Bei Bürgerentscheiden ist Essen Tabellenführer der NRW-Liga

Werden die Gebäude der Messe Essen im Rahmen der vorliegenden und vom Rat beschlossenen Pläne modernisiert? Am 19. Januar entscheiden die Bürger der Stadt.
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Demokratie ist, wenn die Bürger entscheiden dürfen.
Naja, gar so einfach ist es nicht, aber der Entscheid der Stimmberechtigten über ein ganz konkretes Thema ist schon ein wichtiges Element der Demokratie. Wenn es danach geht, liegt die Stadt Essen übrigens ganz weit vorne. Gewissermaßen könnte man ihre Bürger als besonders demokratiebewusst bezeichnen.

In keiner anderen Stadt Nordrhein-Westfalens gab es nämlich nach Angaben der Initiative „Mehr Demokratie“ so viele Bürgerentscheide wie bei uns. Wenn wir am Sonntag, 19. Januar, aufgerufen sind, über den Teilneubau der Messe zu entscheiden, ist das die Nr 5 in der Stadtgeschichte. Damit ist Essen im Vergleich aller NRW-Kommunen an der Spitze. Bisher lagen dort Mülheim und Paderborn, die mit vier Direkt-Entscheidungen gleichauf waren.

Die Initiative erinnert an den ersten Bürgerentscheid in Essen vor 13 Jahren: über den Erhalt von Bädern und Sportstätten. 89,7 Prozent der Abstimmenden hatten für ein Bürgerbegehren zum Erhalt der Einrichtungen votiert, der Bürgerentscheid war aber wegen Nichterreichens der vorgeschriebenen Mindestzustimmung ungültig.
Auf zwei Zahlen darf man auch am 19. Januar gespannt sein. Benötigt werden auf Seiten der Initiatoren des jetzigen Bürgerentscheids nicht nur die einfache Mehrheit der Stimmen, sondern zugleich mindestens zehn Prozent der Stimmberechtigten, soll heißen mindestens rund 45.800 mal Ja.

Aber weiter in der Geschichte. Auf gleiche Weise wie 2001 scheiterten 2007 zwei Bürgerbegehren für den Erhalt von Sportstätten und gegen die Privatisierung städtischer Unternehmen und Einrichtungen.

Unter den Voraufgegangenen vier Begehren gab es nur ein erfolgreiches, und das war 2013. Es wurde allerdings nicht stadtweit durchgeführt, sondern zuständigkeitshalber nur im Bezirk II. Im Stadtteil Rüttenscheid sollten zwei Straßen, die nach umstrittenen Wehrmachtsoffizieren benannt sind, neue Namen erhalten. Das misslang gründlich.
Ob man allerdings von einem solchermaßen lokal begrenzten Bürgerentscheid auf einen stadtweiten, wie jetzt im Fall der Messe, schließen darf? Eher nicht.

Wie lange sich Essen an der Tabellenspitze halten kann, ist fraglich. Die Zahl der Bürgerbegehren in NRW hat 2013 ein neues Rekordhoch erreicht. Wie viele es jeweils gibt, hängt zwar offenbar auch von den aktuellen politischen Themen ab. Eine umstrittene Schulpolitik etwa ist Auslöser so manches Begehrens. Doch einfach auch, weil immer mehr Bürger auf den Geschmack kommen, dürfte die Tendenz weiterhin steigend sein. Und das Feld an der Tabellenspitze ist eng.

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