Schmutzler-Jäger: A 52-Debatte trägt irrationale Züge
NRW-Verkehrsminister Wüst für A 52-Ausbau

Seit mehr als drei Jahrzehnten wehren sich Bürger*innen im essener Norden, in Bottrop und Gladbeck gegen eine weitere Autobahnschneise, die ihre Stadtteile zerschneiden wird, an die hunderttausend Fahrzeuge zusätzlich mit Lärm und Abgasen nach Stoppenberg, Altenessen oder z.B. Bottrop-Welheim bringen dürfte. Diese Verkehrspolitik aus dem vergangenen Jahrhundert wird am Bürger*innenwiderstand scheitern und hoffentlich helfen für deren Erfolg nicht nur die Grünen mit.
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Vorstoß von NRW-Verkehrsminister Wüst für A 52-Ausbau in Essen

Angesichts der von NRW-Verkehrsminister Hendrik Wüst (CDU) angestoßenen Debatte um einen Ausbau der Autobahn A 52 in Essen, erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen:
„Die aktuelle Debatte trägt irrationale Züge. Jeder mit dem Planungsrecht Vertraute weiß, dass der vom Bundestag verabschiedete auf 15 Jahre angelegte Bundesverkehrswegeplan bis 2030 nicht mehr geändert wird. Die Einstufung des Essener A 52-Abschnittes als nachrangig (`weiterer Bedarf´) wird sich daher frühestens ab dem Jahr 2030 ändern lassen. Mit der Realisierung eines solchen Milliarden-Projektes müsste dann selbst bei optimistischer Kalkulation mit mindestens weiteren 10 Jahren gerechnet werden.

In der Zeit um das Jahr 2040 müssen wir aber angesichts von Klimawandel und beginnender Verkehrswende von einer völlig anderen Mobilität und damit einhergehend von einem fehlenden Bedarf für eine solche Auto-Schneise durch Essen ausgehen.
Insofern können Grüne dem stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der CDU-Ratsfraktion Dirk Kalweit mit seiner in die Zukunft blickenden Beurteilung des Projektes als ´verkehrspolitischen Wahnsinn´ im Fazit nur völlig zustimmen.“