Grüne Ratsfraktion: Diese Stadt braucht an oberster Stelle mehr als einen Sparkommissar

Einbringung des Doppelhaushaltes 2015/2016 in den Rat
Schmutzler-Jäger: Rede von OB Paß uninspirierend und ideenlos

Zu der gestrigen Rede von Oberbürgermeister Reinhard Paß (SPD) anlässlich der Einbringung des Doppelhaushaltes 2015/2016 in den Rat erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der grünen Ratsfraktion:
„Die von OB Paß mehr als nüchtern vorgetragene Rede zur Einbringung des Haushalts-entwurfes wirkte uninspirierend und ideenlos. Ein Großteil der Rede war eine Rückschau auf die Sanierungserfolge der alten Ratsmehrheit von CDU, Grünen, FDP und EBB. Es folgte ein Einschwören des Rates auf den im Haushaltsentwurf angelegten strikten Sparkurs, der auf keinen Fall verlassen werden dürfe. Eigene Ideen, wie sich die Stadtpolitik trotz finanziell angespannter Lage gestalten lässt, wie es andere Städte machen, ließ der Oberbürgermeister so gut wie nicht erkennen.
Vor zwei Jahren noch berief sich der OB bei der Haushaltseinbringungsrede in nahezu jedem Nebensatz auf den von ihm angeschobenen Strategieprozess Essen 2030, der die Stadt nach vorne bringen sollte. Nachdem inzwischen niemand mehr über diesen von Beginn an holprigen Prozess redet, tauchte die einst als Zukunftschance für Essen bezeichnete Strategie auch in der Rede des OB nur noch am Rande auf. Diese Stadt braucht an oberster Stelle mehr als einen Sparkommissar. Gefordert sind dagegen Ideen, wie wir zukünftig in Essen leben, wirtschaften und Profil gewinnen können. Nicht jede Zukunftsidee bedeutet gleich Millioneninvestitionen.“