Protest gegen Massaker islamistischer Faschisten auf der Montagsdemo am 16.11.

Die Essener Montagsdemonstration begrüßt alle Initiativen, nach den brutalen Terroranschlägen des faschistischen IS in Paris auch in Essen die Solidarität mit den Opfern und ihren Angehörigen zu zeigen, und auf der Strasse den Zusammenhalt im antifaschistischen Kampf zu demonstrieren.

Wie jeden Montag führt sie auch am 16.11.2015 ab 18 Uhr auf der Porschekanzel (vor der Marktkirche) eine Kundgebung durch, und bietet allen Antifaschisten und Demokraten an, am offenen Mikrofon darüber zu sprechen.

Das Massaker islamistischer Faschisten war auch Thema beim heutigen kommunalpolitischen Frühstück des Wahlbündnisses "Essen steht AUF" zur Flüchtlingskrise. Im Einleitungsbeitrag zur Diskussion führte der Vorstand aus u.a. Folgendes aus:

"Bevor wir mit unserem eigentlichen Thema beginnen, lasst mich ein paar Worte zu dem schrecklichen Massaker islamistischer Faschisten in Paris sagen. Man ist zunächst geschockt und entsetzt über solch ein barbarisches Massaker an unschuldigen Menschen. Unsere Trauer und unser Mitgefühl sind ganz bei den Opfern, ihren Angehörigen und dem ganzen französischen Volk. Doch wir können und müssen unsere Trauer in Kraft verwandeln, um die Welt nicht nur von den faschistischen Mordbrennern des „IS“ zu befreien, sondern um überhaupt für eine Gesellschaft zu kämpfen, in der die Wurzeln jeglichen Faschismus zerstört sind.

Das kurdische Volk gibt uns hier ein eindrucksvolles Beispiel. Es hat sehr unter dem IS-Terror gelitten, doch es hat sich davon nicht lähmen lassen. Im Gegenteil, die kurdischen Freiheitskämpfer haben dem IS die größten und wirksamsten Schläge versetzt. Sie haben Kobanê von ihm befreit und bauen diese zerstörte Stadt mit Unterstützung internationaler Brigaden wieder auf, an denen auch Mitglieder und Freunde von „Essen steht AUF“ teilnahmen. Am Freitag wurde dann die Vertreibung des IS aus der Stadt Sindschar im Irak durch kurdische Freiheitskämpfer gemeldet, was von strategischer Bedeutung ist, um den IS vom Waffennachschub abzuschneiden. Es sieht ganz danach aus, dass der feige aber offenbar lange vorbereitete Anschlag in Paris nicht zufällig am selben Tag erfolgte. Die IS-Faschisten sind in der Defensive und scheinen ihren Zenit überschritten zu haben. Deshalb schlagen sie umso unberechenbarer und brutaler um sich. Für uns kann das nur heißen, unsere moralische und praktische Solidarität mit dem Kurdischen Freiheitskampf zu verstärken.

Besonders übel wird es aber, wenn dieser Anschlag nun von CSU-Ministern instrumentalisiert wird, um die Flüchtlings- und Asylpolitik noch mehr zu verschärfen. Die Zeit „unkontrollierter Zuwanderung und illegaler Einwanderung" sei vorbei und "Paris ändert alles" ließ Seehofer seinen Kollegen Söder gestern hetzen. Das ist Wasser auf die Mühlen islamophober Rassisten, die jetzt wieder verstärkt aus ihren Löchern kriechen. Das bedeutet nichts anderes, als die Flüchtlinge, von denen viele ja gerade vor dem IS geflüchtet sind, unter Generalverdacht zu stellen, aus Opfern potentielle Täter zu machen. Hier wird noch einmal deutlich: die geistigen Brandstifter, die Vorbeter von AfD und Pegida – die sitzen in Berlin und München. Und da sollten wir uns auch von dem derzeit in der Flüchtlingskrise inszenierten Spiel „guter Cop“ (Merkel) und „böser Cop“ (Seehofer) nicht täuschen lassen. Denn letztlich wurden all die gravierenden Verschärfungen des Asylrechts und der Flüchtlingspolitik von der großen Koalition einvernehmlich beschlossen. (...)"

(Der komplette Beitrag kann auf der Homepage von "Essen steht AUF" gelesen werden).