Repräsentation der Stadt nur noch in Rot und Schwarz? - Kleines Vorbeben einer nicht unwahrscheinlichen Essener Groko

Wenn außerhalb des Ratssaals die Stadt Essen künftig nur noch durch Rot und Schwarz repäsentiert würde, und andere Farben keine Rolle mehr spielen sollten, wäre das durchaus eine Verfälschung des Wählerwillens, der schließlich auch für viele andere Kräfte - hier am Rednerpult die Grüne Fraktionsvorsitzende Hiltrud Schmutzler-Jäger -  im Stadtrat votiert hat.
  • Wenn außerhalb des Ratssaals die Stadt Essen künftig nur noch durch Rot und Schwarz repäsentiert würde, und andere Farben keine Rolle mehr spielen sollten, wäre das durchaus eine Verfälschung des Wählerwillens, der schließlich auch für viele andere Kräfte - hier am Rednerpult die Grüne Fraktionsvorsitzende Hiltrud Schmutzler-Jäger - im Stadtrat votiert hat.
  • hochgeladen von Walter Wandtke

Die für den Essener Stadtrat immer wahrscheinlicher werdende große Koalition von SPD und CDU, exakter als "große Kooperation" bezeichnet wirf erste kleine Schatten vorraus. Hatten sich unser SPD Oberbürgermeister Reinhard Paß und der SPD Bürgermeister Rudolf Jellinek in der letzten Ratsperiode vorgenommen, auch so gut wie jeden offiziellen Stadttermin nur durch SPD Repräsentanten abzuwickeln, ohne dass im Normalfall etwa der CDU- oder der GRÜNE Bürgermeister die Stadt offiziell vertreten konnten, wird es jetzt wahrscheinlich anders. Es soll neben Rot auch wieder mal Schwarz repräsentiert werden, andere Farben interessieren nach aller Voraussicht nicht mehr.
Zur Debatte um eine/n 3. Bürgermeister/in für die neue Ratsperiode bis 2010, die in der konstituierenden Ratssitzung zusammen mit vielen Tageordnungspunkten zu lösen ist, hat die Grüne Fraktionsvorsitzende Hiltrud Schmutzler-Jäger deshalb eine andere Vorstellung: " Die Berücksichtigung der drittgrößten Fraktion ist eine gute gelebte Praxis in Essen. Seit dem Jahr 1999 ist es unter den verschiedensten Mehrheitsverhältnissen im Rat der Stadt gute gelebte Praxis, dass die drittgrößte Fraktion an den Repräsentativaufgaben der Stadt beteiligt wird. Dabei kam es nie darauf an, ob die drittgrößte Fraktion diesen Bürgermeisterposten auch über ein Zugriffsverfahren erlangen konnte. Als mit Abstand größte Oppositionsfraktion erwarten wir gerade jetzt mit Blick auf die sich anbahnende große Koalition, dass eine gute alte Tradition der demokratischen Teilhabe kleinerer Fraktionen aufrechterhalten bleibt. Diese Praxis gibt es übrigens auch auf Bundes- und Landesebene bei der Vergabe von Vizepräsidenten des Bundestages und Landtages.
Im Übrigen halten wir auch das Kostenargument für vorgeschoben. Es geht hier lediglich um ein Ehrenamt, das mit einer etwas höheren Aufwandsentschädigung als bei den anderen Ratsmitgliedern verbunden ist.“
Wieviel Geld die Stadt für eine politisch breite Repräsentation ausgeben will, bzw. wie hoch hier ein Sparbeitrag für den Stadthaushalt sein kann, ist eben sehr wohl getrennt von der Frage eines dritten Bürgermeisters zu debattieren. Allein der von Grünen schon lange geforderte Verzicht der bisherigen direkten Fahrer- und Dienstwagenrechte zugunsten der Nutzung eines allgemeinen Fahrzeugpools der Stadtverwaltung könnte hier deutliche Summen einsparen.

Autor:

Walter Wandtke aus Essen-Nord

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