GRÜNE: Land sichert Sozialarbeit an Schulen ab

Merhdad Mostofizadeh, für Essen im Landtag tätig, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN und finanzpolitischer Sprecher
hochgeladen von Joachim Drell

Essen kann mit einer Förderung in Höhe von 2,7 Millionen Euro rechnen.

Die rot-grüne Koalition hat beschlossen 47 Millionen Euro für die Sozialarbeit an Schulen bereit zu stellen. Analog zur Stadtentwicklungsförderung werden die Kommunen je nach wirtschaftlicher Leistungsfähigkeit mit einem Anteil von 50-80% gefördert.

Dazu erklärt Mehrdad Mostofizadeh, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN und Abgeordneter aus Essen:

„Nachdem sich die Große Koalition im Bund bei der Weiterfinanzierung der Sozialarbeit an Schulen aus der Finanzierung und somit aus der Verantwortung gestohlen hatte, drohte das Aus. Wir wollen nicht zulassen, dass die Arbeit wegbricht. Deswegen wird sich das Land noch einmal in besonderer Weise für die sozialen Belange der Kinder und Jugendlichen, für mehr Bildungsgerechtigkeit engagieren. Das Land nimmt dafür 47 Mio. Euro in die Hand.

Essen hat demnach einen Anspruch entsprechend ihrer Ausgaben aus dem Jahr 2013 von insgesamt 3.372.565,91 Euro für die Sozialarbeit an Schulen. Sollte die Stadt bei der Landesregierung einen entsprechenden Förderantrag stellen, würde sie bei einer Förderquote von 80 % einen Förderanteil von 2.698.052,73 Euro als Zuschuss bekommen. Die Stadt selbst müsste dann nur noch einen eigenen Anteil von 20 % und somit 674.513,18 Euro bereitstellen. Damit könnten wichtige Strukturen in Essen erhalten und auf dem Niveau von 2013 wieder aufgebaut werden. Seitens der Kommunalaufsicht wird sichergestellt, dass auch Stärkungspakt-Kommunen die Eigenanteile bereitstellen dürfen und somit die volle Höhe der Zuschüsse abrufen können.

Die Kommunalen Spitzenverbände begrüßen das Programm als faires Angebot außerordentlich. Sie wollen gemeinsam mit uns weiter Druck auf den Bund machen, seiner Verantwortung für diese soziale Aufgabe gerecht zu werden.

Die rot-grüne Koalition hat mit diesem Schritt dafür gesorgt, dass Essen jetzt Rechtssicherheit hat und entsprechende Konzepte auf den Weg bringen kann. Ich hoffe, dass diesem Angebot jetzt auch Taten folgen werden.“