Ein Abend mit dem Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière

Bürgerdialog mit dem Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière im Haus des Handwerks Essen

Auf Initiative der Essener Bundestagsabgeordneten Jutta Eckenbach (CDU) kam der Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière (CDU) bereits zum zweiten Mal in dieser Wahlperiode nach Essen. Die CDU Essen lud in das Haus des Handwerks interessierte Bürgerinnen und Bürger zum Dialog mit dem Bundesinnenminister ein. Über 150 Bürgerinnen und Bürger folgten dieser Einladung. Der Bundesinnenminister machte nach der Begrüßung durch den Kreishandwerksmeister Martin van Beek und den ein-führenden Worten des Vorsitzenden der CDU Essen, Matthias Hauer MdB, in seiner Rede deutlich, welche große Bedeutung Nordrhein-Westfalen für die gesamte Bundesrepublik zukomme.

Dabei streifte er drei Themenblöcke:

Innere Sicherheit: Hierbei ging er vor allem auf die Notwendigkeit der Schleierfahndung ein und stellte die Bedeutung Nordrhein-Westfalens bei der Sicherung der Schengengrenzen heraus. Die Durchführung von Blitzermarathons und die Ablehnung von Schleierfahndung würden für ihn nicht zusammenpassen, da sie schließlich auf dem gleichen Prinzip beruhten.

Wirtschafts- und Bildungspolitik: Er könne es nicht ertragen, wenn sich die derzeitige Landesregierung mit den letzten Plätzen im Bundeslandranking abgebe. NRW sei schließlich ein stolzes Land und dürfe sich nicht mit stagnierender Wirtschaft und starken Defiziten in der Bildungspolitik zufriedengeben.

Leitkultur: Zum Schluss machte Dr. Thomas de Maizière deutlich, dass sich etwas im gesellschaftlichen Umgang ändern müsse. Die zunehmende Verrohung sei äußerst bedenklich und beginne unter anderem bei der Sprache. Der gegenseitige Umgang und Respekt sei eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, die sicherlich nicht von heut‘ auf morgen zu lösen sei; sie sei eine Daueraufgabe.

Schließlich stellte sich der Bundesinnenminister in Moderation durch die Bundestagsabgeordnete Jutta Eckenbach den Fragen der Bürgerinnen und Bürger. Dabei waren die Fragen bunt. Die Bürger äußerten sich besorgt über die zunehmenden Gefahren von Drohnen, von Cyberkriminalität und zu ihren Ängsten zur Inneren Sicherheit. Aber auch Fragen zum Fortbestand des Meisterbriefes und zur Einflussnahme von salafistischen Organisationen auf Jugendliche in Deutschland wurden diskutiert.

Jutta Eckenbach: „Ich freue mich, dass sich der Bundesinnenminister auch zur späten Stunde noch die Zeit genommen hat, um nach Essen zu kommen. Dies zeigt, dass ihm bereits der Besuch vor zwei Jahren in besonderer Erinnerung geblieben ist. Mir ist es wichtig, dass „Berlin“ spürt, wie wir im Ruhrgebiet „ticken“. Nur so können unsere Besonderheiten in Entscheidungsprozessen im Bund Berücksichtigung finden.“