Energiewende beginnt vor der Haustür – Windkraftnutzung muss auch in Essen möglich sein

Die Grünen im Essener Rat und den Bezirksvertretungen sind entsetzt über den Antrag von SPD, CDU, Linken und Bürgerliste Nord in der Bezirksvertretung V gegen die Errichtung einer Windkraftanlage auf dem Econova-Gelände. Dazu erklärt Christoph Kerscht, Vorsitzender des Um-weltausschusses der Stadt Essen (Grüne):

„Mit dem Bezirksvertretungsantrag der Fraktionen von SPD, CDU und Linken samt Bürgerliste Nord sendet diese ungewöhnliche Koalition ein fatales Signal gegen die erneuerbaren Energien aus.

Die Signalwirkung, die von diesem Antrag ausgeht, heißt, wir verhindern sinnvolle Klimaschutzmaßnahmen und Einnahmen für die Kommune. Grüne hingegen begrüßen ausdrücklich die Windkraftanlage der Firma Harmuth aus ökologischen und wirtschaftlichen Gründen. Windkraftnutzung ist eine hocheffiziente und ausgereifte Technik aus Deutschland. Die Mehrzahl der in Windkraftanlagen eingesetzten Getriebe wird in NRW produziert. Eine 3 Megawatt-Anlage wie die von Harmuth geplante liefert nach einer Untersuchung des Institutes für ökologische Wirtschaftsforschung über 3 Mio. Euro an kommunaler Wertschöpfung (Steuern, Gewinne und Beschäftigung) während 20 Jahren Anlagenbetrieb. Wichtig ist uns auch die Signalwirkung, die eine solche Anlage für den ökologischen Umbau der Industrie im Ruhrgebiet hat.“

Der Altenessener Bezirksvertreter der Grünen, Joachim Drell, ergänzt: „Der Antrag zeugt von Unkenntnis der Rechtslage, obwohl diese bereits im Mai 2012 hinreichend von der Verwaltung in der Bezirksvertretung erläutert wurde. Genehmigungsbehörde ist nicht die Stadt, sondern die Bezirksregierung. Natürlich wird auch die Stadt gehört, sie besitzt aber kein Vetorecht. Wenn die Voraussetzungen nach Immissions- und Artenschutzrecht erfüllt sind, kann die Anlage gebaut werden. Die Vereinbarkeit eines 200 m hohen Windkraftrades mit dem Bebauungsplan, wurde bereits frühzeitig im Verfahren bejaht. Es gibt auch keinen planungsrechtlichen Hinderungsgrund, die Anlage außerhalb der nahegelegenen Konzentrationsflächen zu bauen, da sich das Econova-Gelände im beplanten Innenbereich befindet, für den die Konzentrationsfläche nicht gilt.“

Der Borbecker grüne Bezirksvertreter Dr. Thorsten Drewes ergänzt: „Die Bürgerinnen und Bürger in Borbeck oder Vogelheim leiden weiterhin an starken Emissionsbelastungen durch Industrie und Verkehr. Um die Lebensqualität vor Ort zu verbessern, müssen wir auf allen Ebenen daran arbeiten, diese Emissionen zu verringern. Die Verhinderung einer Windkraftanlage wäre auch deshalb ein völlig falsches Signal.“