Hambacher Forst: Grüne enthalten sich im Stadtrat

Im Rat der Stadt Essen beantragte die Linke am Mittwoch (26.09.018) eine aktuelle Stunde zur Frage der Deeskalation im Hambacher Forst. Gabriele Giesecke, Fraktionsvorsitzender der Linken im Rat, begründete die aktuelle Stunde mit den Eigenanteilen der Stadt Essen am RWE Konzern sowie mit der Dringlichkeit der bevorstehenden Rodung. Der Antrag wurde, bei Zustimmung der Linken und Enthaltung der Grünen, abgelehnt.

Essen ist mit über 18 Millionen Aktienanteilen am RWE Konzern, nach Dortmund, einer der größten kommunalen Eigentümer des Energieriesen. In der Vergangenheit argumentierten die Mehrheitsparteien im Rat der Stadt Essen gegen einen Verkauf der Aktien, um sich den Gestaltungsspielraum, die eine Beteiligung mit sich bringt, nicht nehmen zu lassen. Genau auf diesen Gestaltungsspielraum hob die Linke Fraktionsvorsitzende ab, als sie eine aktuelle Stunde zum Hambacher Forst einforderte. Insbesondere Kufen sei gefragt, da er Mitglied im Aufsichtsrat von RWE ist, so Giesecke.

Die Partei die Partei bezeichnete den Antrag auf Twitter als „Lachnummer“ und „Populismus“. Die Linke hätte ihrer Meinung nach einen Antrag zu RWE Aktien stellen sollen. Linke Vorsitzende Kerekes reagierte Wiederrum ungehalten auf diese Vorwürfe. Er wies darauf hin, dass bei Antragsschluss die Lage noch eine Andere war. Zudem unterstellt er der Partei die Partei eine „schlechte Performance“ und bat Martin Sonneborn, den Gründer der Satirepartei, dem Essener Ableger unter die Arme zu greifen.

Das Bündnis Fossil Free Essen reagierte auf die Entscheidung der Grünen sich zu enthalten mit Unverständnis. „Ausgerechnet die Grünen, die sich immer so rühmen für ihre Bemühungen bzgl. RWE“, so das Bündnis. Sie rufen dazu auf, die Ratsleute der Grünen auf Facebook anzusprechen.

Daniel Kerekes kündigte an, weiterhin die Aktivistinnen und Aktivisten, die sich in Essen für den Erhalt des Hambacher Forstes sowie den Verkauf der RWE Aktien einsetzen, zu unterstützen. „Umweltschutz und der Kampf für mehr soziale Gerechtigkeit gehen Hand in Hand, anders als bei manch anderer Partei“, so Kerekes.