Stadt Essen plant 15 Flüchtlingsunterkünfte für 2016

Eigentlich eine Notlösung zur Vermeidung von Obdachlosigkeit sind die in ganz Essen verteilten Zeltdörfer für Flüchtlinge. Die Stadt hat deshalb heute ihre bauliche Strategie zur Schaffnung fester Unterkünfte vorgestellt: An 15 potenziellen Standorten sollen schon bis Ende 2016 Plätze für 6.000 Asylsuchende geschaffen werden, gleichzeitig können die Areale während der Bauphase zu Zeltdörfern umgemodelt werden. Drei Standorte liegen im Essener Norden, ebenfalls auf dem Plan steht der bisher fürs Marina Essen gedachte Raum an der Nordsternstraße.

Bis Ende 2015 muss Essen rund 6.400 Flüchtlinge aufnehmen. Da die Unterbringungsmöglichkeiten vorerst erschöpft sind und die neuen Flüchtlingsdörfer frühestens ab März 2016 zur Verfügung stehen, konnte mit der Bezirksregierung vereinbart werden, dass Zuweisungen aus dem Jahr 2015 zeitverzögert bis ins erste Quartal 2016 erfolgen - so kann die Stadtverwaltung Obdachlosigkeit verhindern. Geht man davon aus, dass 2016 wiederum eine Million Flüchtlinge nach Deutschland kommen, fehlen Essen im kommenden Jahr noch einmal rund 6.000 Unterbringungsplätze. Um die Flüchtlingsdörfer möglichst schnell wieder aufgeben zu können, müssen weitere zusätzliche Unterkünfte neben den bestehenden, in Umsetzung begriffenen oder bereits beschlossenen Immobilien geschaffen werden. Im Laufe des Jahres 2016 sollen 6.000 Plätze in einfachen aber festen Unterkünften entstehen.

Marina und Handwerkerpark

Die Stadtverwaltung hat daher Flächen im gesamten Stadtgebiet gesucht, die sich für eine kurzfristige Unterbringung von Flüchtlingen in einfachen Unterkünften ab dem nächsten Jahr eignen und die perspektivisch als Wohnbauflächen infrage kommen.

Folgende potentielle Standorte wurden identifiziert:

- Altenessen-Nord, Nördlich Nordsternstraße (Marina)
- Altenessen-Süd, Hövelstraße/Bäuminghausstraße
- Katernberg, Nördlich "Am Handwerkerpark"
- Bedingrade, Im Fatloh/Im Wulve/Rötterhoven
- Westviertel, Frohnhauser Straße/Berthold-Beitz-Boulevard
- Fulerum, Humboldtstraße/Spieckermannstraße
- Haarzopf, Spielkampsweg/Hatzperstraße
- Leithe, Am Isinger Bach/Hochfeldstraße
- Leithe, Lahnbeckestraße
- Freisenbruch, Sachsenring/Reibenkamp
- Horst, Sachsenring, Dahlhauser Straße
- Überruhr-Hinsel, Heuweg, Überruhrstraße
- Fischlaken, Zimmermannstraße/Viehauser Berg
- Schuir, Wallneyer Straße
- Kettwig, Karrenbergsfeld, August-Thyssen-Straße

400 bis 800 Plätze pro Standort

Eine durch das Asylpaket der Bundesregierung in Kraft getretene Erleichterung im Bauplanungsrecht kann dazu genutzt werden, um auf infrage kommenden Grundstücken in einem ersten Schritt Unterkunftsgebäude als soziale Einrichtungen mit jeweils 400 bis zu 800 Plätzen zu errichten, die eine ausreichende Größe (mindestens zwei Hektar) haben. Dabei kann vorlaufend, falls erforderlich, auf den Grundstücken auch ein Flüchtlingsdorf errichtet werden. In einem nachfolgenden zweiten Schritt können dann städtebauliche Konzepte erarbeitet werden, die es ermöglichen den zusätzlichen Bedarf an Wohnungen neben den Unterkunftsgebäuden zu decken. Die städtebaulichen Konzepte werden über ein geordnetes Bebauungsplanverfahren abgesichert. Es wird gewährleistet, dass für die neuen Wohnquartiere gut durchmischt Gebiete entstehen. In einem dritten Schritt könnten die Unterkunftsgebäude, falls nicht mehr erforderlich, beseitigt und stattdessen Wohnungen gebaut werden. Eine Planung könnte bereits zusammen mit Schritt zwei erfolgen. Diese Strategie bedeutet für die Stadt Essen kurzfristig eine Lösung bei der Suche nach zusätzlichen Unterbringungsstandorten und langfristig eine Lösung für den steigenden Wohnraumbedarf.

Start bereits im März?

Die aktuelle Zeitplanung sieht vor, dass die Vergabe des Hochbaus Mitte Februar und die Vergabe des Tiefbaus Ende Februar 2016 erfolgen sollen. In einem weiteren Schritt muss die Politik im Januar die Standorte beschließen, die zur Bebauung von Unterkunftsgebäuden in 2016 zur Verfügung stehen. Hierzu prüft die Verwaltung bis dahin die Standorte anhand der Kriterien Planungs- und Baurecht, Ver- und Entsorgung, verkehrliche Erschließung, Grün- und Freiflächenplanung, Naturschutz, Altlasten sowie nach der zeitlichen Verfügbarkeit der Grundstücke. Gelingt dies, soll mit dem Bau der Ver- und Entsorgung und dem Hochbau im März 2016 begonnen werden, um das Ziel der Fertigstellung von Unterkünften für 6.000 Plätze bis Ende 2016 zu erreichen. Für die Schaffung von 6.000 zusätzlichen Plätzen ist ein Investitionsvolumen von rund 102 Millionen Euro erforderlich. Die Gebäudekosten ab Oberkante Fundament betragen davon geschätzte rund 48 Millionen Euro.
Dem Rat der Stadt wird am Mittwoch, 16. Dezember, die städtebauliche Strategie zur Unterbringung von Flüchtlingen im Zusammenspiel mit einem steigenden Wohnraumbedarf in Essen vorgestellt. Im Januar soll die Politik dann die Standorte beschließen, die zur Bebauung von Unterkunftsgebäuden in 2016 zur Verfügung stehen.