Austritt von Elisabeth van Heesch-Orgass aus der grünen Ratsfraktion - Fraktionsvorsitzende Hiltrud Schmutzler-Jäger: Begründung für Austritt nicht nachvollziehbar

Die auf der Liste der Essener Grünen gewählte Ratsfrau Elisabeth van Heesch-Orgass hat heute unter Bezugnahme auf ihre abweichende Position in der Frage des Messe-Ausbaus sowie der Bebauung der Grünen Harfe ihren Austritt aus Fraktion und Partei der Grünen verkündet. Dazu erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der grünen Ratsfraktion:
„Ich bedauere diesen Schritt, da sich die neu gewählte Fraktion auch mit Elisabeth van Heesch-Orgass gerade in ihrer neuen Oppositionsrolle gut zusammengefunden hat. Gerade Elisabeth van Heesch-Orgass hat sich hierbei in ihren Aufsichtsräten mit wichtigen städtischen Themen befasst. Da es bei uns immer auch Raum für abweichende Positionen und offene Diskussionen gibt, ist die Begründung von Elisabeth van Heesch-Orgass für ihren Austritt leider nicht nachvollziehbar. Zumal die grüne Ratsfraktion weder bei ihrer Zustimmung zur Basislösung der Messeertüchtigung noch beim Bebauungsplan zur Grünen Harfe grüne Grundsätze verlassen oder Wähler-Versprechen gebrochen hat.

Basislösung zur Messeertüchtigung erfüllt die Forderungen des Messebürgerentscheids

Die Basislösung zur Messeertüchtigung erfüllt alle Forderungen, die im Rahmen des von uns unterstützten Messe-Bürgerentscheides gestellt wurden: Sie ist deutlich günstiger als der ursprüngliche Entwurf, konzentriert sich auf die eigentlich erforderliche Modernisierung der Doppelstockhallen, verzichtet auf den unsinnigen Abriss noch intakter Gebäudebestandteile und berücksichtigt endlich auch die wesentlichen Kostenrisiken. Dass unser Antrag zum transparenten Umgang mit weiteren Ausgaben aus der Kostensteigerungsreserve im Rat keine Mehrheit gefunden hat, war bedauerlich, ändert aber nichts daran, dass die Basislösung zum Messeumbau unseren Forderungen aus dem Messebürgerentscheid entspricht.

Bebauungsplan zur Grünen Harfe in Werden

Bei der Grünen Harfe ist es dem politischen Einfluss der Grünen zu verdanken, dass es überhaupt zu einem Moderationsverfahren gekommen ist. Wir Grüne sind auch die hartnäckigsten Verteidiger der wesentlichen Ergebnisse des Moderationsprozesses, nämlich der Begrenzung von Wohneinheiten bei der Bebauung der Grünen Harfe und der Verwirklichung des Verkehrskonzeptes für Werden.“