Mehrdad Mostofizadeh- ein landespolitischer Brief aus Düsseldorf

Mehrdad`s Brief aus Düsseldorf

Liebe Freundinnen und Freunde,
Die Kommunen stehen weiter vor großen Herausforderungen, was die Sanierung von Schulgebäuden und Sportstätten angeht. Ebenso erfordert die Herrichtung für die digitale Schule nicht unerhebliche Mittel. Gemeinsam mit der SPD-Landtagsfraktion haben wir deshalb das Investitionsprogramm »Gute Schule 2020« im Umfang von zwei Milliarden Euro für die Kommunen in NRW initiiert, damit die Kommunen Schulgebäude instand setzen, Sporthallen sanieren oder die digitale Infrastruktur der Schulen verbessern können. Unsere Stadt Essen profitiert davon mit 80 Millionen Euro.
Die GRÜNE Ratsfraktion in Essen hat auch schon sehr konkrete Vorschläge für eine zukunftsweisende Verwendung der Gelder unter anderem für die Sanierung der Gesamtschulen Bockmühle, Frieda-Levy und Nord erarbeitet.
Wir sind Partner*innen der Kommunen, die Schwarz-Gelb hingegen ohne Skrupel geschröpft hat. Wir setzen deshalb mit Rot-Grün den Kurs fort, die Kommunen bei ihren Aufgaben wirkungsvoll zu unterstützen.
Wir haben das GFG deutlich erhöht. Bekamen die Kommunen 2010 noch 7,6 Milliarden Euro, so sind es 2017 über 10,5 Milliarden Euro. Das ist eine Steigerung um fast 39 Prozent. Dies liegt neben konjunkturellen Effekten vor allem daran, dass wir die Kommunen wieder an der Grunderwerbsteuer mit über 400 Millionen Euro allein in 2017 beteiligen. Der Stärkungspakt umfasst fast 6 Milliarden Euro, von denen das Land über 3,6 Milliarden Euro trägt. Hinzu kommen dreistellige Millionenbeträge bei der Kita-Finanzierung.
Und unsere Politik zeigt Wirkung: Waren im letzten Jahr der abgewählten schwarz-gelben Landesregierung 2010 noch 138 Städte und Gemeinden im Nothaushalt, so waren es durch unsere Maßnahmen Anfang 2016 nur noch neun Kommunen. Und dank ROT-GRÜN in Düsseldorf und Eurer engagierten Arbeit vor Ort hat auch Essen nun endlich wieder einen ausgeglichenen Haushalt.
Ganz herzlich möchte ich mich noch einmal bei Euch für meine einstimmige Wahl zum Landtags-Direktkandidaten im Südwahlkreis bedanken. Ich verspreche Euch, mich mit aller Kraft dem Landtagswahlkampf zu widmen, denn zwei große Ziele müssen für schaffen: Sowohl in Düsseldorf als auch in Berlin müssen wir GRÜNEN mitregieren!
Ich wünsche Euch besinnliche Weihnachtstage und einen guten Start ins neue Jahr. Ein ereignisreiches Jahr geht zu Ende und ein spannendes politisches Jahr liegt vor uns. Zweimal GRÜN in die Regierung lautet das Motto für 2017. Ich freue mich schon jetzt auf einen spannenden Wahlkampf, den wir gemeinsam erfolgreich stemmen werden und Danke Euch für Eure Unterstützung meiner Arbeit als Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion.

Herzlichst,
Euer Mehrdad Mostofizadeh MdL