Grüne Post aus der Landeshauptstadt: Mehrdad Mostofizadehs`s Brief aus Düsseldorf

Regelmäßig zum Monatsende stellt Mehrdad Mostofizadeh, grüner Landtagsabgeordneter aus Essen und Vorsitzender der Grünen Landtagsfraktion in Nordrhein-Westfalen, die aus seiner Sicht wichtigsten Ereignisse der Landespolitik vor.

Mehrdads Brief aus Düsseldorf:

Liebe Freundinnen und Freunde,
im April haben wir mit der Landtagsfraktion zum zweiten Mal den GRÜNEN Online-Check durchgeführt. Gemeinsam mit Experten der Open Knowledge Foundation haben wir die Internetangebote aller 396 Städte und Gemeinden in NRW sowie der 31 Kreise getestet. Wir wollten dabei herausfinden, was den Bürgerinnen und Bürgern hinsichtlich Service, politischer Beteiligung und Transparenz geboten wird. Erfreulich finde ich es, dass die Stadt Essen es beim zweiten Online-Check der Netzangebote der 396 NRW-Kommunen in die "Top 20" schaffte. Mehr Mitbestimmung, besserer Service, transparente Daten: Dank des digitalen Wandels können kommunale Verwaltungen Bürgerinnen und Bürger besser unterstützen und einbinden.

Digitaler Wandel für alle Menschen

Der Test zeigt die große Vielfalt, wie Kommunen ihren Bürgerinnen und Bürgern digitale Leistungen zur Verfügung stellen. Für uns GRÜNE ist klar: Alle Menschen sollen vom digitalen Wandel profitieren. Es ist daher wichtig, dass die Städte, Gemeinden und Kreise die Chancen der Digitalisierung nutzen.
Essen braucht sich mit seinem Netzangebot nicht verstecken. Besonders das Urkunden-Bestell-Formular ist einfach und simpel zu bedienen und keineswegs ein kommunales Standard-Angebot im Netz. Auch das Informationsangebot zum Thema Flüchtende ist erstklassig. Zwar hat Essen die Gesamtpunktzahl (25) gehalten, dennoch büßt die Stadt einige Plätze im Ranking ein (von Platz 10 in 2014 auf Platz 17 in 2016). Wir sollten uns als Stadt also nicht auf dem ausruhen, was wir haben, sondern das neue Ranking als Ansporn sehen.

Den Radschnellweg zwischen Mülheim und Essen testen

Am 19. Mai hatte ich das Vergnügen, gemeinsam mit unserem Bundesvorsitzenden Cem Özdemir und meinem Landtagskollegen Arndt Klocke mit dem Fahrrad auf dem schon fertigen Teilstück des bundesweit ersten Radschnellweges zwischen Mülheim und Essen unterwegs zu sein. Der Radweg wird gut angenommen und beweist eindrucksvoll, dass überörtliche Radwege eine echte Alternative für Pendlerinnen und Pendler sind, die so umweltfreundlich nicht nur die Straßen sondern auch die oft überfüllten Regionalzüge entlasten.

Auch im Ruhrgebiet: Radverkehr zum vollwertigen Verkehrsträger machen

Radschnellwege sind ein wichtiger Bestandteil der künftigen multimodalen Verkehrsinfrastruktur. Der RS1 zeigt schon jetzt, wie das Fahrrad insbesondere in Großstädten und Ballungsregionen zu einem vollwertigen Verkehrsträger wird. Die Radschnellwege machen den ökologischen Umstieg auf das Rad auch im überörtlichen Alltagsverkehr attraktiv. Gerade für Pendlerinnen und Pendler im Ruhrgebiet ein gesunder Weg am Stau vorbei.

Cem Özdemir für den gesunden Weg am Stau vorbei

Auch unser Grüner Bundesvorsitzende Cem Özdemir war begeistert von Deutschlands erstem Radschnellweg. „Sicher, schnell und komfortabel von Stadt zu Stadt – egal ob per Rad, Pedelec oder E-Bike – hier liegt enormes Potential für die Mobilität der Zukunft", meinte Cem Özdemir.
Doch dieser auch im Ausland zunehmend umgesetzte Gedanke ist bei der Bundesregierung noch nicht angekommen, denn der kürzlich vorgelegte Entwurf des Bundesverkehrswegeplans ist in vielen Bereichen nicht überzeugend auf die multimodalen Ziele einer nachhaltigen und klimafreundlichen Verkehrspolitik ausgerichtet.

Bundesverkehrswegeplan ablösen durch einen Bundesnetzplan

Eine Perspektive wäre stattdessen ein Bundesnetzplan, der Verkehrsträger nicht separat, sondern systematisch und vernetzt betrachtet. Verkehrsträgerübergreifende Alternativen müssen sorgfältig geprüft und innovative Gedanken zur umweltfreundlichen Mobilitätsgestaltung berücksichtigt werden. Und das Projekt RS1 gehört ohne Zweifel in diese Kategorie.

Votum für die erneute Landtagskandidatur

Bedanken möchte ich mich bei Euch für das überzeugende Votum für eine erneute Landtagskandidatur, es ist für mich Ansporn, unsere Grünen Ideen in Nordrhein-Westfalen weiter nach vorne zu bringen.

Herzliche Grüße, Euer Mehrdad Mostofizadeh