Anmerkungen zur Bundestagswahl (Teil 1)
Respektlos: Olaf Scholz
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- hochgeladen von Bodo Urbat (Essen steht AUF)
Neulich hatte ich Post von SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz im Briefkasten. Darauf präsentierte er sich wie ein Briefträger, um mich zur Briefwahl aufzufordern. Natürlich ging es ihm nicht nur um die Briefwahl, sondern vor allem darum, dass ich mein Kreuz bei der SPD mache. Dazu präsentierte mir der Kanzlerkandidat 10 Gründe, die alle eines zum Ausdruck bringen sollen: „Respekt für Sie“. Einer der 10 Gründe lautet: „Stabiles Rentenniveau & Eintrittsalter auch in Zukunft“. Da ich nun seit gut einem Jahr Rentner bin, will ich zu dieser grob wahrheitswidrigen Darstellung einige Anmerkungen machen.
Nach mehr als 45 Jahren Arbeit erhalte ich seit 14 Monaten eine gesetzliche Rente von knapp über 1000 Euro. Da ich dank jährlicher Rentenauskunft wusste, was auf mich zukommt, war ich gezwungen über 15 Jahre gut 10 Prozent meines nicht gerade üppigen Gehalts in eine Riester-Rente einzuzahlen (was ich heute nicht mehr tun würde). Meine mickrige Rente wird auch noch besteuert und ich muss Beiträge zur Kranken- und Pflegeversicherung davon bezahlen.
Das soll „Respekt“ vor der Lebensleistung arbeitender Menschen sein? Mit Verlaub: das ist respektlos und verlogen!
Was Olaf Scholz bewußt verschweigt: Es war die rot-grüne Regierung unter SPD-Kanzler Schröder, die im Rahmen der „Agenda 2010“ einen Generalangriff auf die gesetzliche Rente startete. Der beinhaltete nicht nur die Rente mit 67, sondern auch eine drastische Senkung des Rentenniveaus. Lag das Nettorentenniveau 1977 noch bei knapp 60 Prozent, wird für 2021 nur noch ein Rentenniveau von 47,5 Prozent angegeben. Dank der rot-grünen Renten“reform“ wird dieses Niveau bis 2030 auf 43 Prozent sinken. Der mit den Hartz-Gesetzen geschaffene riesige Niedriglohnsektor, die ausufernde „geringfügige Beschäftigung“ (die sich vor allem für Millionen Frauen negativ auf ihre Rente auswirkt) führte auch zu einer allgemeinen Senkung der Reallöhne. In Verbindung mit der Senkung des Rentenniveaus führt das zu einer wachsenden Altersarmut.
Das verbirgt sich hinter dem Wahlversprechen von „stabilen Renten“ dank SPD. Es gibt sicher noch viele andere und auch gewichtigere Gründe, warum die SPD nicht wählbar ist. Mir reicht dieser eine schon.
Soweit meine erste Anmerkung zur Bundestagswahl 2021. Weitere werden folgen und sicher nicht nur Anmerkungen zu Parteien, die ich nicht wählen werde. Ich freue mich schon auf lebhafte Diskussionen.
Autor:Bodo Urbat (Essen steht AUF) aus Essen-Nord |
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