGB-Mai-Kundgebung 2009 in Dortmund.

Am 70. Jahrestag der Befreiung vom Faschismus ist es besonders schändlich, dass sich diese Menschenfeinde weiter frei betätigen und Antifaschisten bedrohen und terrorisieren können. Das Verbot aller faschistischen Organisationen und ihrer Propaganda ist überfällig.

Weitere Kundgebungen (alle kommen zuerst zum Steeler Bahnhof um 17:30 Uhr!)

Am 1. Mai ab 17:30 Uhr:
Kundgebung direkt am Steeler Bahnhof, am Beginn der Krayer Straße/Buschstraße.

ca. ab 18:30 Uhr:
Kundgebung auf Spielplatz an der Kiwittstraße.

ca. ab 19:00 Uhr
Kundgebung auf dem Krayer Markt mit der Künstlergruppe „Engel der Kulturen“ und weiteren Programmpunkten.

ca. ab 19:30 Uhr
Kundgebung vor der Moschee am Krayer Bahnhof, Heinrich-Sense-Weg.

ca. ab 18:30 Uhr
Kundgebung an der Kreuzung Achternbergstraße/Steeler Straße (Stadtgrenze Essen-Gelsenkirchen)

ca. ab 19:00 Uhr
in Gelsenkirchen – Rotthausen im Bereich Marktplatz/Ernst-Käsemann-Platz/Steeler Straße (vor der Moschee)
Kundgebung/Kulturfest gegen Neonazis.

ca. ab 21:30 Uhr
Kundgebung am S-Bahnhof GE-Rotthausen, Memelstraße