Landeszuweisungen steigen um fast 10 Prozent - Essen bekommt im nächsten Jahr 562 Millionen Euro vom Land

SPD-Fraktionsvorsitzender Rainer Marschan
hochgeladen von Heike Brandherm

Eine gute Nachricht aus dem Land erhielt die Stadt Essen in diesen Tagen: Die Zuweisungen steigen im nächsten Jahr um fast 10 Prozent auf über 562 Millionen Euro an. „Wir freuen uns über diesen Mittelzuwachs, der eine deutliche Entlastung unseres Haushaltes bedeutet. Die Landesregierung hält sich an ihre Versprechen und stattet die Kommunen zuverlässig aus“, stellt der SPD-Fraktionsvorsitzende Rainer Marschan fest. Die Modellrechnung für das Gemeindefinanzierungsgesetz 2017 (GFG) decke sich mit den Annahmen des Kämmerers und übersteige diese sogar leicht.

Raum für neue Großvorhaben biete sich dadurch zwar nicht. Es zeige sich jedoch abermals, dass die Städte mit den Landeszuweisungen solide planen können. „Wir müssen an dieser Stelle keine neuen Haushaltslöcher fürchten. Unseren Konsolidierungskurs können wir demnach wie geplant fortsetzen – auch Dank der Hilfe des Landes im Rahmen des Stärkungspaktes Stadtfinanzen“, so Rainer Marschan.