Flüchtlingsunterkünfte im Bezirk VI / Zollverein

Flüchtlingsunterkünfte im Bezirk VI/ Zollverein
DiE vier SPD Ratsvertreter aus dem Bezirk VI/ Zollverein, Arndt Gabriel und Michael Franz für Katernberg sowie Rudi Jelinek (Stoppenberg) und Heike Brandherm (Schonnebeck) sind sich einig: die Standortentscheidung zur Unterbringung von Flüchtlingen in unserer Stadt ist eine der größten gesellschafts- und sozialpolitischen Entscheidungen, die der Rat der Stadt Essen seit vielen Jahren zu treffen hat.

Umso mehr kritisieren alle vier SPD Ratsvertreter die Vorlage des Oberbürgermeisters, da diese Vorlage nur zwei Auswahlkriterien für die Standorte in den Vordergrund stellt: zeitliche Verfügbarkeit von Grundstücken und die Kosten. Punkte, die alle vier Ratsleute deutlich kritisieren, da nach ihrer Auffassung die soziale Symmetrie nicht im Mindesten gewahrt ist. Die in den letzten Jahren geschaffenen Strukturen und Hilfesysteme, wie zum Beispiel durch das Programm Soziale Stadt oder Kinderarmut bekämpfen, zeigen in den Stadtteilen die ersten zarten Erfolge aber keine signifikante Verbesserung. Insofern sollte dieser positiv beschrittene Weg erst einmal stabilisiert und unter den jetzigen Bedingungen fortgeführt werden. „Wir sehen sogar die Gefahr, dass die Investitionen der letzten Jahre in die soziale Infrastruktur akut gefährdet werden, wenn das System durch neue Aufgaben zusätzlich überfordert wird.“, so die vier Ratsleute unisono.

Mit einem Augenzwinkern und Blick besonders auf den Standort „Handwerkerpark“, der nach der derzeitigen Planung mit einer Flüchtlingsunterkunft von 800 Plätzen geplant ist, geht der SPD Ratsherr Arndt Gabriel sogar noch weiter: „Wie es scheint, werden ökologische und stadtklimatische Gründe im nicht so dicht besiedelten Essener Süden anders gewichtet als im verdichteten Essener Norden, denn noch in der Dezembervorlage wurde zum Grundstück ausgeführt, dass es sich um eine Fläche mit einer günstigen klimatischen Situation handelt und der Wald, im ansonsten waldarmen Norden, erhalten werden soll.“
Insgesamt wird deshalb allein die Auswahl der Grundstücke nur nach schneller Verfügbarkeit abgelehnt. Alle vier Ratsvertreter fordern deshalb dazu auf, auch soziale Indikatoren bei der Standortauswahl stärker zu berücksichtigen und den Grundsatz „Ungleiches auch ungleich zu behandeln“ zu beachten. Wenn die Bezirke V (Altenessen, Vogelheim und Karnap) und VI (Katernberg, Stoppenberg und Schonnebeck), ein Drittel der geplanten Plätze aufnehmen sollen, dann stimmt hier etwas nicht. Des Weiteren führen jetzt falsch vorgenommene Weichenstellungen in den Stadtteilen zu später notwendigen hohen sozialen „Reparaturkosten“.

Darüber hinaus ist es schon sehr verwunderlich, wenn von der geplanten Anzahl an Flüchtlingsplätzen, nicht ein einziger im Stadtteil Heisingen und Schönebeck entsteht. In Schönebeck wohnt der Oberbürgermeister und in Heisingen der für die Unterbringung verantwortliche Sozialdezernent. Vielleicht gilt gerade hier der von einem anderen Ratskollegen in der letzten Ratssitzung angesprochene „vierfache Heisinger Schutzwall“ zur Abwehr von Flüchtlingen. Ein Schelm wer Arges dabei denkt.