Deputat ist Rentenbestandteil

Pressekonferenz zum Thema Deputat für Rentner der Ruhrkohle AG am 30.1. in Bottrop

Die bundesweite Bergarbeiterbewegung "Kumpel für AUF" führt am kommenden Mittwoch in Bottrop eine Pressekonferenz zum Thema "Deputat für Rentner der Ruhrkohle AG" durch.

Ende 2018 hatte das Landesarbeitsgericht Hamm aufgedeckt, dass die Tabellen zur Berechnung der Einmalzahlung als Abgeltung für die Abschaffung des Deputats zugunsten der RAG manipuliert sind. Außerdem wurde die ersatzlose Streichung des Deputats für die nach dem 1.7.1982 bei der RAG angelegten Kollegen vom Gericht für weitgehend rechtswidrig erachtet. Infolgedessen ist die RAG zurückgerudert und bot als Vergleich u.a. eine Erhöhung der Einmalzahlung um 15% an - allerdings nur für die Betroffenen, die geklagt haben.

Auf zwei gut besuchten Veranstaltungen des überparteilichen Wahlbündnisses "NV AUF geht’s" in Neukirchen-Vluyn und der Bergarbeiterbewegung "Kumpel für AUF" in Bottrop wurde dieser Vergleich als unakzeptabel bewertet. "Kumpel für AUF" und "NV AUF geht’s" erheben zusammen mit zahlreichen Mitgliedern der IGBCE die Forderung, dass der Tarifvertrag von 2015 für hinfällig erklärt werden muss.

Aus Kreisen der IGBCE Führung wurde bekannt, dass die IGBCE nicht fordert, dass alle Kollegen von diesen Prozesserfolgen profitieren. Sie ist damit einverstanden, dass nur den klagenden Kollegen die zusätzlichen Beträge ausgezahlt werden. Und das mit der Begründung, wenn die Beträge an alle ausgezahlt würden „sei die RAG pleite“. "Das widerspricht vollkommen dem Gewerkschaftsgedanken", heißt es in einer Pressemitteilung von "Kumpel für AUF".

Die Tabellen mit der Berechnung der Einmalzahlungen sind das Kernstück dieses Tarifvertrages von 2015. Dieses Kernstück hat sich nun als falsch berechnet erwiesen, womit der ganze Tarifvertrag hinfällig ist. Gefordert wird daher, dass die vor Gericht erstrittenen zusätzlichen Beträge nicht nur für die klagenden, sondern für alle Kumpel gelten.

Die Pressekonferenz findet statt am Mittwoch, den 30.1.2019 17.00Uhr im Boyer Hof, Bottrop – Boy, Am Boyer Markt 4.