„Essen steht AUF“: OB muss zurücktreten

Das Wahlbündnis „Essen steht AUF“ hat sich vor zehn Jahren auch deshalb gegründet, um entschieden gegen persönliche Bereicherung, Postenschacher, Korruption, Vetternwirtschaft und Filz in der Kommunalpolitik einzutreten.
Nachdem der Versuch des OB gescheitert ist, dem ehemaligen EBE-Geschäftsführer Kunze in seinem Aufhebungsvertrag einen Persilschein für seine Machenschaften auszustellen, versucht Paß zur Tagesordnung überzugehen.

„Ein Oberbürgermeister, der seinen geschassten Parteifreund aus der Verantwortung als EBE-Chef für stark korruptionsverdächtige Praktiken nimmt, obwohl die Staatsanwaltschaft ermittelt, ist nicht tragbar“, urteilt AUF-Ratsherr Dietrich Keil. „Die Unterschrift unter den Vertrag so darzustellen, als sei ihm der Text untergejubelt worden, dann dafür Untergebene verantwortlich zu machen und sich schließlich in Schweigen zu hüllen, setzt dem noch die Krone auf.“

Der Oberbürgermeister schweigt auch zu dem Vorwurf, dass er als Aufsichtsratsvorsitzender seinem Parteifreund Kunze fast 400.000 Euro zugeschustert haben soll, als dieser seinen Nebenjob als Chef der EVB abgab. Anlass war, dass der frühere Bürochef seines CDU-Vorgängers Reiniger auf diesen Posten wechselte. „Ähnlich wurden erst vor kurzem in trauter Eintracht von CDU- und SPD-Fraktion ihre beiden früheren Geschäftsführer mit hoch dotierten Chefposten in Beteiligungsgesellschaften versorgt“, kritisiert Keil. „Ob sie dafür qualifiziert sind, spielte keine Rolle. Nur „Essen steht AUF“ hat diese offenkundige Kungelei im Rat angegriffen.“

Die Behauptung des OB, von nichts was gewusst zu haben, sei völlig unglaubwürdig. Für „Essen steht AUF“ reicht es nicht, Aufklärung von Paß zu fordern. Er selbst sei das Problem. An der notwendigen umfassenden Aufarbeitung aller Vorgänge zeigten zudem neben der SPD auch CDU und Grüne kein wirkliches Interesse, da sie selbst im System der Pöstchenschieberei und Vetternwirtschaft verstrickt seien.

„Nichts spricht dagegen, dass es in anderen städtischen Beteiligungsgesellschaften nicht ähnlich zugeht“, so Keil abschließend. „So ist Reinhard Paß auch Aufsichtsratsvorsitzender der Messe Essen, für die er im jetzigen Bürgerentscheid alle gebotene Neutralität fallen lässt, sich an die Spitze der ProMesse-Lobbyisten stellt und sogar über vom Wahlamt aufgestellte Regeln hinweg setzt. Gründliches Ausmisten ist dringend angesagt. Dazu muss der OB den Weg frei machen und zurücktreten.“