Essen: Reinhard Paß - Oberbürgermeister auf Abruf

Nach Rücksprache mit der Spitze der SPD Essen will Amtsinhaber Reinhard Paß als Oberbürgermeister bis voraussichtlich Ende 2015 im Amt bleiben. Kommunalwahl im Mai 2014, OB-Wahl 2015, das bedeutet für die notorische Pleitestadt auch gleich doppelte Wahlkosten.

Doppelte Wahlkosten für
die Pleitestadt Essen

KOMMENTAR:

Dass man landesweit auf die Idee gekommen war, die Oberbürgermeister-Wahl vom Kommunalwahltermin auszuklammern, ist nicht Reinhard Paß Schuld. Die politische Rolle rückwärts mit einer vorgezogenen OB-Wahl schon 2014 will er nicht mitturnen. Seine Begründung, er sei von den Bürgern eben bis Ende 2015 gewählt, ist demokratisch nachvollziehbar.
Dass Paß aber auch angibt, in Zeiten von Messe-Ausbau, Nothaushalt etc. könne sich Essen keinen wahlkämpfenden OB leisten, hinkt gewaltig. Denn Paß ist und bleibt ein Stadtoberhaupt ohne Mehrheit. „Seine“ SPD sieht sich auf Ratsebene einem geschickt taktierenden Viererbündnis aus CDU, FDP, EBB und Grünen gegenüber, da ist und bleibt es schwierig, echte sozialdemokratische Akzente zu setzen.
Ein klares Nein zu einer vorgezogenen Kandidatur schon im Mai? Paß wird dabei auch an seine eher unglückliche Rolle beim Entsorgungsbetriebe-Skandal um Genossen-Kumpel Klaus Kunze gedacht haben. Oder an die Essener Agenda 2030, von ihm zur Chefsache gemacht. Essener sollten sagen, wie sie sich ihre Stadt später einmal wünschen. Die Bürger wollten bei diesem Glaskugelspiel aber nicht so recht mitziehen.
Miese Schwimmbäder, schlechte Straßen, klapprige Spielplätze und immer wieder Sparbremsen in den Stadtteilen, weil Essen total verschuldet ist, solche Probleme möchten die meisten nicht erst in 17 Jahren gelöst sehen - eine Rohrkrepierer-Idee. Dazu kommt Paß Entfernung von der eigenen Partei. Symbol dafür war die A 52-Ausbau-Diskussion. Der OB will dies, die SPD etwas ganz anderes.
Man muss kein Insider sein, um zu orakeln, dass viele Genossen eine erneute Paß-Kandidatur fürs OB-Amt gar nicht mehr unterstützen würden. Weder 2014 und schon gar nicht 2015.
So mag sich Reinhard Paß selbst als Steuermann sehen, der in schweren Zeiten, das Essener Schiff nicht vorzeitig verlässt.
Leider passt das Bild eines Kapitäns auf einem sinkenden Kahn aber genauso. Essen hat noch gut ein Jahr einen OB auf Abruf. Das wird der Ruhrmetropole ganz sicher nicht gut tun.