Jutta Eckenbach (CDU): Bund entlastet die Stadt Essen um weitere 12 Millionen Euro ab 2015
Im Koalitionsvertrag von CDU/CSU und SPD ist zur Unterstützung der Kommunen ab dem Jahr 2015 eine jährliche Soforthilfe in Höhe von 1 Milliarde Euro vorgesehen.
Essen wird vom Bund hälftig durch einen höheren Bundesanteil an den Kosten der Unterkunft (KdU) und hälftig durch einen höheren Anteil an der Umsatzsteuer entlastet.
Nach ersten Berechnungen, erhöht sich der Anteil des Bundes an den kommunalen Kosten für Unterkunft und Heizung nach dem SGB II (sog. KdU) in Essen um ca. 7,3 Millionen Euro pro Jahr.
Die über einen erhöhten Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer erfolgende Entlastung beläuft sich für Essen auf ca. 5 Millionen Euro pro Jahr.
Jutta Eckenbach:
„Ich freue mich, dass die Auszahlung an die Kommunen nun konkret vereinbart wurde und Essen ab dem kommenden Jahr um weitere 12,3 Millionen Euro entlastet wird.“
Autor:Jutta Eckenbach aus Essen-Nord |
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