Bundesregierung hält Kurs

Die Zahl der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungen ist auch in diesem Monat weiter gestiegen. Mit nunmehr 42 Millionen liegt die Beschäftigung gegenüber dem Vorjahr um 472.000 im Plus. Im Bereich der Arbeitslosenversicherung (SGB III) erhielten 16.000 Menschen weniger Arbeitslosengeld als im Vorjahr. Auch die Zahl der Bezieher von Arbeitslosengeld II in der Grundsicherung (SGB II) waren 13.000 Bezieher weniger gemeldet als noch im Vorjahr. Insgesamt liegt die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland im Mai bei 2,882 Millionen.
Jutta Eckenbach MdB: „Die aktuellen Arbeitslosenzahlen der Bundesagentur für Arbeit zeigen, dass die Bundesregierung auf dem richtigen Kurs ist. Die Weichen, die bereits in der vergangenen Legislatur gestellt wurden, lassen uns weiterhin auf gutem Wege sein. Ich halte es auch für richtig, dass die Bundesmittel seitens der Bundesregierung trotz rückläufiger Zahlen nicht gekürzt werden. Die Bundesregierung investiert weiterhin in die Zukunft.“
Bereits gestern machte die Bundesregierung deutlich, dass sie auch gegenüber den Kommunen Wort hält. Mit insgesamt 6 Mrd. Euro stellt der Bund finanzielle Mittel für Betreuung und Bildung zur Verfügung. Weiterhin werden bis zum Inkrafttreten des Bundesteilhabegesetzes die Kommunen ab dem 1.1.2015 mit 1 Mrd. Euro pro Jahr entlastet.
Jutta Eckenbach MdB: „Wichtig ist für mich, dass das Geld auch in den Kommunen ankommt. Es darf nicht mit Landesgeldern verrechnet werden. Gerade für meine Heimatstadt Essen will ich, dass auch sie endlich von dem deutschlandweiten Aufschwung profitiert. Ich weiß, dass es ein langer Weg ist, aber ein ‚raus aus den Schulden‘ ist nicht unmöglich. Man muss es nur endlich machen!“