CDU im Essener Norden: Raus aus der Rolle des Juniorpartners?

Auf der Bundesebene geben sie den Ton an, auch im Stadtrat gehören sie dank des Viererbündnisses zu den Stimmführern. Im Essener Norden spielen die Christdemokraten allerdings nur die zweite Geige. Fast scheint es, als habe sich die örtliche CDU mit ihrer Rolle als Juniorpartner arrangiert. Aber eben nur fast.

„Wie weit kann ein Christdemokrat im rot eingefärbten Essener Norden gehen?“ Bei dieser Frage müssen Rudolf Vitzthum, CDU-Fraktionssprecher im Bezirk Zollverein, und Klaus Hagen, stellvertretender Bezirksbürgermeister für Altenessen, Karnap und Vogelheim, schmunzeln. Beide Lokalpolitiker wissen: Ohne die Zustimmung der SPD läuft nicht viel.

Zwischen Einmütigkeit und Eigenständigkeit

Die Konfrontation lohnt daher nicht. Sie ist aber ohnehin nur selten notwendig. Denn Stadtteilparlamente eignen sich nur bedingt als Showbühne für ideologische Grabenkämpfe. Im Grunde genommen wollen alle Parteien nur das eine: den Aufschwung für ihren Bezirk. Klaus Hagen spricht von einem „gemeinsamen Nenner“: „Entscheidend ist nur die Zusammenarbeit mit den handelnden Personen.“

Was nicht heißt, dass sich die CDU im Norden auf Kuschelkurs mit der SPD begibt. „Wir legen Wert auf unsere Eigenständigkeit“, so Klaus Hagen weiter. Und Rudolf Vitzthum ergänzt: „Mit der SPD kann man grundsätzlich zusammenarbeiten. Wenn uns etwas nicht passt, sagen wir aber auch schon mal ‚Nein‘!“ Was sich die CDU durchaus erlauben kann – die Zeiten der Demut sind vorbei. Während die SPD ihre absolute Mehrheit im Norden im Laufe der vergangenen Jahrzehnte einbüßte, blieben die Wahlergebnisse der CDU, abgesehen vom Ausreißerwahlgang 1999, relativ konstant. Die Folge: Im Bezirk Zollverein war die SPD mit ihren neun Sitzen darauf angewiesen, mindestens einen Einzelvertreter an ihrer Seite zu wissen. Im Nachbarbezirk ging die SPD-Fraktion nach dem Austritt von Dieter Stodiek und Heinz Neumann gar nur mit sieben von 19 sicheren Stimmen in jede neue Entscheidung.

„In dieses Vakuum wollen wir weiter hineinstoßen“, kündigt Klaus Hagen an. Fünf Sitze, einen mehr als 2009, nennt er als CDU-Wahlziel für Altenessen, Karnap und Vogelheim. Mit fünf Sitzen gibt sich die CDU Zollverein derzeit zufrieden – nachdem sie 1999 acht Mandate errungen hatte und bis 2009 mit Gisela Juschka die Bezirksbürgermeisterin stellte. „Ich bin optimistisch, dass es wieder mehr werden“, sagt Rudolf Vitz­thum. Wobei der Optimismus des Schonnebeckers vor allem im Zögern der Sozialdemokraten bei gesamtstädtischen Themen begründet liegt. Die Schwäche der Essener SPD als die Stärke der CDU im Norden?

Das Faustpfand im Norden ist überschaubar

Dieser Eindruck drängt sich auf. Das kommunalpolitische Faustpfand der Christdemokraten rund um Carl und Zollverein ist überschaubar. Bei allem Selbstbewusstsein im Vorfeld der Wahl: Im Norden fehlt es der CDU an einer einheitlichen Präsenz. Während die Ortsfilialen in Schonnebeck und Frillendorf (das dem Stadtbezirk I angehört) beispielsweise vitale Ortsarbeit leisten und bei der Kommunalwahl 2009 knapp 30 bzw. 33 Prozent der Wählerstimmen vereinigten, sind die Christdemokraten in Vogelheim praktisch unsichtbar.
Hinzu kommt: Der Ausbruch aus der Rolle des Juniorpartners fällt schwer. Wenn, dann sind es Ratsherren wie Jörg Uhlenbruch (Karnap), Uwe Kutzner (Altenessen), Siegfried Brandenburg (Schonnebeck) oder Willi Maas (Katernberg), die der CDU im Norden Gehör verschaffen. Kein Wunder, dass die ‚alten‘ Strategen erneut aussichtsreiche Plätze auf der Reserveliste belegen. Der Verjüngungsprozess fällt vergleichsweise moderat aus: Mit Annika Haak und Florian Fuchs kandidieren zwar Nachwuchskräfte aus der Jungen Union für den Rat, sie besitzen in Karnap und Katernberg allerdings nur Außenseiterchancen und dürften in den Stadtteilparlamenten erste Erfahrungen sammeln.

Im Wahlkampf orientiert man sich am Programm aus der Parteizentrale. „Für ein besseres Essen“, lautet der Slogan. Forderungen wie „mehr Sicherheit“, „Stärkung der Stadtteile“, „Schaffung von Arbeitsplätzen“ oder „bessere Schulausstattung“ sind auf die Bedürfnisse aller Wähler zugeschnitten, besitzen aber auch im Lokalen ihre Berechtigung. Rudolf Vitzthum verweist exemplarisch auf den Durchbruch der „Aldi-Baumaßnahmen“ in Schonnebeck als vorläufigen Höhepunkt einer gelungenen Stadtteilentwicklung. Klaus Hagen führt als Perspektiven für den Bezirk V die Erschließung der Nationalen Kohlenreserve an der Bundesstraße 224, die Bekämpfung des wilden Auto- und Schrotthandels und die Stärkung des Altenessener Sicherheitsgefühls ins Feld.
„Dank der engen Vernetzung durch das Aktionsbündnis sicheres Altenessen und anderer Akteure sind wir auf einem guten Wege“, befindet Hagen. Da ist sie wieder, die gute Zusammenarbeit. An ihr will die CDU weiter teilhaben. Wenn die SPD schwächelt, gerne etwas mehr.