Bestehende Asylbewerberheime werden erweitert - Neues entsteht an der Hülsenbruchstraße

Wie seit Wochen befürchtet, müssen die Behelfseinrichtungen für Flüchtlinge in Essen nicht nur länger für eine Nutzung offen gehalten werden, es steht auch eine Erweiterung an. Grund sind die drastisch gestiegenen Zahlen von Asylbewerbern vor allem aus dem Kosovo. Im Essener Norden sind die Heime Kapitelwiese und Tiegelstraße betroffen. Zusätzlich will die Stadt eine ehemalige Geschäftsimmobilie an der Hülsenbruchstraße anmieten.

Am Dienstag, 17. Februar, trafen sich die Verwaltungsspitze und die Vorsitzenden der Ratsfraktionen mit Oberbürgermeister Reinhard Paß, nachdem das Innenministerium bekannt gegeben hatte, "dass – zusätzlich zu den bisher prognostizierten 230.000 Asylbewerbern - innerhalb eines Jahres voraussichtlich rund 300.000 Menschen allein aus den Ländern des Westbalkans ihre Heimat häufig in Richtung Deutschland verlassen werden", wie die Verwaltung berichtet.

Kapitelwiese und Tiegelstraße werden erweitert

Dies macht sich natürlich auch in Essen bemerkbar. Sozialdezernent Peter Renzel bilanzierte, es gebe derzeit "noch rund 40 freie Plätze in den städtischen Unterkünften, aber bereits in den nächsten Tagen wird mit der Ankunft von rund 150 Asylbewerbern gerechnet". Die Stadt sei gesetzlich verpflichtet, eine Unterkunft vorzuhalten.

Das macht schnelles Handeln erforderlich. Beratungen, die eigentlich für Ende März vorgesehen waren, wurden schon jetzt im Sozialausschuss geführt. Dessen Dringlichkeitsentscheidung beinhaltet für den Bereich des Essener Nordens folgende Änderungen:

- Neu ist die Anmietung des ehemaligen Boecker-Gebäudes nahe RWE-Stadion an der Hülsenbruchstraße 30. Es muss zu einer Unterkunft hergerichtet werden.

- Die bereits seit Dezember als Behelfsunterkunft genutzte frühere Tiegelschule im Nordviertel wird in einem weiteren Abschnitt zu einer Unterkunft umgebaut.

- Die ebenfalls seit Dezember genutzte Unterkunft in der alten Hauptschule Kapitelwiese in Stoppenberg wird mit mehr Asylbewerbern belegt als bisher.

Änderungen so bald wie möglich

Angesichts der angespannten Lage erklärt Oberbürgermeister Reinhard Paß sogar, man könne "die Unterbringung von Flüchtlingen in Turnhallen leider nicht mehr vollkommen ausschließen".
Sozialdezernent Peter Renzel sieht zudem keine Chance auf schnelle Entspannung durch juristische Maßnahmen: "Die Innenminister von Bund und Ländern haben zwar deutlich gemacht, dass die Asylverfahren für Menschen aus dem Kosovo und dem restlichen Westbalkan künftig innerhalb von zwei Wochen abgeschlossen sein sollen, ich glaube allerdings kaum, dass dies realisierbar ist. Dazu fehlt es nach meiner Beobachtung an genügend qualifiziertem Personal und dagegen sprechen auch die Einspruchsmöglichkeiten mit den daraus folgenden aufwändigen Gerichtsverfahren." Beide, Paß und Renzel, regen vor allem die Wiedereinführung der Visumspflicht für Einreisende aus den Westbalkan-Staaten an.

Die jetzige Entwicklung zeige auf jeden Fall , wie wichtig es sei, Dauer-Unterkünfte zu bauen, um langfristige Möglichkeiten zu haben. Dafür allerdings würden zusätzliche Mittel benötigt. Der Kreditrahmen der Stadt aber ist ausgeschöpft.