EBB im Essener Norden: Vom kleinen Bündnispartner zur echten Alternative?

Vom Sammelbecken frustrierter Parteiaussteiger zur ernsthaften Alternative in der Essener Lokalpolitik: Das Essener Bürger Bündnis, kurz EBB, erfährt zunehmend Anerkennung in der Stadt und den Medien. Der kleinste Partner im Viererbündnis strotzt im Vorfeld der Kommunalwahl am 25. Mai vor Selbstbewusstsein.

Sie meinen es gut mit Essen – mit der politischen Konkurrenz jedoch weniger. Das Essener Bürger Bündnis hat jenen „Filz“ in Politik und Stadtwirtschaft, der Essens Finanzmiserie verschuldet haben soll, satt. Zur Kommunalwahl erstmals 2004 als „Sparkommisare“ angetreten, werden die Freien Wähler nicht müde, auf jede unnötige Stadtausgabe hinzuweisen.

„Raus aus den Schulden“ ist eine zustimmungswürdige Losung. Doch mit ihr machen sich die EBBler nicht nur Freunde: Ihre ständigen Forderungen nach „Optimierungen“ in der Verwaltung lassen im Rathaus ganze Abteilungen aufstöhnen. Im Essener Norden befürwortete das EBB in der Bezirksvertretung V (Altenessen, Karnap und Vogelheim) die Reduzierung der Bürgerämter in dieser Stadt. „Das Essener Bürger Bündnis - gar nicht mal so bürgerfreundlich“, ätzten die etablierten Parteien.

"Es geht uns rein um die Sache"

An den rund 150 Mitgliedern der freien Wählergemeinschaft perlt diese Kritik ab. Das EBB nimmt für sich das Recht in Anspruch, den Finger in die Wunde legen - frei von jeglicher Partei-Ideologie. „Uns geht es rein um die Sache“, betont Michael Schwamborn, Sprecher des EBB im Bezirk V und Ratskandidat für Karnap.

Man ist versucht zu sagen: Es geht um ziemlich viele Sachen. Das Bürgerbündnis beherrscht inzwischen weitaus mehr als das Spiel auf der Spar-Klaviatur. Um beim Beispiel Michael Schwamborn zu bleiben: Wilder Schrotthandel in Altenessen, Häusser Bau-Vermarktung in Vogelheim, Erhalt des Computainers oder Preisverhandlungen mit den Betreibern des Karnaper Nahheizkraftwerkes – der Bezirksvertreter war in der vergangenen Legislaturperiode auf vielen Baustellen anzutreffen. Immer engagiert, manchmal etwas übereifrig.

Sie preschen gerne vor, die EBBler: Das mag der Furcht vor einem Aufmerksamkeitsdefizit geschuldet sein. Noch ist das EBB eine vergleichsweise kleine Partei. Das Premierenergebnis von 4,7 Prozent schrumpfte 2009 um 0,5 Prozentpunkte. Markige Sprüche wie „Metropole oder Krähwinkel“ oder „Lauf-Pass für Amigos“ heben sich einerseits vom Phrasen-Einerlei auf den Wahlplakten ab. Andererseits können sie eine gewisse Neigung zum Populismus nicht verbergen. Ein Vorwurf, der den Freien Wählern oft anhängt.

Vorpreschen kommt nicht bei jedem an

Als sich das EBB mit den Anwohner des Graitengrabens in Stoppenberg solidarisierte, um auf die Problematik einer Asylunterkunft in jener Siedlung hizuweisen, geriet es in den Verdacht, am „rechten Rand zu fischen“.
Andreas Walter, Kandidat für die Bezirksvertretung Zollverein, wehrt sich gegen diese Anklage: „Wir haben uns nicht gegen Asylbewerber ausgesprochen, sondern gegen die Art und Weise, wie die Stadt ihre Flüchtlingspolitik betreibt.“ In ihrem 36-seitigen Handlungsprogramm Essen.2020 spricht sich das EBB gegen jeden Extremismus von rechts wie links aus.

„Wir stehen in der Mitte der Gesellschaft“, betont der IT-Spezialist Walter. Und Michael Schwamborn ergänzt: „Wir sprechen jeden Bürger an, der die Stadt zum Glanz alter Zeiten führen möchte.“ Als ihre große Stärke nennen die EBBler ihre Unabhängigkeit von landes- oder bundespolitischen Kopforganisationen. Was aus Sicht des lokalpolitisch eher unbeschlagenen Wählers die Einordnung erschwert. 900.000 Drucksachen – darunter Plakate, Flyer und Wahlprogramme – sollen Orientierung bieten. Grüne Stammwähler schütteln angesichts dieser Papiersammlung den Kopf, sie dürften aber spätestens seit den Messe-Scharmützeln ohnenhin nicht gut auf das EBB zu sprechen sein.

Karnap ist das Faustpfand

Bleiben genug andere Wechsel- und Neuwähler. Das Ziel für das gesamtstädtische Wahlergebnis lautet “fünf Prozent plus X”. Im Bezirk Zollverein hofft die bisherige Einzelvertreterin Barbara Rittel auf Verstärkung. Im Stadtteilparlament V ist das EBB bereits mit zwei Mandatsträgern, Michael Schwamborn und Friedel Frentrop, vertreten.

Ein erneuter Einzug in Fraktionsstärke gilt als Formsache. Vor allem in Karnap genießt das EBB einen hohen Rückhalt, errang bei der Wahl 2009 stattliche 21,1 Prozent der Stimmen. Der hohe Stimmanteil ist auch mit der Präsenz des Frontmannes und eingefleischten Karnapers Udo Bayer zu erklären. In diesem Jahr kündigt sich ein ähnliches, wenn nicht sogar besseres Ergebnis an. Der ehemalige Sozialdezernent hält vor der Kommunalwahl einen echten Trumpf: die Neue Mitte Karnap. Auch wenn die SPD auf ihren Anteil am Gelingen des Projektes pocht - Investor Ten Brinke und Friedrich Schöndeling, Eigentümer der Schlüsselgrundstücke am Markt, betonten in der Öffentlichkeit stets die moderierenden Verdienste Bayers. Gut, dass die Bagger rechtzeitig angerückt sind.