HogeSa kapituliert vor antifaschistischem Widerstand

12. Januar 2015: Heute Mittag zogen die „Hooligans gegen Salafisten“ (HogeSa) ihre Demonstrationsanmeldung für den 18. Januar auf dem Willy-Brandt-Platz zurück und erklärten auch den Verzicht auf Rechtsmittel gegen das Ende letzter Woche ausgesprochene Verbot.

Diese Kapitulation auf ganzer Linie ist ein Riesenerfolg des antirassistischen und antifaschistischen Widerstands, der sich in Essen innerhalb kurzer Zeit und in nie gekannter Breite auf Initiative des Bündnisses „Essen stellt sich quer“ formierte. Zahlreiche Sportvereine und Sportler, Kirchenvertreter, Flüchtlings- und Migrantenorganisationen, politische Parteien und Organisationen sowie Einzelpersonen aus allen gesellschaftlichen Bereichen machten unmissverständlich klar: diesem Aufmarsch rassistisch-faschistischer Schlägerbanden namens HogeSa werden wir nicht tatenlos zusehen.

„Wenn wir Terror haben wollen, machen wir ihn selber und das tun wir jetzt“ – mit dieser offenen Drohung eines führenden HogeSa-Mannes aus Herne im Internet, war klar, was zu erwarten wäre. Da musste diesmal selbst die Essener Polizeipräsidentin nicht zum Jagen getragen werden und erklärte das Verbot dieses Terror-Aufmarschs für unausweichlich.

Jetzt erst recht: Essen stellt sich quer!

Max Adelmann, Sprecher von „Essen stellt sich quer“ erklärte unmittelbar nach dem Rückzieher der HogeSa, dass die Planungen und Mobilisierungen für den 18. Januar wie vorgesehen weitergeführt werden. Es wird eine eine Demonstration und eine große Kundgebung in Essen gegen Rassismus und Gruppen wie HogeSa oder PEGIDA geben, die nun auf dem Willy-Brandt-Platz stattfinden soll.

Dieses Zeichen zu setzen, ist auch für unsere Stadt wichtig. Zumal die HogeSa-Schläger diese Schlappe nicht auf sich sitzen lassen wollen. Zwar sind sie in der Defensive, gesellschaftlich isoliert und innerlich zerstritten, brauchen deshalb aber umso mehr ein „Erfolgserlebnis“ für ihre Anhänger – mindestens sowas wie im Oktober in Köln.

Alles andere als harmlos

Dabei ist es wichtig, HogeSa und PEGIDA im Zusammenhang zu sehen. Beide sind ein Sammelbecken ultrareaktionärer (AfD), faschistoider (ProNRW) und offen faschistischer (NPD) Kräfte und Organisationen, die arbeitsteilig vorgehen: Während PEGIDA auf gutbürgerlich macht, ist HogeSa für Terror und Einschüchterung zuständig. Gemeinsamer Nenner beider „Bewegungen“ ist der neue Rassismus, der alle Menschen islamischen Glaubens zu „Untermenschen“ erklärt und ein aggressiver Antikommunismus.

Wenn sie ihre Parolen gegen die „Lügenpresse“ skandieren, dann geht es ihnen nicht um die notwendige und berechtigte Kritik an den Medien, sondern darum jegliche Kritik an ihrem Rassismus zu denunzieren. Denn bei den Medien, die man noch am ehesten als „Lügenpresse“ bezeichnen könnte (die Springer-Presse), bedienen sie sich gern und oft. Einer der Lieblingsautoren der PEGIDA/HogeSa-Anhänger ist der Hetzer Henryk M. Broder (WELT-Autor), der zusammen mit Sarrazin und mit der Hilfe von BILD, FOCUS und SPIEGEL den antiislamischen Rassismus erst salonfähig gemacht hat.

Die PEGIDA-Leute sind alles andere als harmlos. Bisher haben sie sich vorzugsweise im Internet ausgetobt, besonders auf der Seite „Politcally Incorrect“ (PI). Hier haben sie seit Jahren ihre Gewalt- und Pogrom-Phantasien gegen Andersdenkende und Menschen anderer Herkunft oder eines bestimmten Glaubens ausgelebt. Auf PI wurde 2011 offen Sympathie für den norwegischen Massenmörder Breivik geäußert, ohne dass je ein Staatsanwalt tätig wurde.

Auf der Suche nach Sündenböcken

Nun sind diese Leute letztes Jahr vom Internet auf die Straße ausgebrochen, zuerst HogeSa, dann PEGIDA. Es geht hier nicht darum, jeden einzelnen, der bei PEGIDA mitläuft als Nazi oder Rassisten zu bezeichnen. Doch ich glaube nicht, dass es so viele naive Leute gibt (wie es in manchen Leserbriefen den Anschein hat), die angeblich nur zu PEGIDA gehen, weil sie mit der Gesamtsituation, der Politik, den Politikern, Hartz IV, Arbeitslosigkeit etc. unzufrieden sind. Wer mit all dem unzufrieden ist, der soll demonstrieren – aber nicht unter der absurden Flagge des „Kampfes gegen die Islamisierung des Abendlandes“.

Denn unter dieser Losung geht es nicht darum, die Verursacher unserer Probleme ins Visier zu nehmen, sondern Sündenböcke zu suchen – in der Regel Menschen, die noch ärmere Schlucker sind, als man selber ist. Und genau deshalb sind auch manche Politiker, besonders bei CDU und CSU, so verständnisvoll, wollen mit PEGIDA reden, auf sie zugehen.

Da gibt es nichts zu bereden, denn die Drahtzieher von PEGIDA und HogeSa sind hinlänglich bekannte Rassisten, Nazis, „biedere“ AfDler und häufig genug Kriminelle. Ihr ekelhafter Versuch, die faschistischen Attentate in Frankreich für ihre Zwecke zu instrumentalisieren, ist schon im Ansatz gescheitert. Denn Millionen Menschen demonstrierten gestern in Frankreich und weltweit nicht gegen den Islam, sondern gegen faschistischen Terror und für Freiheit und demokratische Rechte, wie die Pressefreiheit.

Genau das wird es auch den europäischen Staatschefs sehr schwer machen, die islamistisch-faschistischen Terrorakte in Frankreich für den schon lange geplanten, massiven Abbau bürgerlich-demokratischer Rechte auszunutzen.

Wir sehen uns am kommenden Sonntag – Treffpunkt ab 11.30 auf der Porschekanzel (vor der Marktkirche)