Teil-Lockdown ab 1.1.:

Corona-Maßnahmen stellen Wohlergehen "der Wirtschaft" vor Gesundheitsschutz

Einladung zur Montagsdemonstration am 2. November 2020 um 18 Uhr auf der Porschekanzel (vor der Marktkirche)

Nachdem die Corona-Infektionen rasant steigen, hat die Bundesregierung neue Maßnahmen beschlossen, die die Pandemie eindämmen sollen. Dass die Lage ernst ist, können nur zynische Menschenfeinde wie AfD-Fraktionschef Gauland, sogenannte „Querdenker“ (eigentlich Denkverweigerer) und andere rechtslastige Organisationen behaupten. Gestern berichtete die „Aktuelle Stunde“ des WDR, dass die Intensiv-Betten am Uniklinikum bereits jetzt mit Covid-Patienten belegt sind.

Wie ist der sogenannte "Teil-Lockdown" zu bewerten, der vor allem "die Wirtschaft" schützen soll, während der Mehrheit der Bevölkerung massive Lasten aufgebürdet werden? Welche Forderungen stellen wir? Darüber kann wie immer am Offenen Mikrofon auf antifaschistischer Grundlage diskutiert werden.

Dazu schreibt die Koordinierungsgruppe der bundesweiten Montagsdemo-Bewegung:
„Zweifelsohne ist die Verstärkung der Gesundheitsschutzmaßnahmen dringend erforderlich. Die unkontrollierte Verbreitung des Coronavirus muss unbedingt gestoppt werden. … Die Bundesweite Montagsdemo fordert seit langem u. a. die Erhöhung von Tests, kostenlose Ausgabe von Masken an die Bevölkerung, Ausbau des Nahverkehrs, kleinere Schulklassen. Doch danach sucht man vergeblich in den elf beschlossenen Maßnahmen. Kurz lassen sich diese so auf den Punkt bringen: Schutz des Profits der Großkonzerne vor wirksamen Gesundheitsschutz und sozialem Leben der Bevölkerung!“
Eine Einschränkung des Demonstrationsrechts nach dem Versammlungsgesetz wurde zwar nicht beschlossen. Unter dem Missbrauch der Corona-Schutzbestimmungen kann es auch hier zu willkürlichen Verboten kommen wie z. B. aktuell bei einer Demonstration in Heidelberg am 30. Oktober …“

In diesem Krisenchaos ist in vielen Betrieben der Abbau zehntausender Arbeitsplätze angekündigt, was zu ersten Protestaktionen führte. Wie bei Daimler in Düsseldorf und Stuttgart. Im Essener Norden stärkt sich der Widerstand gegen die Krankenhausschließungen. Die Organisierung der Solidarität von Arbeitern und Erwerbslosen ist ein Markenzeichen der Montagsdemo.

Bitte an den Mund-Nasenschutz denken! Die Kundgebung wird Corona-gerecht durchgeführt.